Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 28.07.2010

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 08.09.2009 - I-4 U 95/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,4355
OLG Hamm, 08.09.2009 - I-4 U 95/09 (https://dejure.org/2009,4355)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08.09.2009 - I-4 U 95/09 (https://dejure.org/2009,4355)
OLG Hamm, Entscheidung vom 08. September 2009 - I-4 U 95/09 (https://dejure.org/2009,4355)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,4355) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • kanzlei.biz

    Verlängerung von zeitlich befristeten "Dauertiefpreis"-Aktionen nicht automatisch wettbewerbswidrig

  • kanzlei.biz

    Verlängerung von zeitlich befristeten "Dauertiefpreis"-Aktionen nicht automatisch wettbewerbswidrig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5
    Irreführung durch Verlängerung einer Rabattaktion eines Möbelhauses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    §§ 3, 5 UWG
    Die zweimalige Veränderung einer befristeten Rabattaktion ist wettbewerbsrechtlich zulässig

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Irreführung durch Verlängerung einer Rabattaktion eines Möbelhauses

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Kein Wettbewerbsverstoß bei Verlängerung von Rabattaktion

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Befristete Rabattaktion darf verlängert werden

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 02.09.2010 - 4 U 52/10

    Keine Irreführung durch Verlängerung eines Frühbucherrabattes

    Insoweit verweist die Beklagte nochmals auf das Senatsurteil vom 8. September 2009 -4 U 95/09.

    Der Kläger hat angeregt, die Entscheidung in diesem Rechtsstreit bis zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs in der Sache 4 U 95/09 des Senats auszusetzen.

    1) Es besteht keine Veranlassung für eine Aussetzung des Rechtsstreits bis zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs in der Sache 4 U 95/09 des Senats über die zugelassene und eingelegte Revision.

    Wie der Senat bereits mit dem Urteil vom 8. September 2009 -4 U 95/09 im Fall einer verlängerten Frist bei einer Jubiläumswerbung entschieden hat, kommt es dabei entscheidend auf die Sicht zum Zeitpunkt des Erscheinens der Werbung an.

    So wie der Werbende in einem angemessenen zeitlichen Rahmen erneut eine Jubiläumsveranstaltung durchführen dürfte (s. 4 U 95/09), muss es ihm auch unbenommen bleiben, eine laufende Rabattaktion, die er zunächst befristet hat, in angemessenem Umfang zu verlängern, wenn das etwa Marktbedingungen ermöglichen oder erfordern.

  • OLG Düsseldorf, 13.04.2010 - 20 U 186/08

    Irreführung der Werbung für eine zunächst zeitlich begrenzte

    Der Senat vermag sich der vom Oberlandesgericht Hamm vertretenen Auffassung, die Verlängerung der Bewerbung einer als befristet angekündigten Sonderveranstaltung über den genannten Endzeitpunkt hinaus sei nur dann als irreführende Werbung unzulässig, wenn der Werbende diese Verlängerung von Anfang an so beabsichtigt habe (Urteil vom 8. September 2009, Az. 4 U 95/09, BeckRS 2009 28646), nicht anzuschließen.
  • OLG Düsseldorf, 13.04.2010 - 20 U 132/09

    Irreführung der Werbung für eine zunächst zeitlich begrenzte

    Der Senat vermag sich der vom Oberlandesgericht Hamm vertretenen Auffassung, die Verlängerung der Bewerbung einer als befristet angekündigten Sonderveranstaltung über den genannten Endzeitpunkt hinaus sei nur dann als irreführende Werbung unzulässig, wenn der Werbende diese Verlängerung von Anfang an so beabsichtigt habe (Urteil vom 8. September 2009, Az. 4 U 95/09, BeckRS 2009 28646), nicht anzuschließen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 28.07.2010 - 4 U 95/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,20432
OLG Brandenburg, 28.07.2010 - 4 U 95/09 (https://dejure.org/2010,20432)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 28.07.2010 - 4 U 95/09 (https://dejure.org/2010,20432)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 28. Juli 2010 - 4 U 95/09 (https://dejure.org/2010,20432)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,20432) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Anspruch eines kommunalen Zweckverbandes in Brandenburg auf Aufwendungsersatz für das aus seinem Leitungsnetz von einer Verbandsgemeinde bei einem Großbrand entnommene Löschwasser und Beginn der Verjährungsfrist

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Kostentragung für Löschwascher aus Anlass eines Großbrandes

  • rechtsportal.de

    BrbBKG § 47 Abs. 1 S. 1; BrbBKG § 15 Abs. 2 S. 2
    Kostentragung für Löschwascher aus Anlass eines Großbrandes

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht