Rechtsprechung
   BVerwG, 11.05.1999 - 4 VR 7.99   

Verkehrsinsel

Anliegergebrauch, § 8a FStrG

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    Straßenplanung; Anliegergebrauch; Bestimmung von Inhalt und Schranken des Eigentums; Abwehrrecht; Abwägungsposition Verkehrsinsel, Fußgängerüberweg, Gemeingebrauch.

  • Jurion

    Straßenplanung - Anliegergebrauch - Eigentum - Inhalt und Schranken - Abwehrrecht - Abwägungsposition Verkehrsinsel - Fußgängerüberweg - Gemeingebrauch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FStrG § 8a, § 17 Abs. 1 Satz 2
    Straßenplanung; Anliegergebrauch; Bestimmung von Inhalt und Schranken des Eigentums; Abwehrrecht; Abwägungsposition Verkehrsinsel, Fußgängerüberweg, Gemeingebrauch

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Anliegergebrauch von Art. 14 GG geschützt?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation)

    § 8 FStrG
    Straßennutzungsrecht; eingeschränkte Grundstückszufahrt durch Verkehrsinsel

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Art. 14 GG, Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG
    Verwaltungsrecht BT, Abschied von der grundrechtlich geschützten Kerngewährleistung des Anliegerrechts

Papierfundstellen

  • NJW 2000, 684 (Ls.)
  • NVwZ 1999, 1341
  • NZV 1999, 438
  • NJ 1999, 661
  • DVBl 1999, 1513
  • DÖV 1999, 963



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Wird zitiert von ... (142)  

  • VG Freiburg, 18.03.2016 - 4 K 2029/15

    Straßenrechtliche Sondernutzung - Anlage einer weiteren Grundstückszufahrt

    Mangels ausdrücklicher Regelungen im Straßengesetz ist allerdings davon auszugehen, dass diese Rechtspositionen eines Anliegers in Baden-Württemberg auf die Befugnisse beschränkt sind, die der Gesetzgeber dem Eigentümer eines Anliegergrundstücks zur Vermeidung einer mit Art. 14 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 GG unverhältnismäßigen Inhalts- und Schrankenbestimmung des Eigentums mindestens zu gewährleisten hat, dass folglich die Bedürfnisse der Anlieger nur in ihrem Kern geschützt sind (vgl. dazu BVerfG, Beschlüsse vom 11.09.1990 - 1 BvR 988/90 -, juris, und vom 11.05.1999 - 4 VR 7/99 -, juris).
  • BVerwG, 28.04.2016 - 9 A 9.15

    Planfeststellung; Planfeststellungsbeschluss; Bestandskraft; Verfahrensfehler;

    "Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist ein etwaiges Vertrauen in den Bestand oder Fortbestand einer bestimmten Markt- oder Verkehrslage regelmäßig kein für die Fachplanung unüberwindlicher Belang (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 9. November 1979 - 4 N 1.78, 4 N 2-4.79 - BVerwGE 59, 87 und vom 11. Mai 1999 - 4 VR 7.99 - Buchholz 407.4 § 8a FStrG Nr. 11 S. 2 f.; Urteile vom 28. Januar 2004 - 9 A 27.03 - Buchholz 442.09 § 18 AEG Nr. 59 S. 44 und vom 9. Juni 2004 - 9 A 16.03 - juris Rn. 26).
  • VGH Bayern, 15.03.2006 - 8 B 05.1356

    Anliegergebrauch und Grundstückszufahrt

    Im Bayerischen Straßen- und Wegerecht existiert auch weiterhin das Rechtsinstitut des Anliegergebrauchs als eine Form eines gesteigerten Gemeingebrauchs (Abgrenzung zu BVerwG vom 11.5.1999 NVwZ 1999, 1341).

    Das Rechtsinstitut des Anliegergebrauchs - jedenfalls was das Bayerische Straßen- und Wegerecht betrifft - ist auch nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Mai 1999 (NVwZ 1999, 1341) nicht obsolet geworden.

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