Rechtsprechung
   VGH Hessen, 07.09.1999 - 4 UE 3469/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,3735
VGH Hessen, 07.09.1999 - 4 UE 3469/98 (https://dejure.org/1999,3735)
VGH Hessen, Entscheidung vom 07.09.1999 - 4 UE 3469/98 (https://dejure.org/1999,3735)
VGH Hessen, Entscheidung vom 07. September 1999 - 4 UE 3469/98 (https://dejure.org/1999,3735)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,3735) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BauNVO § 7 Abs. 2 Nr. 3, § 15
    Zulässigkeit einer Einrichtung der ambulanten Drogenhilfe im Kerngebiet

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2000, 483
  • NVwZ-RR 2001, 280 (Ls.)
  • ZfBR 2000, 213 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 06.12.2000 - 4 B 4.00

    Bebauungsplan; Kerngebiet; Anlagen für soziale und/oder gesundheitliche Zwecke;

    BVerwG 4 B 4.00 VGH 4 UE 3469/98.
  • VGH Hessen, 12.03.2003 - 3 TG 3259/02

    Herion-Ambulanz in Mischgebiet

    Auch hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof die erneute Inkraftsetzung alter Bebauungspläne der Antragsgegnerin durch die Neubekanntmachung von Bebauungsplänen im Amtsblatt Nr. 20 a vom 14.05.1997 nach Maßgabe des § 215 Abs. 3 Satz 1 BauGB 1986 zur Beseitigung einer unklaren Rechtslage für zulässig angesehen, wenn kein Anlass für eine erneute inhaltliche Abwägung nach § 1 Abs. 6 BauGB bestanden hat (Hess. VGH, U. v. 07.09.1999 - 4 UE 3469/98 - BRS 62, Nr. 76 = GewA 2000, 350 ff. = NVwZ-RR 2000, S. 483 ff., unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, B. v. 23.08.1992 - 4 NB 26/92 - BRS 54 Nr. 22; vgl. auch: BVerwG, B. v. 25.02.1997 - 4 NB 40.96 - BRS 59 Nr. 31 = DVBl. 1997, 828 = NVwZ-RR 1997, 515).

    Ergänzend weist der Senat darauf hin, dass es sich auch bei einer Einrichtung der ambulanten Drogenhilfe, in der unter anderem auch die Substitutionsbehandlung mit Methadon durchgeführt wird, um eine Einrichtung für soziale und gesundheitliche Zwecke im Sinne des § 7 Abs. 2 Nr. 4 BauNVO handelt (Hess. VGH, U. v. 07.09.1999, a.a.O.; ebenso BVerwG, B. v. 06.12.2000 - 4 B 4.00 - BRS 63 Nr. 77 = BauR 2001 S. 605 = NVwZ 2001, S. 217 = UPR 2001, S. 161).

    Im Unterschied zu der offenen Einrichtung der Drogenhilfe, die Gegenstand der Nachbarklage vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof im Verfahren 4 UE 3469/98 (a.a.O.) war, handelt es sich hier um eine begrenzte Zahl von Patienten (bis zu 100), die die Ambulanz in der Regel zwei bis dreimal täglich zur Heroininjektion aufsuchen werden und die in ein festes sozialpädagogisches Begleitkonzept eingebunden sind.

    Ausweislich der Betriebsbeschreibung verfügt die Ambulanz auch über die für eine bestimmungsgemäße Nutzung einer sozialen Einrichtung erforderliche Mindestbetreuung für die Nutzer (vgl. Hess. VGH, U. v. 07.09.1999, a.a.O.) Auch eine tatsächliche Beeinträchtigung der Nachbarschaft durch den Betrieb derartiger Einrichtungen ist von den Antragstellern weder vorgetragen noch dem Gericht anderweitig bekannt geworden, obwohl vergleichbare Ambulanzen in anderen Städten erheblich früher als in Frankfurt am Main errichtet und in Betrieb genommen worden sind.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht