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Rechtsprechung
   OLG Celle, 26.11.2008 - 4 U 91/08   

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https://dejure.org/2008,11837
OLG Celle, 26.11.2008 - 4 U 91/08 (https://dejure.org/2008,11837)
OLG Celle, Entscheidung vom 26.11.2008 - 4 U 91/08 (https://dejure.org/2008,11837)
OLG Celle, Entscheidung vom 26. November 2008 - 4 U 91/08 (https://dejure.org/2008,11837)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Unterlassungsanspruch: Geruchsimmissionen durch einen landwirtschaftlichen Betrieb mit Viehhaltung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 906 BGB; § 1004 BGB
    Ansprüche auf Unterlassung von Geruchsimmissionen eines landwirtschaftlichen Betriebes; Begriff der Wesentlichkeit i.S.v. § 906 BGB

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ansprüche auf Unterlassung von Geruchsimmissionen eines landwirtschaftlichen Betriebes; Begriff der Wesentlichkeit i.S.v. § 906 BGB

  • Judicialis

    BGB § 906; ; BGB § 1004

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 906; BGB § 1004
    Ansprüche auf Unterlassung von Geruchsimmissionen eines landwirtschaftlichen Betriebes; Begriff der Wesentlichkeit im Sinne von § 906 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 30.10.1998 - V ZR 64/98

    Formulierung eines Unterlassungsgebots betreffend Geruchsbelästigungen;

    Auszug aus OLG Celle, 26.11.2008 - 4 U 91/08
    Die Rechtsprechung nimmt daher bei einem etwaigen Erfolg einer Klage mit entsprechend allgemein gehaltenem Tenor die im Vollstreckungsverfahren auftretenden Probleme hin (z. B. BGHZ 140, 1. OLG Karlsruhe in NJW-RR 2001, 1236).

    Bei der Beurteilung der Wesentlichkeit einer objektiv nicht messbaren Geruchsimmission ist eine umfassende Würdigung aller Umstände des Einzelfalls vorzunehmen, wobei unter Einbeziehung wertender Momente auf das Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen abzustellen ist (BGHZ 121, 248. BGHZ 140, 1. BGH in MDR 2006, 504).

    Sie kann vielmehr nur als Orientierungs- und Entscheidungshilfe im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtwürdigung von Geruchsbelästigungen dienen (BGHZ 140, 1 zur VDI Richtlinie Schweine. BGH in NJW 2001, 3054. OVG Münster in Gewerbearchiv 2004, 438. OVG Münster in ZfBR 2008, 188. OLG Karlsruhe in NJW-RR 2001, 1236).

    Die Tatsachenfeststellung zu diesen nicht messbaren Einwirkungen erfordert regelmäßig einen Ortstermin, damit sich das Tatsachengericht den erforderlichen persönlichen Eindruck verschaffen kann (z. B. BGHZ 121, 248. BGHZ 140, 1).

    Weitere Besonderheiten, die den vom Betrieb der Beklagten ausgehenden Geruch als besonders unangenehm kennzeichnen, konnten ebenfalls nicht festgestellt werden (vgl. BGHZ 140, 1).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.09.2007 - 7 A 1434/06

    Zumutbarkeit von Gerüchen im Dorfgebiet

    Auszug aus OLG Celle, 26.11.2008 - 4 U 91/08
    Sie kann vielmehr nur als Orientierungs- und Entscheidungshilfe im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtwürdigung von Geruchsbelästigungen dienen (BGHZ 140, 1 zur VDI Richtlinie Schweine. BGH in NJW 2001, 3054. OVG Münster in Gewerbearchiv 2004, 438. OVG Münster in ZfBR 2008, 188. OLG Karlsruhe in NJW-RR 2001, 1236).

    Die Rechtsprechung hält zum Teil einen Wert von über 15 % der Jahresstunden in einem Dorfgebiet, das von landwirtschaftlichen Betrieben mit Tierhaltung geprägt ist, für zumutbar (OVG Münster in ZfBR 2008, 188. OVG Lüneburg in NvWZ RR 2003, 24).

  • BGH, 05.02.1993 - V ZR 62/91

    Klageanträge bei immissionsrechtlicher Unterlassungsklage - Lärmimmissionen eines

    Auszug aus OLG Celle, 26.11.2008 - 4 U 91/08
    Bei der Beurteilung der Wesentlichkeit einer objektiv nicht messbaren Geruchsimmission ist eine umfassende Würdigung aller Umstände des Einzelfalls vorzunehmen, wobei unter Einbeziehung wertender Momente auf das Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen abzustellen ist (BGHZ 121, 248. BGHZ 140, 1. BGH in MDR 2006, 504).

    Die Tatsachenfeststellung zu diesen nicht messbaren Einwirkungen erfordert regelmäßig einen Ortstermin, damit sich das Tatsachengericht den erforderlichen persönlichen Eindruck verschaffen kann (z. B. BGHZ 121, 248. BGHZ 140, 1).

  • OLG Karlsruhe, 09.05.2001 - 6 U 223/00

    Nachbarrechtlicher Immissionsschutz - Überlagerung durch öffentlich-rechtliche

    Auszug aus OLG Celle, 26.11.2008 - 4 U 91/08
    Die Rechtsprechung nimmt daher bei einem etwaigen Erfolg einer Klage mit entsprechend allgemein gehaltenem Tenor die im Vollstreckungsverfahren auftretenden Probleme hin (z. B. BGHZ 140, 1. OLG Karlsruhe in NJW-RR 2001, 1236).

    Sie kann vielmehr nur als Orientierungs- und Entscheidungshilfe im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtwürdigung von Geruchsbelästigungen dienen (BGHZ 140, 1 zur VDI Richtlinie Schweine. BGH in NJW 2001, 3054. OVG Münster in Gewerbearchiv 2004, 438. OVG Münster in ZfBR 2008, 188. OLG Karlsruhe in NJW-RR 2001, 1236).

  • BGH, 26.10.1993 - VI ZR 155/92

    Vornahme der Beweisaufnahme durch den Einzelrichter im Berufungsverfahren;

    Auszug aus OLG Celle, 26.11.2008 - 4 U 91/08
    Diese Bildung der persönlichen Gewissheit erfordert im Falle der Würdigung von Sachverständigengutachten, die zumeist nur auf Wahrscheinlichkeiten gegründet sind, eine subjektive Überzeugung i. S. eines für das praktische Leben brauchbaren Grads von Gewissheit aufgrund des Inhalts des Gutachtens und allgemeiner Denk und Erfahrungsgesetze (Zöller/Greger, ZPO, 25. Aufl., § 286 Rn. 19. BGH in NJW 1994, 801).
  • BGH, 21.10.2005 - V ZR 169/04

    Beginn des für die Verwirkung erforderlichen Zeitmoments bei mehrfacher Störung

    Auszug aus OLG Celle, 26.11.2008 - 4 U 91/08
    Bei der Beurteilung der Wesentlichkeit einer objektiv nicht messbaren Geruchsimmission ist eine umfassende Würdigung aller Umstände des Einzelfalls vorzunehmen, wobei unter Einbeziehung wertender Momente auf das Empfinden eines verständigen Durchschnittsmenschen abzustellen ist (BGHZ 121, 248. BGHZ 140, 1. BGH in MDR 2006, 504).
  • BGH, 21.06.2001 - III ZR 313/99

    An Rindermastbetrieb heranrückende Wohnbebauung

    Auszug aus OLG Celle, 26.11.2008 - 4 U 91/08
    Sie kann vielmehr nur als Orientierungs- und Entscheidungshilfe im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtwürdigung von Geruchsbelästigungen dienen (BGHZ 140, 1 zur VDI Richtlinie Schweine. BGH in NJW 2001, 3054. OVG Münster in Gewerbearchiv 2004, 438. OVG Münster in ZfBR 2008, 188. OLG Karlsruhe in NJW-RR 2001, 1236).
  • OLG Saarbrücken, 05.01.2015 - 5 W 89/14

    Gegenstand eines selbstständigen Beweisverfahrens: Klärung von auf ein Grundstück

    Zur Klärung der Frage, ob die dort normierte Wesentlichkeitsgrenze überschritten wird, kann anerkanntermaßen (jedenfalls auch) die Einholung eines Sachverständigengutachtens beitragen (siehe OLG Celle, Urt. v. 26.11.2008 - 4 U 91/08 - juris, auch zur Beurteilung der Wesentlichkeitsschwelle i.S.d. § 906 BGB unter Berücksichtigung der Geruchsimmissionsrichtlinie des Länderausschusses für Immissionsschutz als Orientierungshilfe; OLG Thüringen, Beschl. v. 15.04.2008 - 4 W 171/08 - juris: erhebliche Geruchsbelästigungen könnten z.B. auf der Grundlage von olfaktometrischen Emissionsmessungen festgestellt werden).

    Dass es in einem etwaigen späteren Hauptsacheverfahren gegebenenfalls weiterer Beweiserhebungen, insbesondere eines Ortstermins bedarf, falls ein Vergleich mit Richtwerten sich als unzureichend erweist (vgl. OLG Celle, Urt. v. 26.11.2008 - 4 U 91/08 - juris; siehe auch OLG Hamm, NVwZ-RR 2007, 756, juris Rdn. 151), schließt die selbstständige Beweiserhebung, wie oben ausgeführt, nicht aus (vgl. OLG Thüringen, Beschl. v. 15.04.2008 - 4 W 171/08 - juris).

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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 25.09.2008 - I-4 U 91/08   

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https://dejure.org/2008,8058
OLG Hamm, 25.09.2008 - I-4 U 91/08 (https://dejure.org/2008,8058)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25.09.2008 - I-4 U 91/08 (https://dejure.org/2008,8058)
OLG Hamm, Entscheidung vom 25. September 2008 - I-4 U 91/08 (https://dejure.org/2008,8058)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Verbot der Bezeichnung eines Schieferstollens als "Heilstollen"; Werbung für einen Schieferstollen bei einem Landhotel und Kurhotel mit der Bezeichnung "Heilstollen O" als Wettbewerbshandlung; "Heilstollen" als irreführende Angabe im Sinne des § 3 Nr. 1 ...

  • Judicialis

    UWG § 3; ; UWG § ... 4 Nr. 11; ; UWG § 5; ; UWG § 5 Abs. 1; ; UWG § 5 Abs. 2 Nr. 2; ; UWG § 5 Abs. 2 Nr. 3; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 1; ; UWG § 11 Abs. 2; ; HWG § 1 Abs. 1 Nr. 2; ; HWG § 3; ; HWG § 3 Nr. 1; ; AMG § 2 Abs. 1 Nr. 1; ; BGB § 204 Abs. 1 Nr. 9; ; BGB § 204 Abs. 2; ; ZPO § 543 Abs. 2

  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    UWG § 3; UWG § 4 Nr. 11; UWG § 5; HWG § 3 Nr. 1
    Unzulässige Bezeichnung eines Stollens als "Heilstollen"

  • rechtsportal.de

    UWG § 3 ; UWG § 4 Nr. 11 ; UWG § 5 ; HWG § 3 Nr. 1
    Unzulässige Bezeichnung eines Stollens als "Heilstollen"

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2009, 510 (Ls.)
  • GRUR-RR 2009, 186
 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Köln, 01.06.2007 - 6 U 232/06

    "Wlan-Router nicht vorrätig" - Beginn des Laufs der Verjährungsfrist eines

    Auszug aus OLG Hamm, 25.09.2008 - 4 U 91/08
    Soweit es um die Internetdarstellung der Beklagten auf deren eigener Homepage ging, handelte es sich ungeachtet der unstreitigen Kenntnisnahme erst Mitte Juni 2005 um eine Dauerhandlung, bei der die Verjährungsfrist ohnehin erst mit der Beendigung des Eingriffs zu laufen begann, der noch erheblich später lag (vgl. OLG Köln OLGR 2008, 467).
  • BGH, 28.02.1958 - I ZR 185/56

    Rechtsmittel

    Auszug aus OLG Hamm, 25.09.2008 - 4 U 91/08
    Er muss sie dann im Streitfall beweisen (BGH GRUR 1958, 485, 486 -Odol; GRUR 1969, 422-Kaltverzinkung; BGH GRUR 1991, 848, 849 Rheumalind II; Hefermehl/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 26. Auflage, § 5 Rdn. 3.26; Harte/Henning/Dreyer, UWG, § 5 Rdn. 864).
  • BGH, 12.03.1969 - I ZR 79/67

    Kaltverzinkung

    Auszug aus OLG Hamm, 25.09.2008 - 4 U 91/08
    Er muss sie dann im Streitfall beweisen (BGH GRUR 1958, 485, 486 -Odol; GRUR 1969, 422-Kaltverzinkung; BGH GRUR 1991, 848, 849 Rheumalind II; Hefermehl/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 26. Auflage, § 5 Rdn. 3.26; Harte/Henning/Dreyer, UWG, § 5 Rdn. 864).
  • BGH, 07.12.2000 - I ZR 260/98

    Eusovit; Irreführung durch eine Packungsbeilage

    Auszug aus OLG Hamm, 25.09.2008 - 4 U 91/08
    Die Vorschrift regelt die Interessen der Verbraucher zum Schutz ihrer Gesundheit, wie der Senat schon wiederholt entschieden hat (vgl. auch BGH WRP 2001, 1171, 1173 - Eusovit).
  • BGH, 07.03.1991 - I ZR 127/89

    Rheumalind II - Irreführung/Beschaffenheit

    Auszug aus OLG Hamm, 25.09.2008 - 4 U 91/08
    Er muss sie dann im Streitfall beweisen (BGH GRUR 1958, 485, 486 -Odol; GRUR 1969, 422-Kaltverzinkung; BGH GRUR 1991, 848, 849 Rheumalind II; Hefermehl/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 26. Auflage, § 5 Rdn. 3.26; Harte/Henning/Dreyer, UWG, § 5 Rdn. 864).
  • OLG Saarbrücken, 19.12.2018 - 1 U 41/18

    Salzgrotte Maritim Air - Wettbewerbsverstoß im Internet: Gesundheitsbezogene

    Eine solche Marktverhaltensregelung ist in § 3 Nr. 1 HWG zu sehen, da die Bestimmungen des § 3 HWG den Schutz der menschlichen Gesundheit und damit den Verbraucherschutz bezwecken (vgl. BGH, Urteil vom 7.5.2015 - I ZR 29/14, bei Juris Rn. 13 - Äquipotenzangabe in Fachinformation; OLG München, Urteil vom 2.3.2017 - 29 U 4641/16, bei Juris Rn. 12; OLG Hamm, Urteil vom 25.9.2008 - 4 U 91/08, bei Juris Rn. 26; vgl. auch Köhler/Bornkamm/Feddersen, aaO, § 3a Rn. 1.218).
  • OLG Celle, 19.12.2013 - 13 U 119/13

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung mit einer fachlich umstrittenen Behauptung

    Er muss sie daher im Streitfall beweisen (OLG Naumburg, Urteil vom 29. Mai 2009, a. a. O., juris Rn. 69; OLG Hamm, Urteil vom 25. September 2008 - 4 U 91/08, juris Rn. 35; OLG Stuttgart, Beschluss vom 18. Juli 2012, a. a. O., juris Rn. 13; Bornkamm in Köhler/Bornkamm, a. a. O., § 5 Rn. 3.26).
  • OLG Dresden, 19.07.2011 - 14 U 87/11

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung der Konservierung und Einlagerung von

    Er muss sie dann im Streitfall beweisen (vgl. OLG Hamm, Urteil vom 25.9.2008, 4 U 91/08 Rz. 35 -zitiert nach Juris; Köhler/Bornkamm aaO. § 5 Rdn. 3.26).
  • LG Nürnberg-Fürth, 28.01.2015 - 3 O 7879/14

    Erfolgreicher Unterlassungsantrag gegen die irreführende Bewerbung von

    Denn "heilen" bedeutet nichts anderes, als Krankheiten zu beseitigen (so auch OLG Hamm, Az. 4 U 91/08 v. 25.09.2008, zitiert nach juris).
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