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   OLG Hamm, 12.01.2017 - I-4 U 80/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,18363
OLG Hamm, 12.01.2017 - I-4 U 80/16 (https://dejure.org/2017,18363)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12.01.2017 - I-4 U 80/16 (https://dejure.org/2017,18363)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12. Januar 2017 - I-4 U 80/16 (https://dejure.org/2017,18363)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • damm-legal.de

    Das Anlegen einer neuen Artikeldetailseite bei Amazon für ein bereits vorhandenes Produkt ist irreführend

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Artikeln auf einer Internet-Handelsplattform unter Täuschung über das Vorhandensein weiterer Angebote anderer Anbieter des Warenherstellers des Produkts und über neutrale Produktprüfungen

  • online-und-recht.de

    Erneute Anlage einer Amazon-Produktbeschreibung irreführend und somit wettbewerbswidrig

  • kanzlei.biz

    Erstellung von parallelen Artikeldetailseiten auf Amazon ist wettbewerbswidrig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Artikeln auf einer Internet-Handelsplattform unter Täuschung über das Vorhandensein weiterer Angebote anderer Anbieter des Warenherstellers des Produkts und über neutrale Produktprüfungen

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Artikeln auf einer Internet-Handelsplattform unter Täuschung über das Vorhandensein weiterer Angebote anderer Anbieter des Warenherstellers des Produkts und über neutrale Produktprüfungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Das Anlegen einer neuen Artikeldetailseite bei Amazon für ein bereits vorhandenes Produkt ist irreführend

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrige Irreführung durch Einstellen einer weiteren Produktdetailseite bei Amazon für ein bereits gelistetes Produkt

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Das doppelte Anlegen eines Artikels auf AMAZON ist wettbewerbswidrig!

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Artikeln auf einer Internet-Handelsplattform

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Erneute Anlage einer Amazon-Produktbeschreibung irreführend

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Doppeltes Einstellen von Artikel bei Amazon wettbewerbswidrig

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Erneute Anlage einer Produktbeschreibung bei Amazon mit neuer ASIN wettbewerbswidrig?!

  • onlinehaendler-news.de (Kurzinformation)

    Amazon-Händler: Doppeltes Anlegen von Artikeln kann abgemahnt werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 328
  • MMR 2017, 780
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • EuGH, 19.09.2013 - C-435/11

    Eine den Verbraucher irreführende Geschäftspraxis ist unlauter und mithin

    Auszug aus OLG Hamm, 12.01.2017 - 4 U 80/16
    Zur Verfügbarkeit einer Ware gehört wiederum die Frage, ob die Ware nur bei einem bestimmten Unternehmer oder auch bei anderen Unternehmern bezogen werden kann (EuGH, WRP 2014, 38, Tz. 29).
  • OLG Hamm, 06.02.2014 - 4 U 131/13

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung von Treppenliften mit dem Atribut "geprüfte

    Auszug aus OLG Hamm, 12.01.2017 - 4 U 80/16
    Der durchschnittlich informierte und verständige Verbraucher versteht die Angabe "geprüft nach EN-Standard" - auch wenn diese werblich nicht besonders herausgestellt ist - dahin, dass ein unabhängiger (neutraler) Dritter eine Prüfung des Produktes im Hinblick auf die Einhaltung der einschlägigen EN-Normen durchgeführt hat (vgl. hierzu auch Senat, Urteil vom 06.02.2014 - 4 U 131/13 - ).
  • OLG Hamm, 22.11.2018 - 4 U 73/18

    Irreführung durch Textfeld "von" auf Amazon

    Für einen Hinweis auf den Verkäufer des Produkts hält der Verkehr die in Rede stehende Angabe schon deshalb nicht, weil dieser in den hier in Rede stehenden P-Angeboten grundsätzlich an anderer Stelle ausdrücklich als solcher benannt ist (zum Vorstehenden bereits Senat GRUR-RR 2017, 328).

    Wettbewerbern würde das Angebot gleicher Artikel letztlich unmöglich gemacht wird, da sie diese nicht unter einer anderen ASIN anbieten könnten, ohne sich dem Vorwurf ausgesetzt zu sehen, solchermaßen irreführend eine "Dublette" anzubieten (hierzu Senat, Urteil vom 12.01.2017 - 4 U 80/16, BeckRS 2017, 112393).

  • OLG Koblenz, 03.07.2019 - 9 U 1359/18

    lottohelden.de - Wettbewerbsverstoß: Zulässigkeit von Internet-Zweitlotterien in

    Bei Wettbewerbsverstößen besteht in der Regel nur ein Auskunftsanspruch, hingegen kein Rechnungslegungsanspruch (BGH GRUR 1969, 292 (294) - Buntstreifensatin II; BGH GRUR 1978, 52 - Fernschreibverzeichnisse; OLG Hamm GRUR-RR 2017, 328 Rn. 33).
  • OLG Hamm, 10.09.2020 - 4 U 4/20

    Irreführung über die betriebliche Herkunft einer Ware; Maßgeblicher Eindruck

    aa) Der angesprochene Verkehr fasst eine solche Angabe regelmäßig als ein auf den Hersteller des Produktes hinweisendes Kennzeichen auf, wie der Senat bereits mehrfach entschieden hat (Senat, Urt. v. 22.11.2018 - I-4 U 73/18; Urt. v. 12.01.2017 - I-4 U 80/16; ebenso LG Köln, Urt. v. 14.10.2015 - 84 O 149/14, Rn. 22; Lorenz , K&R 2016, 145, 147; unter dem Gesichtspunkt einer markenmäßigen Benutzung auch OLG Frankfurt, Urt. v. 05.12.2019 - 6 U 182/18, Rn. 35 - TomTrend ).

    In diesem würden sie sich dem Vorwurf der Irreführung ausgesetzt sehen (hierzu Senat GRUR-RR 2017, 328 Rn. 24).

  • OLG Hamm, 07.03.2019 - 4 U 77/18

    Amazon; Marke; Irreführung; Hersteller; Treu und Glauben

    Indem sie die Marke "ABC" auf die oben beschriebene Weise in die Produktüberschrift und in den unmittelbar unter der Produktüberschrift befindlichen "von"-Hinweis eingefügt hat, hat sie sich als Herstellerin des Produktes geriert (vgl. zum diesbezüglichen Verkehrsverständnis Senat , Urteil vom 12.01.2017 - 4 U 80/16 - &60;juris&62;, dort Rdnr. 68), obwohl sie tatsächlich nicht der Hersteller des Produktes, sondern lediglich einer von mehreren Händlern ist.
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