Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 05.12.2011 - 4 U 72/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,27171
OLG Bamberg, 05.12.2011 - 4 U 72/11 (https://dejure.org/2011,27171)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 05.12.2011 - 4 U 72/11 (https://dejure.org/2011,27171)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 05. Dezember 2011 - 4 U 72/11 (https://dejure.org/2011,27171)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Arzthaftung wegen ruhigstellender (Zwangs-)Maßnahmen im Rahmen einer intensivmedizinischen Behandlung: Schmerzensgeldanspruch eines als Notfall eingelieferten Patienten wegen medikamentöser Ruhigstellung und zeitweiser mechanischer Fixierung; Freiheitsstatus eines ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Prüffähigkeit der Abrechnung einer Klinik gegenüber einem Patienten als Notfall aus einer stationären Behandlung; Beendigung des Behandlungsvertrages aufgrund der Verletzung von Vertragspflichten (hier: Fixierung des Patienten)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüffähigkeit der Abrechnung einer Klinik gegenüber einem Patienten als Notfall aus einer stationären Behandlung; Beendigung des Behandlungsvertrages aufgrund der Verletzung von Vertragspflichten (hier: Fixierung des Patienten)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Ärztliche Maßnahmen im Koma

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Pfleger binden renitenten Notfallpatienten fest - Patient kontert die Rechnung der Klinik mit Verlangen nach Schmerzensgeld

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei) (Leitsatz)

    Zwangsmaßnahme, Fixierung, mutmaßliche Einwilligung, rechtfertigender Notstand

Besprechungen u.ä.

  • arzthaftung-wegen-behandlungsfehler.de (Entscheidungsbesprechung)

    Schmerzensgeldanspruch wegen einer 2-tägigen Fixierung am Bett während einer sonst lege artis durchgeführte und sogar lebensrettende Behandlung?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2012, 467
  • VersR 2012, 1440
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Koblenz, 22.12.2014 - 5 U 1132/14

    Haftung eines Krankenhauses wegen Verletzung eines psychisch auffälligen

    Die Bewahrung eines Patienten vor Selbstschädigungen und insbesondere vor selbstschädigenden Eingriffen in den Behandlungsablauf selbst gehört nicht nur auf einer psychiatrischen Station (vgl. dazu OLG Naumburg GesR 2010, 318), sondern ebenso im Rahmen einer intensivmedizinischen Versorgung zum Behandlungs- und Pflegestandard (OLG Bamberg NJW-RR 2012, 467).

    Diese Garantenstellung setzt umgekehrt voraus, dass (jedenfalls) dem pflegerischen Personal einer Intensivstation auch eine entsprechende fachliche Kompetenz bei der Wahrnehmung seiner Überwachungsaufgaben zugebilligt wird (OLG Bamberg NJW-RR 2012, 467).

  • BVerfG, 16.04.2020 - 1 BvR 2373/19

    Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter durch Nichtzulassung der

    Die entscheidungserhebliche Frage einer Anrechnung der bei vorgerichtlicher Tätigkeit eines Inkassounternehmens entstehenden Kosten auf die spätere Verfahrensgebühr des beauftragten Rechtsanwalts ist in Rechtsprechung und Schrifttum umstritten (Erstattungsfähigkeit befürwortend etwa LG Oldenburg, Urteil vom 8. März 2017 - 5 S 445/16 -, juris, Rn. 16; LG Wuppertal, Urteil vom 27. Oktober 2016 - 17 O 203/15 -, juris, Rn. 28; LG Kiel, Urteil vom 19. September 2014 - 3 O 169/12 - [Berufung gegen dieses Urteil zurückgewiesen durch OLG Schleswig, Urteil vom 29. Mai 2015 - 11 U 136/14 -]; Dornis, in: Gsell/Krüger/Lorenz/Rey-mann, BeckOGK BGB, § 286 Rn. 352.1 [Juni 2019]; Petershagen, NJW 2018, S. 1782 m.w.N.; Feldmann, in: Staudinger, BGB, § 286 Rn. 237 f., 241 [2019]; demgegenüber für Anrechnung OLG Düsseldorf, Urteil vom 20. März 2019 - 27 U 36/17 -, juris, Rn. 34; OLG München, Urteil vom 22. Juni 2016 - 20 U 171/16 -, juris, Rn. 18; OLG Hamm, Urteil vom 19. April 2016 - I-24 U 48/15 -, juris, Rn. 28; OLG Bamberg, Urteil vom 5. Dezember 2011 - 4 U 72/11 -, juris, Rn. 97 f.; LG Hildesheim, Beschluss vom 9. Juli 2019 - 3 T 13/19 -, juris, Rn. 31; Grüneberg, in: Palandt, BGB, 79. Aufl. 2020, § 286 Rn. 46; Frage des Einzelfalls, aber Mitverschuldenseinwand naheliegend nach Ernst, in: MüKo BGB, 8. Aufl. 2019, § 286 Rn. 167) und durch den Bundesgerichtshof bislang nicht entschieden.
  • LG Lübeck, 27.11.2012 - 7 T 732/12

    Notwendigkeit des Erlasses einer Unterbringungsanordnung bei Unterbringung auf

    So hat das OLG Bamberg, das sich jüngst mit einem Arzthaftungsfall wegen ruhigstellender Zwangsmaßnahmen im Rahmen einer intensivmedizinischen Behandlung zu befassen hatte, nach Auffassung der Kammer zu Recht darauf hingewiesen, dass es für die Annahme eines Betreuungsgrundes im Rahmen einer vorausschauenden Prognose jedenfalls der Bejahung eines Unvermögens zur natürlichen Willensbildung für eine gewisse Dauer bedarf (vgl. OLG Bamberg, Urteil vom 05.12.2011, Az.: 4 U 72/11, veröffentlicht u. a. in NJW-RR 2012, 467).
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