Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 13.07.2005

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 12.10.2004 - 4 U 98/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,9448
OLG Hamm, 12.10.2004 - 4 U 98/04 (https://dejure.org/2004,9448)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12.10.2004 - 4 U 98/04 (https://dejure.org/2004,9448)
OLG Hamm, Entscheidung vom 12. Oktober 2004 - 4 U 98/04 (https://dejure.org/2004,9448)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,9448) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbsverstoß durch Anpreisung von Schlankheitsmitteln; Irreführende Werbung durch das Versprechen durch Einnahme eines Mittels in kürzester Zeit viel Gewicht zu verlieren; Prüfungspflicht der Presse auf Wettbewerbsverstöße bei der Veröffentlichung von ...

  • Judicialis

    ZPO § 128 Abs. 2; ; ZPO § ... 253 Abs. 2 S. 2; ; ZPO § 309; ; ZPO § 349 Abs. 3; ; ZPO § 543 Abs. 2; ; UWG § 2 Abs. 1 Nr. 1; ; UWG § 3 a. F.; ; UWG § 5 n. F.; ; UWG § 5 Abs. 1; ; UWG § 5 Abs. 2; ; UWG § 5 Abs. 2 Nr. 1; ; UWG § 8 Abs. 1; ; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 2; ; LMBG § 17 Abs. 5

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pressehaftung - wettbewerbswidrige Anzeigenwerbung für Schlankheitsmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Haftung für wettbewerbswidrige Anzeigen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Haftung für wettbewerbswidrige Anzeigen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • OLG Karlsruhe, 23.10.2002 - 6 U 74/02
    Auszug aus OLG Hamm, 12.10.2004 - 4 U 98/04
    Dieser Eindruck ist unrichtig; einer solchen Möglichkeit der Gewichtsabnahme stehen alle bisherigen gesicherten Erkenntnisse der Wissenschaft entgegen (vgl. insbesondere OLG Stuttgart, Urteil vom 10. April 2003 - 2 U 180/02; OLG Karlsruhe, Urteil vom 23. Oktober 2002 -6 U 74/02).
  • BGH, 10.11.1994 - I ZR 147/92

    Schlußverkaufswerbung II - Prüfungspflicht bei Inseraten

    Auszug aus OLG Hamm, 12.10.2004 - 4 U 98/04
    Bei diesen können spezielle Kenntnisse über lebensmittelrechtliche und heilmittelrechtliche Detailregelungen nicht vorausgesetzt werden (BGH GRUR 1995, 751, 752 -WSV-Werbung für Möbel).
  • BGH, 10.02.1994 - I ZR 316/91

    Schlankheitswerbung - Irreführung/Beschaffenheit; Prüfungspflicht bei Inseraten

    Auszug aus OLG Hamm, 12.10.2004 - 4 U 98/04
    Auch wenn das Interesse der Allgemeinheit groß sein mag, gerade in einem Bereich, der im weiteren Sinne die Volksgesundheit betrifft, täuschende Anzeigenwerbung zu unterbinden, kann das für die Prüfungspflicht der Presse, die auch dann schnell entscheiden muss, ob sie die Anzeigen annimmt oder nicht, nicht entscheidend ins Gewicht fallen (BGH GRUR 1994, 454, 456 -Schlankheitswerbung).
  • BGH, 06.12.2001 - I ZR 284/00

    H.I.V. "POSITIVE" II

    Auszug aus OLG Hamm, 12.10.2004 - 4 U 98/04
    Daher haftet der Verleger selbst nur dann für die Veröffentlichung wettbewerbswidriger Anzeigen in seinem Publikationsorganen, wenn diese grob und unschwer erkennbar wettbewerbswidrig sind (BGH WRP 2002, 434, 441 -H.I.V. Positive II; BGH -Herz-Kreislauf-Studie, a.a.O.).
  • BGH, 19.03.1992 - I ZR 122/90

    Pajero - Verleiten zum Vertragsbruch; Erstbegehungsgefahr

    Auszug aus OLG Hamm, 12.10.2004 - 4 U 98/04
    § 309 ZPO findet bei einer Entscheidung im schriftlichen Verfahren auch dann keine Anwendung, wenn eine mündliche Verhandlung voraufgegangen ist (BGH NJW-RR 1992, 1065 -Pajero).
  • OLG Hamm, 09.10.2007 - 4 U 45/07

    Irreführende Werbung für ein Produkt mit der Behauptung der Möglichkeit der

    Noch im Urteil vom 12. Oktober 2004 (4 U 98/04) ist der Senat wie selbstverständlich vom Gegenteil ausgegangen, also davon, dass eine Abnahme ohne Änderung der Ernährungsgewohnheiten nicht möglich ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 13.07.2005 - 4 U 98/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,17224
OLG Brandenburg, 13.07.2005 - 4 U 98/04 (https://dejure.org/2005,17224)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 13.07.2005 - 4 U 98/04 (https://dejure.org/2005,17224)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 13. Juli 2005 - 4 U 98/04 (https://dejure.org/2005,17224)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,17224) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Zahlung von Nutzungsentschädigung für die Nutzung eines im Grundbuch eingetragenen Grundstücks; Notwendigkeit des Vorliegens eines Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses; Folgen des Rechts eines mittelbaren Besitzers gegenüber dem Eigentümer zum Besitz; Ableitung ...

  • OLG Brandenburg PDF
  • Judicialis

    BGB § 812 Abs. 1 Satz 1; ; BGB § ... 812 Abs. 1 Satz 1 2. Fall; ; BGB § 818 Abs. 1; ; BGB § 868; ; BGB § 985; ; BGB § 986; ; BGB § 986 Abs. 1; ; BGB § 986 Abs. 1 S. 1; ; BGB § 986 Abs. 1 S. 1 2. Alt.; ; BGB § 987; ; BGB § 988; ; EGBGB Art. 233 § 2 a; ; EGBGB Art. 233 § 2 a Abs. 1; ; EGBGB Art. 233 § 2 a Abs. 1 Satz 3; ; EGBGB Art. 233 § 2 a Abs. 1 S. 8; ; EGBGB Art. 233 § 2 a Abs. 2 Satz 3; ; SachenRBerG § 4; ; SachenRBerG § 7; ; SachenRBerG § 7 Abs. 2 Nr. 2; ; SachenRBerG § 7 Abs. 2 Nr. 3; ; SachenRBerG § 7 Abs. 2 Ziffer 3; ; SachenRBerG § 8; ; SachenRBerG § 12 Abs. 1 1. Alternative; ; SachenRBerG § 14; ; SachenRBerG § 14 Abs. 2

  • rechtsportal.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 02.06.1995 - V ZR 304/93

    Anspruch einer Bäuerlichen Handelsgenossenschaft auf Sachenrechtsbereinigung

    Auszug aus OLG Brandenburg, 13.07.2005 - 4 U 98/04
    Der Anwendungsbereich des SachenRBerG insgesamt und speziell des § 7 Abs. 2 Nr. 3 SachenRBerG ist jedoch - was allgemein anerkannt ist - unter dem Gesichtspunkt des Nachzeichnungsprinzips auch dann eröffnet, wenn Vereinigungen, die volkseigene Grundstücke unter Billigung staatlicher Stellen mit eigenen Mitteln bebaut haben, ohne dass es anschließend zur Verleihung von Nutzungsrechten oder Übertragung der Rechtsträgerschaft gekommen ist (vgl. dazu nur Eickmann, a.a.O., § 7 Rn. 23; BGH VIZ 1995, 597/598 zu der vergleichbaren Situation bei § 7 Abs. 2 Nr. 2 SachenRBerG; Czub, Kommentar zum SachenRBerG, § 7 Rn. 161).
  • BGH, 13.10.1995 - V ZR 254/94

    Begriff der Nutzung; Umfang des Besitzrechts

    Auszug aus OLG Brandenburg, 13.07.2005 - 4 U 98/04
    So hat der BGH ausgeführt, dass die Geltendmachung eines Besitzrechtes aus Art. 233 § 2 a EGBGB nicht dadurch gehindert wird, dass der aus dem Moratorium Berechtigte das streitgegenständliche Grundstück/Gebäude nicht unmittelbar selbst, sondern nur mittelbar - etwa durch Vermietung - nutzt (vgl. nur BGH VIZ 1996, 86).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht