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   VGH Hessen, 08.07.1993 - 4 UE 1225/88   

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https://dejure.org/1993,4829
VGH Hessen, 08.07.1993 - 4 UE 1225/88 (https://dejure.org/1993,4829)
VGH Hessen, Entscheidung vom 08.07.1993 - 4 UE 1225/88 (https://dejure.org/1993,4829)
VGH Hessen, Entscheidung vom 08. Juli 1993 - 4 UE 1225/88 (https://dejure.org/1993,4829)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bauplanungsrecht: Ausschluß von Einzelhandelsbetrieben mit Verkauf von Lebensmitteln und/oder Getränken an Letztverbraucher im Gewerbegebiet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Hessen, 29.04.1993 - 4 UE 1391/88

    Zurückstellung eines Baugesuchs - Verwaltungsakt; Berechnung der

    Dieses Verfahren ist bei dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof unter dem Aktenzeichen 4 UE 1225/88 anhängig.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte dieses Verfahrens, die Gerichtsakte des Verfahrens 4 UE 1225/88 und folgende Behördenakten Bezug genommen, die zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht worden sind: Bauakten der Beklagten (2 Hefter) und die Behördenvorgänge betreffend die Bauleitplanung Verfahren Nr. 105 sowie die Veränderungssperre (1 Hefter).

  • VG Gelsenkirchen, 14.07.2005 - 5 K 410/03

    Veränderungssperre, Ausschluss vom Einzelhandel, Gewerbegebiet, Bebauungsplan

    Geht es nur noch um die Frage des möglichen Ausschlusses des Einzelhandels aus dem Gewerbegebiet, was übrigens für sich genommen gemäß § 1 Abs. 5 und 9 BauNVO grundsätzlich zulässigerweise in einem Bebauungsplan festgesetzt werden darf, vgl. OVG NRW, Urteil vom 22. April 2004 - 7a D 142/02.NE - OVG Rhl.-Pf., Urteil vom 18. Mai 2000 - 1 C 10758/99 -, a.a.O.; Hess. VGH, Urteil vom 08. Juli 1993 - 4 UE 1225/88 -, BRS 55 Nr. 6, so ist dies zumindest im vorliegenden Fall keine unzulässige Verhinderungsplanung, sondern eine zulässige Negativplanung, denn durch den Ausschluss von Einzelhandel sollen die Stadt(teil)zentren gestärkt werden und es werden auch positive Planungsziele erreicht, nämlich die Freihaltung gewerblicher Bauflächen für das produzierende Gewerbe und Dienstleistungen.

    vgl. Hess. VGH, Urteil vom 08. Juli 1993 - 4 UE 1225/88 -, a.a.O.

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