Rechtsprechung
   BVerwG, 17.09.2001 - 4 VR 19.01, 4 A 40.01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,961
BVerwG, 17.09.2001 - 4 VR 19.01, 4 A 40.01 (https://dejure.org/2001,961)
BVerwG, Entscheidung vom 17.09.2001 - 4 VR 19.01, 4 A 40.01 (https://dejure.org/2001,961)
BVerwG, Entscheidung vom 17. September 2001 - 4 VR 19.01, 4 A 40.01 (https://dejure.org/2001,961)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Sofort vollziehbarer Verwaltungsakt; Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes; Fristbindung; Vollzugshindernis; Aussetzung der Vollziehung.

  • Wolters Kluwer

    Sofort vollziehbarer Verwaltungsakt - Antrag auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes - Fristbindung - Vollzugshindernis - Aussetzung der Vollziehung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Öffentliches Recht -Aussetzung als geeignetes Mittel im vorläufigen Rechtsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nomos.de PDF, S. 56 (Leitsatz)

    § 80 Abs. 2 Nr. 3, 4 u. 5 VwGO; § 5 Abs. 2 VerkPBG
    Verwaltungsakt/Aussetzung der Vollziehung

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2002, 153
  • NZV 2002, 51
  • NJ 2001, 667 (Ls.)
  • DVBl 2001, 1861
  • BauR 2002, 63
  • ZfBR 2002, 178 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (79)

  • BVerwG, 14.04.2005 - 4 VR 1005.04

    Eilanträge gegen Flughafen Berlin-Schönefeld weitgehend erfolgreich

    Der dort angeordnete Ausschluss der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage hat nicht lediglich zur Folge, dass die Behörde von der ihr sonst nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO obliegenden Pflicht entbunden wird, das öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses anhand der konkreten Planungssituation besonders zu begründen (so aber BVerwG, Beschlüsse vom 21. Juli 1994 - BVerwG 4 VR 1.94 - BVerwGE 96, 239 und vom 17. September 2001 - BVerwG 4 VR 19.01 - DVBl 2001, 1861).
  • BVerwG, 23.06.2009 - 9 VR 1.09

    Aussetzung der sofortigen Vollziehung; Aufhebung der Aussetzung;

    Die Antragstellerin wendet sich auch nicht ausschließlich gegen die Behelfsbrücke, sondern sie greift die Planung insgesamt an, so dass der Einwand, die Antragstellerin hätte von dem Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung zunächst Abstand nehmen und den weiteren Verlauf der Bauarbeiten abwarten müssen (vgl. hierzu Beschluss vom 17. September 2001 - BVerwG 4 VR 19.01 (4 A 40.01) - Buchholz 310 § 80 VwGO Nr. 66), von vornherein nicht greift.

    Das Vorhandensein der finanziellen Mittel für die Durchführung des planfestgestellten Vorhabens und damit der Wegfall des Hinderungsgrundes, der einer sofortigen Vollziehung entgegenstand, stellt eine veränderte Situation dar, die der Antragsgegner zum Anlass nehmen durfte, über die Aufhebung der Aussetzung erneut zu entscheiden (vgl. Beschluss vom 17. September 2001 - BVerwG 4 VR 19.01 (4 A 40.01) - Buchholz 310 § 80 VwGO Nr. 66 S. 4).

  • SG Aachen, 15.08.2017 - S 14 AS 554/17

    Verpflichtung zur Vorlage eines Nachweises über Lohnzahlungen sowie über die

    Das Gesetz unterstellt aber den Sofortvollzug keineswegs als stets, sondern als nur im Regelfall geboten und verlagert somit die konkrete Interessenbewertung auf Antrag des Antragstellers hin in das gerichtliche Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes (vgl. Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Beschluss vom 17. September 2001, 4 VR 19/01, NZV 2002, 51, 52 unter Bezug auf BVerwG, Beschluss vom 21. Juli 1994, 4 VR 1/94, BVerwGE 96, 239 ff, jeweils zu § 80 Abs. 2 Nr. 3 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der bis 31. Dezember 1996 gültigen Fassung, der wortgleich zu § 86a Abs. 2 Nr. 4 SGG ist).
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