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Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 03.08.1994 - 4 U 752/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,4771
OLG Nürnberg, 03.08.1994 - 4 U 752/94 (https://dejure.org/1994,4771)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 03.08.1994 - 4 U 752/94 (https://dejure.org/1994,4771)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 03. August 1994 - 4 U 752/94 (https://dejure.org/1994,4771)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB §§ 242 823 Abs. 1
    Honoraranspruch eines Arztes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Honoraranspruch; Arzt; Operation; Lähmungsrisiko; Aufklärungspflicht

Verfahrensgang

  • LG Nürnberg-Fürth - 5 O 3733/89
  • OLG Nürnberg, 03.08.1994 - 4 U 752/94

Papierfundstellen

  • VersR 1996, 233
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 22.04.2010 - 22 U 153/08

    Rückforderung von (Zahn-)Arzthonorar

    Fehlerhafte Behandlung lässt den Honoraranspruch eines (Zahn-)Arztes auch nicht im Wege der unzulässigen Rechtsausübung entfallen (OLG Nürnberg, Urteil vom 3. August 1994 - 4 U 752/94 - VersR 1996, 233).
  • OLG Hamm, 11.07.2007 - 3 W 35/07

    PKH: Vergütungsanspruch auch bei fehlerhafter ärztlicher Leistung - hier:

    Ob darüber hinaus, wie teilweise verlangt wird, der Vergütungsanspruch des Arztes nur entfällt, wenn eine besonders grobe, in der Regel vorsätzliche und strafbare Pflichtverletzung vorliegt (so OLG Nürnberg VersR 1996, 233; BGH NJW 1981, 1211, 1212), braucht vorliegend nicht entschieden zu werden, da nach dem Vortrag der Klägerin schon nicht anzunehmen ist, dass die Behandlung für sie dergestalt unbrauchbar und wertlos ist, dass sie einer Nichterfüllung gleichkommt.
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   OLG München, 04.08.1994 - 4 U 752/94   

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https://dejure.org/1994,8515
OLG München, 04.08.1994 - 4 U 752/94 (https://dejure.org/1994,8515)
OLG München, Entscheidung vom 04.08.1994 - 4 U 752/94 (https://dejure.org/1994,8515)
OLG München, Entscheidung vom 04. August 1994 - 4 U 752/94 (https://dejure.org/1994,8515)
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Nürnberg, 16.07.2004 - 5 U 2383/03

    Zur ärztliche Aufklärung vor dem Einsetzen einer Hüftkopfendoprothese und zum

    b) Die Überlegungen zu den Auswirkungen eines Behandlungsfehlers auf den ärztlichen Honoraranspruch können allerdings nicht ohne weiteres auf einen Aufklärungsfehler, wie er hier vorliegt, übertragen werden (so aber: OLG München VersR 1996, 233).
  • OLG Karlsruhe, 28.02.2007 - 7 U 224/06

    Nachbesserungsrecht gemäß § 634 BGB bei mangelhafter prothetischer Versorgung

    Eine Verwirkung der Honoraranspruchs wird nur bei groben regelmäßig vorsätzlichen und strafbaren Pflichtverletzungen angenommen, die hier überhaupt nicht in Betracht kommen (OLG München, VersR 1996, 233).
  • OLG Stuttgart, 17.04.2001 - 14 U 74/00

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Fehlerhafte Aufklärung, Zahnarzt,

    Es kann dahingestellt bleiben, ob dann, wenn ein vorgenommener ärztlicher Eingriff mangels wirksamer Einwilligung sich als rechtswidrig darstellt, der Eingriff als solcher aber ärztlichem Standard entsprach, die unzureichende Aufklärung nicht zu einem Honorarverlust führt (vgl. OLG Köln, RR 99, 674 f.; OLG München VersR 1996, 233).
  • OLG Hamm, 02.11.2005 - 3 U 290/04

    Positive Vertragsverletzung eines zahnärztlichen Behandlungsvertrags; Indikation

    Vielmehr ist nach herrschender Rechtsprechung, welcher der Senat folgt, ein Fortfall des Honoraranspruches nur anzunehmen, wenn und soweit wegen eines schuldhaften Behandlungsfehlers die (zahn)ärztliche Leistung für den Patienten kein Interesse mehr hat (vgl. - mit teilweise unterschiedlichen dogmatischen Begründungsansätzen - OLG Frankfurt, VersR 1996, S. 1150; OLG Oldenburg, VersR 1997, S. 60; OLG Saarbrücken, OLGR 2000, S. 401; OLG Hamburg, MDR 2001, S. 799; OLG Zweibrücken, Medizinrecht 2002, S. 201; Rehborn, aktuelle Entwicklungen im Arzthaftungsrecht, MDR 2001, S. 1148 (1153 ff); Laufs/Uhlenbruck, Handbuch des Arztrechts, 2. Aufl. 1999, § 39 Rdnr. 23; noch anders OLG München, VersR 1996, S. 233: Verwirkung des Honoraranspruchs nur bei groben, regelmäßig vorsätzlichen und strafbaren Pflichtverletzungen; zusammenfassend Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht aktuell, S. 425 f.).
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