Rechtsprechung
OLG Hamm, 12.03.2012 - II-4 UF 232/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Ausbildungsunterhalt für Volljährige, Unterbrechung der Ausbildung, Haftungsquote, Berücksichtigung des Familienunterhaltsanspruchs
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§§ 1610 Abs. 2, 1606 Abs. 3 S. 1 BGB
Ausbildungsunterhalt für Volljährige, Unterbrechung der Ausbildung, Haftungsquote, Berücksichtigung des Familienunterhaltsanspruchs - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für den Anspruch eines erwachsenen Kindes auf Ausbildungsunterhalt für ein fünf Jahre nach dem Abitur aufgenommenes Studium
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 1603
Anspruch eines Kindes auf Ausbildungsunterhalt für ein fünf Jahre nach dem Abitur aufgenommenes Studium - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- beck-blog (Kurzinformation)
Spätstarterin
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Ausbildungsunterhalt trotz spätem Studienbeginn
- vest-llp.de (Kurzinformation)
Ausbildungsunterhalt für das Studium bei Beginn 5 Jahre nach dem Abitur
Verfahrensgang
- AG Siegen, 21.07.2011 - 15 F 757/11
- OLG Hamm, 12.03.2012 - II-4 UF 232/11
Papierfundstellen
- NJW-RR 2012, 970
- MDR 2012, 920
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 21.01.2009 - XII ZR 54/06
Verpflichtung eines im Haushalt eines Elternteils lebenden Studenten zum Umzug an …
Auszug aus OLG Hamm, 12.03.2012 - 4 UF 232/11
Vom Einkommen des Antragsgegners ist an dieser Stelle nicht der zu monetarisierende Familienunterhaltsanspruch abzuziehen, der seiner jetzigen Ehefrau gemäß §§ 1360, 1360 a BGB zusteht (hierzu grundsätzlich BGH in FamRZ 2009, 762). - BGH, 17.05.2006 - XII ZR 54/04
Umfang des Anspruchs von Kindern auf Ausbildungsunterhalt
Auszug aus OLG Hamm, 12.03.2012 - 4 UF 232/11
Wenn das Kind bereits einen Beruf erlernt hat und insbesondere, wenn die Eltern ihrem Kind diese finanziert haben, sind sie grundsätzlich nicht mehr verpflichtet, die Kosten einer weiteren Ausbildung zu tragen (vgl. zB. BGH in FamRZ 2006, 1100). - BGH, 04.03.1998 - XII ZR 173/96
Obliegenheiten des Ausbildungsunterhaltsberechtigten
Auszug aus OLG Hamm, 12.03.2012 - 4 UF 232/11
Verletzt das Kind nachhaltig diese Obliegenheit, dann büßt es den Unterhaltsanspruch ein und muss sich darauf verweisen lassen, seinen Lebensunterhalt durch Erwerbstätigkeit selbst zu verdienen (BGH in FamRZ 1998, 671). - BGH, 25.01.1995 - XII ZR 240/93
Verwirkung des Unterhaltsanspruchs eines volljährigen Kindes
Auszug aus OLG Hamm, 12.03.2012 - 4 UF 232/11
Deshalb sind gleichwohl erzielte Einnahmen in der Regel überobligatorisch und nur unter Zumutbarkeitsgesichtspunkten mit dem Prüfungsmaßstab des § 1577 Abs. 2 BGB anzurechnen (BGH in FamRZ 1995, 475).
- BGH, 03.05.2017 - XII ZB 415/16
Grenzen des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt
Soweit der Antragsgegner mit der Rechtsbeschwerdeerwiderung erstmals moniert, der Antragsteller habe weder zur Teilnahme der Tochter am direkten Auswahlverfahren der Universitäten für Medizinstudienplätze noch zu einem Bemühen um eine Ausbildung im Ausland (vgl. dazu OLG Hamm NJW-RR 2012, 970, 971) vorgetragen, handelt es sich um neuen, im Rechtsbeschwerdeverfahren nicht zu berücksichtigenden Vortrag zu Obliegenheitsverletzungen des Unterhalt begehrenden Kindes.Mit Blick auf diese Umstände hat das Oberlandesgericht zu Recht als entscheidend angesehen, dass der Antragsgegner von seiner Tochter zu keinem Zeitpunkt über ihre Ausbildungspläne in Kenntnis gesetzt worden ist (zur gegenteiligen Fallgestaltung OLG Hamm NJW-RR 2012, 970).
- AG Büdingen, 29.10.2015 - 53 F 994/14
Ein zeitlicher Zusammenhang zwischen einer Lehre und einem Studium ist in der …
Insoweit kann dahin gestellt bleiben, ob die Tochter des Antragsgegners sich nicht auch in anderen Ländern der europäischen Gemeinschaft hätte um einen Studienplatz bewerben müssen ( vgl. OLG Hamm, Beschl. v. 12.03.2012 - 4 UF 232/11, NJW-RR 2012, 970 ff. ), denn aufgrund der langen Zeit zwischen Abitur und Studienbeginn musste der Antragsgegner nicht mehr damit rechnen, dass seine Tochter nach einer abgeschlossenen Ausbildung noch weitere Ausbildungsstufen anstrebt. - OLG Frankfurt, 28.07.2016 - 5 UF 370/15
Kein Unterhaltsanspruch des volljährigen Kindes für Studium nach abgeschlossener …
Soweit der Ausbildungsweg Abitur-Lehre-Studium dadurch unterbrochen worden ist, dass nach Abschluss der Lehre für einen begrenzten Zeitraum von dem volljährigen Kind in dem erlernten Beruf gearbeitet worden ist, steht dies der Annahme des zusätzlich erforderlichen zeitlichen Zusammenhangs zwischen den einzelnen Ausbildungsabschnitten jedenfalls dann nicht entgegen, wenn dies nicht auf Umstände zurückzuführen ist, die das Kind zu vertreten hat und die Berufstätigkeit nur die Zeit bis zum Studium überbrücken soll (BGH FamRZ 1989, 853; OLG Hamm MDR 2012, 920). - OLG Celle, 19.11.2015 - 17 WF 242/15
Anspruch der unterhaltsberechtigten Tochter auf Ausbildungsunterhalt bei Aufnahme …
Einem Unterhaltsanspruch steht eine Wartezeit von fünf Jahren bis zum Beginn des Studium der Zahnmedizin nicht entgegen, wenn sich das Kind seit dem Abitur kontinuierlich um einen Studienplatz beworben hat (OLG Hamm FuR 2012, 669 ). - OLG Jena, 17.08.2012 - 1 UF 219/12
Ausbildungsunterhalt: Berücksichtigung von im Rang vorgehendem Ehegattenunterhalt …
Das Einkommen reduziert sich um die unterhaltsrechtlich als sekundäre Altersvorsorge zu wertende Erbringung vermögenswirksamer Leistungen in Höhe von 40,- EUR/Monat (vgl. OLG Hamm, MDR 2012, 920); der Abzug ist bereits bei der Ermittlung des o. g. Nettoeinkommens berücksichtigt.
Rechtsprechung
OLG Köln, 25.11.2011 - II-4 UF 232/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Grundsätze zur Entscheidungsfindung der Eltern bei gemeinsamer elterlicher Sorge; Voraussetzungen für eine Übertragung der Entscheidungsbefugnis auf einen Elternteil allein
- rechtsportal.de
BGB § 1628
Entscheidungsfindung der Eltern bei gemeinsamer elterlicher Sorge; Übertragung der Entscheidungsbefugnis auf einen Elternteil allein - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Keine Übertragung der alleinigen Entscheidungsbefugnis über achtstündige Flugreise einer Zweijährigen auf die Mutter
Verfahrensgang
- AG Bonn, 07.09.2011 - 407 F 257/11
- OLG Köln, 25.11.2011 - II-4 UF 232/11
- OLG Köln, 01.12.2011 - 4 UF 232/11
Papierfundstellen
- NJW-RR 2012, 453
- FamRZ 2012, 563
Rechtsprechung
OLG Köln, 01.12.2011 - 4 UF 232/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Voraussetzungen für die Ablehnung der Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe im Beschwerdeverfahren
- rechtsportal.de
FamFG § 78 Abs. 1; ZPO § 114 S. 1
Zurückweisung der Gegenvorstellung gegen die Ablehnung der Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für ein Beschwerdeverfahren - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bonn, 07.09.2011 - 407 F 257/11
- OLG Köln, 25.11.2011 - 4 UF 232/11
- OLG Köln, 01.12.2011 - 4 UF 232/11