Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 10.12.2014 - 4 U 96/12   

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https://dejure.org/2014,40772
OLG Brandenburg, 10.12.2014 - 4 U 96/12 (https://dejure.org/2014,40772)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 10.12.2014 - 4 U 96/12 (https://dejure.org/2014,40772)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 10. Dezember 2014 - 4 U 96/12 (https://dejure.org/2014,40772)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen einer Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Beendigung eines Darlehensvertrages; Anforderungen an den Widerruf eines Darlehensvertrages

  • rechtsportal.de

    BGB § 490 Abs. 2 S. 3
    Voraussetzungen einer Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Beendigung eines Darlehensvertrages

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen einer Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Beendigung eines Darlehensvertrages; Anforderungen an den Widerruf eines Darlehensvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Düsseldorf, 29.01.2016 - 7 U 21/15

    Anspruch eines Darlehensnehmers auf Rückzahlung einer aus Anlass der

    Dies führt jedoch entgegen der Auslegungsregel des § 154 Abs. 1 BGB hier nicht zum Nichtzustandekommen der gesamten Änderungsvereinbarung, da sich beide Parteien an dieser im Ergebnis festhalten lassen wollen, vgl. Brandenburgisches Oberlandesgericht Urteil vom 10.12.2014 zu Az. 4 U 96/12; Juris - Rn. 73; Palandt-Ellenberger, BGB, 75. Aufl., § 154, Rn. 2 m.w.N.
  • LG Nürnberg-Fürth, 04.08.2015 - 6 O 7471/14

    Darlehensvertrag, ordnungswidrige Widerrufsbelehrung, Rückabwicklung,

    Die Ansprüche der Parteien stehen sich dabei als isolierte Ansprüche gegenüber (vgl. BGH, Urteil vom 12.11.2002, XI ZR 47/01, Rz. 21, für einen Widerruf nach HWiG, OLG Düsseldorf, Urteil vom 17.01.2013, I-6 U 64/12, Rz. 33, und OLG Brandenburg, Schlussurteil vom 10.12.2014, 4 U 96/12, jeweils juris).
  • LG Potsdam, 28.06.2016 - 1 O 84/16
    Im Ausgangspunkt genügt der Darlehensnehmer seiner Darlegungslast, wenn er durch die Bezugnahme auf die allgemein zugängliche und in ihrem Wahrheitsgehalt nicht angegriffene Zinsstatistik der Deutschen Bundesbank für das Neugeschäft der Deutschen Banken bei Krediten an private Haushalte hinreichend dargelegt, dass im maßgeblichen Zeitpunkt des Vertragsschlusses Darlehen zu im wesentlichen vergleichbaren Bedingungen, insbesondere mit einer dem streitigen Darlehensvertrag vergleichbaren Laufzeit, von Deutschen Banken üblicherweise zu einem durchschnittlichen Effektivzinssatz vergeben worden sind, der niedriger ist als der vertraglich vereinbarte Zins (BGH, Urt. v. 18.3.2003, XI ZR 422/01 mN; Urt. v. 18.12.2007, XI ZR 324/06; OLG Düsseldorf, Urt. v. 17.1.2013,1-6 U 64/12; KG, Urt. v. 22.12.2014, 24 U 169/13; LG Potsdam, Urt. v. 15.4.2016, 1 O 329/15; vgl. auch OLG Brandenburg, Urt. v. 10.12.2014, 4 U 96/12).
  • LG Potsdam, 05.07.2016 - 1 O 256/15
    Im Ausgangspunkt genügt der Darlehensnehmer seiner Darlegungslast, wenn er durch die Bezugnahme auf die allgemein zugängliche und in ihrem Wahrheitsgehalt nicht angegriffene Zinsstatistik der Deutschen Bundesbank für das Neugeschäft der Deutschen Banken bei Krediten an private Haushalte hinreichend dargelegt, dass im maßgeblichen Zeitpunkt des Vertragsschlusses Darlehen zu im wesentlichen vergleichbaren Bedingungen, insbesondere mit einer dem streitigen Darlehensvertrag vergleichbaren Laufzeit, von Deutschen Banken üblicherweise zu einem durchschnittlichen Effektivzinssatz vergeben worden sind, der niedriger ist als der vertraglich vereinbarte Zins (BGH, Urt. v. 18.3.2003, XI ZR 422/01 mN; Urt. v. 18.12.2007, XI ZR 324/06; OLG Düsseldorf, Urt. v. 17.1.2013,1-6 U 64/12; KG, Urt. v. 22.12.2014, 24 U 169/13; LG Potsdam, Urt. v. 15.4.2016, 1 O 329/15; vgl. auch OLG Brandenburg, Urt. v. 10.12.2014, 4 U 96/12).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 19.02.2013 - 4 U 96/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,2462
OLG Karlsruhe, 19.02.2013 - 4 U 96/12 (https://dejure.org/2013,2462)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 19.02.2013 - 4 U 96/12 (https://dejure.org/2013,2462)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 19. Februar 2013 - 4 U 96/12 (https://dejure.org/2013,2462)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW
  • VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
  • rechtsportal.de

    Auslegung einer Skontoabrede; Verzinsung einer Werklohnforderung bei Verzug des Auftraggebers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Skontovereinbarung: Maßgeblich ist Rechnungsbetrag, nicht Leistung!

  • Jurion

    Kriterien zur Auslegung einer Skontoabrede; Voraussetzungen der Verzinsung einer Werklohnforderung bei Verzug des Auftraggebers

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Berechnungsgrundlage für Skontoabzug ist der Rechnungsbetrag nicht der Leistungsstand! (IBR 2013, 337)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 855
  • NZBau 2013, 437
  • BauR 2013, 826
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Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 27.06.2013 - 4 U 96/12 - 29   

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https://dejure.org/2013,16875
OLG Saarbrücken, 27.06.2013 - 4 U 96/12 - 29 (https://dejure.org/2013,16875)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 27.06.2013 - 4 U 96/12 - 29 (https://dejure.org/2013,16875)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 27. Juni 2013 - 4 U 96/12 - 29 (https://dejure.org/2013,16875)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland
  • Saarländisches Oberlandesgericht

    BGB § 611

  • rechtsportal.de

    BGB § 611
    Rechtliche Einordnung des Anstellungsvertrages des Indendanten einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt; Regelung der Hinterbliebenenversorgung

  • Jurion

    Rechtliche Einordnung eines Anstellungsvertrages des Indendanten einer öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt; Auslegungskriterien einer Regelung zur Hinterbliebenenversorgung der geschiedenen Ehefrau des verstorbenen Intendanten

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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