Weitere Entscheidung unten: SG Augsburg, 18.08.2015

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 28.01.2016 - I-4 U 75/15   

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https://dejure.org/2016,3508
OLG Hamm, 28.01.2016 - I-4 U 75/15 (https://dejure.org/2016,3508)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28.01.2016 - I-4 U 75/15 (https://dejure.org/2016,3508)
OLG Hamm, Entscheidung vom 28. Januar 2016 - I-4 U 75/15 (https://dejure.org/2016,3508)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verantwortlichkeit eines Minderjährigen für das Herunterladen einer urheberrechtlich geschützten Datei und das Bereitstellen mittels eines Filesharing-Programms

  • debier datenbank

    µTorrent

    §§ 2 Abs. 1 Nr. 1, 16, 17, 19a, 69a, 69c Nrn. 1, 3, 4, 97 Abs. 1, Abs. 2 S. 1, 97a Abs. 3 S. 2 UrhG

  • kanzlei.biz

    Minderjährigkeit schützt nicht vor Haftung wegen Urheberrechtsverstoß

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verantwortlichkeit eines Minderjährigen für das Herunterladen einer urheberrechtlich geschützten Datei und das Bereitstellen mittels eines Filesharing-Programms

  • rechtsportal.de

    Verantwortlichkeit eines Minderjährigen für das Herunterladen einer urheberrechtlich geschützten Datei und das Bereitstellen mittels eines Filesharing-Programms

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Minderjährige können wegen Filesharings zu Unterlassung und Schadensersatz verurteilt werden

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Filesharing: Minderjährigkeit schützt doch nicht vor Haftung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Filesharing Minderjähriger

  • blogspot.de (Kurzinformation)

    Haftung eines zum Tatzeitpunkt 12-jährigen Filesharers

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2016, 547
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LG Frankfurt/Main, 29.10.2020 - 3 O 15/19

    Zur Aufsichtspflicht des Großvaters und der Einsichtsfähigkeit eines 11-Jährigen

    Soweit Gerichte in vergleichbaren „Filesharing-Fällen“ die Einsichtsfähigkeit von Minderjährigen bejaht haben, betraf dies Fälle eines fast 13-Jährigen (OLG Hamm, MMR 2016, 547 = BeckRS 2016, 10876) bzw. eines 15-jährigen Jugendlichen (AG Berlin-Charlottenburg, MMR 2020, 133 = BeckRS 2019, 30392; vgl. auch insoweit Wellenhofer in: beck-online.Großkommentar, GesamtHrsg. Gsell/Krüger/Lorenz/Reymann, Hrsg. Spickhoff, Stand 15.09.2020 § 828 Rn. 37), die nach Auffassung der Kammer nicht mit einem 11-jährigen Kind vergleichbar sind, welches altersmäßig der Jahreszahl von zehn Jahren gemäß der Regelung in § 828 Abs. 2 BGB hinsichtlich der Haftung von Minderjährigen bei fahrlässiger Verursachung von Verkehrsunfällen näher steht.
  • LG Stuttgart, 24.02.2017 - 24 O 360/16
    Bei einem Minderjährigen kommt es darauf an, ob er aufgrund seines Alters und seiner Entwicklungsstufe den Eintritt eines Schadens hätte voraussehen können und müssen und es ihm bei Erkenntnis der Gefährlichkeit seines Handelns in der konkreten Situation möglich und zumutbar gewesen wäre, sich dieser Erkenntnis gemäß zu verhalten (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 28. Januar 2016 - Az. 1- 4 U 75/15 , Rn. 42).

    Schon Kinder, die kurz vor der Vollendung des dreizehnten Lebensjahres stehen, wissen in der Regel, dass insbesondere im Internet "Raubkopien" von Softwareprodukten, insbesondere von Spielesoftware, kursieren und dass sie aus dem Internet keine "Raubkopien" herunterladen dürfen und - erst recht - keine "Raubkopien" weiterverbreiten dürfen (OLG Hamm, Urteil vom 28. Januar 2016 - Az. 1- 4 U 75/15 -, Rn. 43).

    Seine Einlassung, auf der Internetseite, auf der er das streitgegenständliche Spiel heruntergeladen habe, sei "überall" angegeben gewesen, es sei kostenlos, ist angesichts der Wirkungsweise von "Peer-to-Peer"-Netzwerken wie dem hier für die Urheberrechtsverletzung eingesetzten BitTorrent-Netzwerk kaum nachvollziehbar, denn bei ihrer "dezentralen" Verbreitung von Dateien, die nur funktioniert, wenn eigene Rechnerkapazität zur Verfügung gestellt und heruntergeladene Programmteile weiteren Nutzern zur Verfügung gestellt werden, machen etwaige Hinweise wie "free download" oder "kostenlos" grundsätzlich keinen Sinn (OLG Hamm, Urteil vom 28. Januar 2016 - Az. 1- 4 U 75/15 , Rn. 45).

  • AG Berlin-Charlottenburg, 19.11.2019 - 203 C 438/17
    (OLG Hamm, Urteil vom 28. Januar 2016 - I-4 U 75/15 -, Rn. 37 - 43, juris).
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   SG Augsburg, 18.08.2015 - S 4 U 75/15   

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SG Augsburg, 18.08.2015 - S 4 U 75/15 (https://dejure.org/2015,77311)
SG Augsburg, Entscheidung vom 18.08.2015 - S 4 U 75/15 (https://dejure.org/2015,77311)
SG Augsburg, Entscheidung vom 18. August 2015 - S 4 U 75/15 (https://dejure.org/2015,77311)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Bayern, 27.11.2017 - L 2 U 368/15

    Keine Aufspaltung des Versicherungsschutzes auf gemeinsamen Wegstrecken mit

    Das SG hat mit Urteil vom 18.08.2015 (Az. S 4 U 75/15) die Klage abgewiesen.
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