Weitere Entscheidung unten: OLG Naumburg, 14.08.2014

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 02.10.2013 - 4 U 78/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,29583
OLG Stuttgart, 02.10.2013 - 4 U 78/13 (https://dejure.org/2013,29583)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 02.10.2013 - 4 U 78/13 (https://dejure.org/2013,29583)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 02. Januar 2013 - 4 U 78/13 (https://dejure.org/2013,29583)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,29583) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (13)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Haftung von Wikipedia für rechtswidrige Beiträge

  • JurPC

    Zur Haftung des Betreibers einer Online-Enzyklopädie für persönlichkeitsrechtsverletzende Einträge

  • aufrecht.de

    Notice-and-takedown bei Wikipedia-Artikeln

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen einer Haftung des Betreibers einer Online-Enzyklopädie für persönlichkeitsbeeinträchtigende Inhalte; Anforderungen an die Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung

  • kanzlei.biz

    Wikipedia haftet erst ab Kenntnis von Rechtsverletzungen

  • Betriebs-Berater

    Prüfungspflichten und Haftung des Betreibers einer Online-Enzyklopädie

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Art 8 EMRK

  • info-it-recht.de

    Störerhaftung; Prüfungspflichten von Wikipedia für ehrverletzende Inhalte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    K
    Haftung des Betreibers einer Online-Enzyklopädie für persönlichkeitsbeeinträchtigende Inhalte; Zulässigkeit einer Verdachtsberichterstattung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (13)

  • heise.de (Pressebericht, 24.11.2013)

    Wikimedia haftet für Verdachtsberichterstattung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Online-Enzyklopädie - Prüfungspflichten und Haftung des Betreibers

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wikipedia muss persönlichkeitsrechtsverletzende Behauptungen über eine Person unterlassen

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Haftung von Wikipedia für ehrverletzende Fremdinhalte

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Wikipedia haftet erst ab Kenntnis für rechtswidrige Beiträge von Nutzern

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Haftung von Wikipedia für Persönlichkeitsrechtsverletzungen

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Zu den Prüfpflichten des Betreibers einer Onlineenzyklopädie

  • e-recht24.de (Kurzinformation)

    Wikipedia: Haftet die Plattform für rechtswidrige Artikel der Nutzer?

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Prüfungspflichten und Haftung des Betreibers einer Online- Enzyklopädie

  • golem.de (Pressebericht, 25.11.2013)

    Wikipedia haftet wie ein Host-Provider

  • beck.de (Kurzinformation)

    Haftung von Wikipedia für ehrverletzende Einträge

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Wikipedia haftet erst ab Kenntnis von persönlichkeitsrechtsverletzenden Beiträgen der User - Störerhaftung von Host-Providern

  • ecovis.com (Kurzinformation)

    Wikipedia muss für Verdachtsberichterstattung haften

Besprechungen u.ä. (4)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zur Haftung und Verantwortlichkeit bei "Wikipedia”

  • lto.de (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung von Wikipedia

  • anwaltauskunft.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Wikipedia: Wer haftet für falsche Einträge?

  • it-recht-kanzlei.de (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung von Wikipedia für Persönlichkeitsverletzungen in Einträgen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2014, 423
  • MMR 2014, 568 (Ls.)
  • BB 2013, 2754
  • K&R 2014, 53
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • OLG Karlsruhe, 09.12.2014 - 9a U 8/14

    Beeinträchtigung eines Wegerechts durch Errichtung eines Tores: Geringfügigkeit

    § 708 Nr. 10 ZPO findet keine Anwendung, da das Urteil keine vermögensrechtliche Streitigkeit betrifft (vgl. OLG Stuttgart NJW-RR 2014, 423).
  • OLG Stuttgart, 08.02.2017 - 4 U 166/16

    Einstweiliges Verfügungsverfahren gegen eine identifizierende Berichterstattung

    Für die Verbreitung eines "Gerüchts" gilt insoweit nichts anderes wie für das Verbreiten eines "Verdachts" (zu Recht ausdrückliche Gleichsetzung bei OLG Brandenburg, ebenda; Prinz/Peters, a.a.O., Rn. 39; siehe auch Korte, Praxis des Presserechts, § 2 Rn. 220), gegen die der Betroffene grundsätzlich in gleicher Weise geschützt ist wie gegen eine insoweit nicht eingeschränkte Behauptung, weil ansonsten den Anforderungen an die Zulässigkeit der Äußerung eines Verdachts ohne weiteres dadurch entgangen werden könnte, dass lediglich die Äußerungen Dritter, welche den Vorwurf beinhalten, wiedergegeben werden bzw. über diese berichtet wird (BGH NJW 1993, 525, 526 - Ketten-Mafia"; BGH NJW 1996, 1131, 1132 - Polizeichef; Senat, Urteile v. 02.10.2013, 4 U 78/13, Rn. 123 in Juris, und vom 08.07.2015, 4 U 182/14, Rn. 190 in Juris; Soehring/Hoene, a.a.O., § 16 Tz. 18, 23 ff; Wenzel/Burkhardt, a.a.O., Kap. 10 Rn. 207).

