Volltextveröffentlichungen (2)

• mansui.eu

  BGB §§ 1601 ff, 1603; GG Art. 103; ZPO §§ 286, 291
  Unterhalt unter Verwandten; Leistungsfähigkeit, Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Gewinnerwartung neu eröffneter Betriebe in den ersten Jahren ihrer Tätigkeit.

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 1986, 855

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

• BVerfG, 30.01.1985 - 1 BvR 393/84

  Nichtladung von Zeugen trotz Beweisbeschluß und Zahlung des Vorschusses

  Auszug aus OLG Frankfurt, 24.10.1985 - 4 UF 135/85

  Es hat ein als erheblich angesehenes Beweisangebot nicht berücksichtigt, und von einer Beweisaufnahme abgesehen, ohne daß das Prozeßrecht dies gestatten würde (vgl. BVerfG NJW 1986, 833).
• BVerwG, 22.03.1983 - 9 C 860.82

  Voraussetzungen für eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 24.10.1985 - 4 UF 135/85

  Ein solcher Erfahrungssatz kann aber nicht aus allgemeinkundigen, allen Beteiligten gegenwärtigen und als entscheidungserheblich bewußten Tatsachen abgeleitet werden (vgl. BVerwG NVwZ 1983, 738).

• LG Dessau-Roßlau, 07.06.2012 - 1 S 32/12

  Verkehrssicherungspflichtverletzung: Winterstreugut auf Radwegen Anfang April

  Dabei können offenkundige Tatsachen auch einen Erfahrungssatz begründen (vgl. OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 24.10.1985, Az. 4 UF 135/85, zitiert nach juris) wie etwa den, dass zu einer bestimmten Jahreszeit in bestimmten "Breiten" im Allgemeinen bestimmte Lichtverhältnisse herrschen (vgl. BGH, NJW 2007, 3211).