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   OLG Dresden, 26.10.2006 - 4 U 944/06   

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https://dejure.org/2006,9622
OLG Dresden, 26.10.2006 - 4 U 944/06 (https://dejure.org/2006,9622)
OLG Dresden, Entscheidung vom 26.10.2006 - 4 U 944/06 (https://dejure.org/2006,9622)
OLG Dresden, Entscheidung vom 26. Januar 2006 - 4 U 944/06 (https://dejure.org/2006,9622)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 50 Abs. 1, Abs. 2
    Zur Parteifähigkeit einer unselbständigen Sonderkasse eines kommunalen Versorgungsverbandes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für die Gewährung einer einer zusätzlichen Altersversorgung, einer Erwerbsminderungsversorgung und einer Hinterbliebenenversorgung durch eine Zusatzversorgungskasse; Anforderungen an den Abzug des Wertes des Kapitaldeckungsgrades der umlagefinanzierten ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Hessen, 22.04.2013 - L 9 U 174/09

    Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragsrecht - Beitragsforderungen:

    Ob ein solches besteht, darf, schon um der Rechtsklarheit willen, nicht bis zum Ende des Rechtsstreits in der Schwebe bleiben (BGH, Urteil vom 21. Januar 2004 - VIII ZR 209/03; ebenso Oberlandesgericht Dresden, Urteil vom 26. Oktober 2006 - 4 U 944/06).
  • LG Köln, 30.08.2011 - 5 O 299/10

    Statthaftigkeit der Geltendmachung von Ansprüchen auf Zahlung von Miete bzw.

    Diese ist demgemäß die richtige Partei, da sie Verpflichtete aus dem geltend gemachten Recht ist (vgl. OLG Dresden, 4 U 944/06, Urteil vom 26.10.2006).
  • OLG Brandenburg, 02.04.2019 - 3 U 33/18

    Erbengemeinschaft: Kündigung eines Pachtvertrages über ein zum Nachlass

    Bestehen Zweifel darüber, ist dies nach entsprechendem richterlichen Hinweis zu klären (OLG Dresden, Urteil vom 26. Oktober 2006 - 4 U 944/06), was vorliegend in der mündlichen Verhandlung vor dem Berufungsgericht geschehen ist.
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