    Von diesem Zeitpunkt an tritt nämlich regelmäßig das Informationsinteresse der Öffentlichkeit hinter das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen zurück, weil grundsätzlich kein überwiegendes Informationsinteresse an der Veröffentlichung von Vorwürfen anzuerkennen ist, die sich als nicht begründet erwiesen haben (Prinz/Peters, a.a.O., Rn. 272) und andernfalls das berechtigte Rehabilitationsinteresse des Betroffenen konterkariert würde, indem durch die erneute Äußerung des Verdachts zwangsläufig der Anklagevorwurf erneut wiedergegeben würde (OLG Brandenburg, NJW-RR 2003, 919, 920 f.; zur Einstellung eines Ermittlungsverfahrens nach § 170 Abs. 2 StPO: BGH GRUR 2016, 532 Rn. 32; KG in JW 1989, 397, 398; Prinz/Peters, ebenda; Soehring/Hoene, a.a.O., § 19 Tz. 37 vgl. auch Senat, Urteil v. 02.10.2013, 4 U 78/13, Rn. 133 in Juris).

  • LG Hamburg, 24.01.2014 - 324 O 264/11

    Störerhaftung bei rechtsverletzenden Fotos - Max Mosley

    Es bedurfte wie dargestellt - wenn überhaupt - keiner umfangreichen, schwierigen Abwägung zwischen dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Klägers aus Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG, Art. 8 EMRK und der Kommunikations- und Meinungsfreiheit der Beklagten aus Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 10 EMRK, wobei dahingestellt bleiben kann, ob und in welchem Umfang die Beklagte als juristische Person des Privatrechts mit Sitz in den Vereinigten Staaten diese Rechte für sich beanspruchen kann (die höchstrichterliche Rechtsprechung geht hiervon aus, vgl. BGH Urteil v. 25.10.2011 aaO., Juris Abs. 25, Urteil v. 14.05.2013 aaO., Juris Abs. 22; vgl. aber OLG Stuttgart Urteil v. 2.10.2013, Az. 4 U 78/13, Juris Abs. 111; Remmert in Maunz-Dürig, Grundgesetz, Mai 2013, Art. 19 Abs. 3 Rz. 88 ff m.w.N., Rz. 112; Huber in v. Mangoldt, Bonner Grundgesetz, 4. Aufl. Art. 19 Abs. 3 Rz. 319 m.w.N.).
  • LG Berlin, 28.08.2018 - 27 O 12/17

    Prof. Dr. Alexander Waibel ./. Wikimedia Foundation Inc.

    Diese Maßstäbe sind auch auf die Beklagte hinsichtlich der von dieser betriebenen Online-Enzyklopädie anzuwenden (OLG Stuttgart CR 2014, 393, 396).
  • LG Hamburg, 07.11.2014 - 324 O 660/12

    Google haftet für den Inhalt von Suchmaschinen-Snippets

    Dies kann jedoch dahinstehen, denn selbst wenn davon auszugehen ist, dass die Beklagte mit der Berichterstattung über das Strafverfahren einen ausreichenden Bezugspunkt für ihre Wertung dargelegt hat, überwiegen ihre berechtigten Belange im Rahmen der erforderlichen Abwägung zwischen dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Klägers aus Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG, Art. 8 EMRK und der Kommunikations- und Meinungsfreiheit der Beklagten aus Art. 5 Abs. 1 GG, Art. 10 EMRK (vgl. BGH Urteil v. 25.10.2011, VI ZR 93/10, Juris Abs. 25; Urteil v. 14.05.2013, Az: VI ZR 269/12, Juris Abs. 22; Röben in EMRK/GG Konkordanzkommentar zum europäischen und deutschen Grundrechtsschutz, 2. Aufl., Bd. I, Kap. 5 Rn. 50, 60 m.w.N.; kritisch hingegen OLG Stuttgart Urteil v. 2.10.2013, Az. 4 U 78/13, Juris Abs. 111) nicht.
  • LG Saarbrücken, 14.02.2014 - 13 S 4/14

    Zulässigkeit der Online-Veröffentlichung von Todesanzeigen und Kondolenzeinträgen

    Letztere muss jedenfalls zurücktreten, soweit - wie hier - unrichtige, ehrverletzende Tatsachen behauptet werden (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 10. Juni 2009 - 1 BvR 1107/09, NJW 2009, 3357 ff.; BGH, Urteil vom 11. Dezember 2012 aaO; BGH, Urteil vom 8. Mai 2012 aaO; OLG Stuttgart, Urteil vom 2. Oktober 2013 - 4 U 78/13, juris).

    Denn wer rechtsverletzende Äußerungen Dritter im Internet verbreitet, haftet jedenfalls dann, wenn er solche Äußerungen - ggf. nach eigener Überprüfung - nicht unverzüglich löscht, obwohl er auf die Persönlichkeitsrechtsverletzung hingewiesen worden ist (vgl. BGH, Versäumnisurteil vom 25. Oktober 2011 - VI ZR 93/10, GRUR 2012, 311 f.; BGH, Urteil vom 27. März 2012 - VI ZR 144/11, GRUR 2012, 751 f.; BGH, Urteil vom 27. März 2007 - VI ZR 101/06, GRUR 2007, 724 ff.; OLG Hamburg, MMR 2006, 744 ff.; OLG Stuttgart, Urteil vom 2. Oktober 2013 - 4 U 78/13, juris).

  • OLG München, 09.01.2018 - 18 U 778/17

    Verfahren wegen Unterlassung einer Wortberichterstattung über einen gegen den

    Wenn, wie hier, über von Dritten erhobene Vorwürfe und ein infolgedessen eingeleitetes Ermittlungsverfahren berichtet wird, liegt hierin aber nicht nur eine wahrheitsgemäße Berichterstattung darüber, dass solche Vorwürfe erhoben wurden und ein entsprechendes Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde, sondern auch die Verbreitung des entsprechenden Tatverdachts selbst, die damit noch nicht gerechtfertigt ist (BGH NJW 1977, 1288 - Abgeordnetenbestechung; BGH GRUR 1986, 683 - Ostkontakte; BGH GRUR 2013, 312 Tz. 14; OLG Stuttgart NJW-RR 2014, 423; Wenzel/Burkhardt, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. Aufl., Kap. 10 Rn. 207).

    Darin liegen die Wiedergabe, Veröffentlichung und Verbreitung des erhobenen Verdachts selbst, also gerade die Handlungen, deren Unterlassung der Kläger begehrt (BGH NJW 1977, 1288 f. "Abgeordnetenbestechung"; BGH GRUR 1986, 683 "Ostkontakte"; BGH GRUR 2013, 312 Tz. 14; OLG Stuttgart NJW-RR 2014, 423 Wenzel-Burkhardt, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. Aufl., Kap. 10 Rn. 207).

  • VG Berlin, 03.06.2014 - 3 K 104.14

    Bereitstellung ausgearbeiteter elektronischer Lehrveranstaltungsskripten

    Weist ein Betroffener den Host-Provider auf eine Verletzung seines Persönlichkeitsrechts hin, ist dieser verpflichtet, zukünftig derartige Verletzungen zu verhindern, wenn der Hinweis hinreichend konkret ist (OLG Stuttgart, Urteil vom 2. Oktober 2013 - 4 U 78/13 -, juris, m.w.N.).
  • OLG Saarbrücken, 27.01.2016 - 5 U 5/15

    Christof Krautter gegen Saarbrücker Zeitung, Saarbrücker Verlags GmbH und Roman

    Enthält die Meinungsäußerung einen erwiesen falschen oder bewusst unwahren Tatsachenkern, so tritt das Grundrecht der Meinungsfreiheit regelmäßig hinter den Schutzinteressen des von der Äußerung Betroffenen zurück (BGH, Urt. v. 16.12.2014 - VI ZR 39/14 - juris; siehe auch OLG Stuttgart, NJW-RR 2014, 423; OLG Hamburg, Urt. v. 09.10.2001 - 7 U 50/00 - juris).
  • OLG Köln, 18.10.2018 - 15 U 37/18

    Zulässigkeit der identifizierenden Berichterstattung über ein

    Zwar hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urt. v. 19.5.1994 - 2 U 101/93, AfP 1995, 500; unter Bezugnahme darauf ohne weitere Begründung auch OLG Stuttgart, Urt. v. 2.10.2013 - 4 U 78/13, NJW-RR 2014, 423, juris Rn. 131) eine Berichterstattung über eine Strafanzeige auch ohne hinreichende Beweistatsachen dann für zulässig erachtet, wenn achtenswerte Interessen der Öffentlichkeit berührt seien und nicht lediglich die Sensationsgier der Leser befriedigt werde.
  • OLG Saarbrücken, 28.10.2016 - 5 U 28/16

    Zulässigkeit der Äußerung des Verdachts der persönlichen Bereicherung eines

  • VG Berlin, 19.12.2013 - 3 L 1220.13

    Entfernung einer pdf-Kopie von Adolf Hitlers "Mein Kampf" von einer Website

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Naumburg, 14.08.2014 - 4 U 78/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,62513
OLG Naumburg, 14.08.2014 - 4 U 78/13 (https://dejure.org/2014,62513)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 14.08.2014 - 4 U 78/13 (https://dejure.org/2014,62513)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 14. August 2014 - 4 U 78/13 (https://dejure.org/2014,62513)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,62513) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 12 AVB/KK, § 193 Abs 6 S 4 aF VVG
    Private Krankenversicherung: Aufrechnungsverbot bei Prämienrückstand und Streit über den Fortbestand der Versicherung; Arglist des Versicherungsnehmers bei unzutreffender Beantwortung von Gesundheitsfragen; Ruhen der Leistung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht