Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 13.07.2005

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 12.10.2004 - 4 U 98/04   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • aufrecht.de

    Haftung des Verlegers für Anzeigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pressehaftung - wettbewerbswidrige Anzeigenwerbung für Schlankheitsmittel

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerbsverstoß durch Anpreisung von Schlankheitsmitteln; Irreführende Werbung durch das Versprechen durch Einnahme eines Mittels in kürzester Zeit viel Gewicht zu verlieren; Prüfungspflicht der Presse auf Wettbewerbsverstöße bei der Veröffentlichung von Werbeanzeigen; Bedeutung und Umfang des allgemeinen Irreführungsverbotes; Folgen der Erteilung einer Freistellungserklärung auf die Pflicht der Presse zur Annahme einer Wettbewerbswidrigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Haftung für wettbewerbswidrige Anzeigen

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • OLG Hamm, 09.10.2007 - 4 U 45/07  

    Irreführende Werbung für ein Produkt mit der Behauptung der Möglichkeit der

    Noch im Urteil vom 12. Oktober 2004 (4 U 98/04) ist der Senat wie selbstverständlich vom Gegenteil ausgegangen, also davon, dass eine Abnahme ohne Änderung der Ernährungsgewohnheiten nicht möglich ist.
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Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 13.07.2005 - 4 U 98/04   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de
  • Jurion

    Anspruch auf Zahlung von Nutzungsentschädigung für die Nutzung eines im Grundbuch eingetragenen Grundstücks; Notwendigkeit des Vorliegens eines Eigentümer-Besitzer-Verhältnisses; Folgen des Rechts eines mittelbaren Besitzers gegenüber dem Eigentümer zum Besitz; Ableitung des Besitzrechts vom mittelbaren Besitzer; Übertragung der Rechtsträgerschaft an den Grundstücken der DAV-DDR; Ausschluss eines aus dem Besitzrecht des DAV abgeleiteten Rechts; Folgen einer Übertragung der Rechtsträgerschaft auf die Genossenschaft oder Vereinigung erst nach Abschluss des Bauvorhabens; Notwendigkeit eines Bestehen der Rechtsträgerschaft an dem betroffenen Grundstück bereits vor der Bebauung; Besitzrecht bei mittelbarer Nutzung des Objekts durch Vermietung; Finanzierung sämtlicher Baumaßnahmen auf den Grundstücken aus eigenen Mitteln des DAV-DDR ; Ableitung des Besitzrechts aus einem Sachenrechtsmoratorium

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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