Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 03.03.2016

Rechtsprechung
   OLG Celle, 02.09.2014 - 4 W 127/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,25722
OLG Celle, 02.09.2014 - 4 W 127/14 (https://dejure.org/2014,25722)
OLG Celle, Entscheidung vom 02.09.2014 - 4 W 127/14 (https://dejure.org/2014,25722)
OLG Celle, Entscheidung vom 02. September 2014 - 4 W 127/14 (https://dejure.org/2014,25722)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,25722) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert eines selbständigen Beweisverfahrens auf Feststellung konkret bezeichneter Mängel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 485
    Streitwert eines selbständigen Beweisverfahrens auf Feststellung konkret bezeichneter Mängel

  • rechtsportal.de

    ZPO § 485
    Streitwert eines selbständigen Beweisverfahrens auf Feststellung konkret bezeichneter Mängel

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Selbständiges Beweisverfahren: Streitwert = Mängelbeseitigungskosten!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Streitwert im selbständigen Beweisverfahren

Besprechungen u.ä. (2)

  • zpoblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Streitwertbestimmung im selbständigen Beweisverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Streitwert im selbständigen Beweisverfahren? (IBR 2014, 777)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2014, 1344
  • BauR 2014, 2145
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Koblenz, 15.04.2019 - 1 W 68/19

    Streitwert des selbständigen Beweisverfahrens

    Der vom Antragsteller bei Verfahrenseinleitung geschätzte Wert nach § 61 GKG ist weder bindend noch maßgeblich (in Anknüpfung an BGH, Beschluss vom 16.09.2004, aaO; OLG Celle, Beschluss vom 02.09.2014 - 4 W 127/14 - MDR 2014, 1344 ), so dass auch über ihn hinausgegangen werden kann (in Anknüpfung an OLG München, Beschluss vom 10.06.20103 - 13 W 1577/03 - BauR 2004, 707 ), es dürfen allerdings über den Antrag hinausgehende Positionen nicht erfasst werden (in Anknüpfung an OLG Stuttgart, Beschluss vom 07.10.2010 - 10 W 43/10 - NZBau 2011, 40 , zitiert nach juris Rn. 29; Beschluss vom 19.04.2010 - 3 W 21/10 - BauR 2010, 1113 (Leitsatz) - zitiert nach juris Rn. 13).

    Der vom Antragsteller bei Verfahrenseinleitung geschätzte Wert nach § 61 GKG ist weder bindend noch maßgeblich (BGH, Beschluss vom 16.09.2004, aaO; OLG Celle, Beschluss vom 02.09.2014 - 4 W 127/14 - MDR 2014, 1344 f.; Zöller-Herget, aaO; Schneider, Streitwertkommentar, 14. Auflage 2016, Rn. 4945), so dass auch über ihn hinausgegangen werden kann (OLG München, Beschluss vom 10.06.20103 - 13 W 1577/03 - BauR 2004, 707 ; Zöller-Herget aaO), es dürfen allerdings über den Antrag hinausgehende Positionen nicht erfasst werden (OLG Stuttgart, Beschluss vom 07.10.2010 - 10 W 43/10 - NZBau 2011, 40 , zitiert nach juris Rn. 29; Beschluss vom 19.04.2010 - 3 W 21/10 - BauR 2010, 1113 (Leitsatz) - zitiert nach juris Rn. 13; Zöller-Herget, aaO).

  • OLG Koblenz, 06.02.2018 - 1 W 35/18

    Streitwertfestsetzung im selbstständigen Beweisverfahren

    Der von dem Antragsteller bei Verfahrenseinleitung geschätzte Wert gemäß § 61 GKG ist weder bindend noch maßgeblich (BGH, ebd.; OLG Celle, Beschluss vom 02.09.2014 - 4 W 127/14 - MDR 2014, 1344), so dass auch über ihn hinausgegangen werden kann (OLG München, Beschluss - 13 W 1577/03 - BauR 2004, 707 = IBR 2003, 518).
  • OLG Frankfurt, 30.01.2017 - 12 W 34/16

    Die Entscheidung ist nicht anfechtbar.

    Der Beschwerdewert richtet sich nach dem geschätzten Interesse der Beschwerdeführerin und nicht nach deren Angaben bei Antragstellung, §§ 3, 485 ZPO (BGH NJW 2004, 3488, juris Rn. 18; OLG Celle AGS 2014, 560).
  • OLG Düsseldorf, 17.12.2015 - 24 W 64/15

    Streitwert eines selbständigen Beweisverfahrens

    Hier haben die Antragsteller die Kosten im Rahmen ihrer Antragsschrift mit EUR 35.000,-- geschätzt, wobei eine solche Wertangabe grundsätzlich weder bindend noch maßgebend ist (BGH, a.a.O., OLG Celle, Beschluss vom 2. September 2014 - 4 W 127/14; Zöller/Herget, ZPO, 31. Auflage, § 3 Rn. 16, Stichwort "Selbständiges Beweisverfahren").
  • OLG Naumburg, 24.04.2015 - 12 W 85/14

    Streitwert des selbstständigen Beweisverfahrens: Festsetzung auf Grundlage der

    Dies kann bedeuten, dass dann, wenn im selbständigen Beweisverfahren nicht alle behaupteten Mängel festgestellt werden, für die Streitwertfestsetzung diejenigen Kosten überschlägig zu schätzen sind, die sich ergeben hätten, wenn jene Mängel festgestellt worden wären (vgl. BGH MDR 2005, 162; OLG Düsseldorf NZBau 2010, 705; OLG Celle NJW-RR 2004, 234; OLG Celle AGS 2014, 560; OLG Köln JurBüro 2013, 423; OLG Jena OLG-Report 2001, 132; Herget in Zöller, ZPO, 30. Aufl., Rdn. 16 zu § 3 ZPO "Selbständiges Beweisverfahren").
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 03.03.2016 - I-4 W 127/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,10846
OLG Hamm, 03.03.2016 - I-4 W 127/14 (https://dejure.org/2016,10846)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03.03.2016 - I-4 W 127/14 (https://dejure.org/2016,10846)
OLG Hamm, Entscheidung vom 03. März 2016 - I-4 W 127/14 (https://dejure.org/2016,10846)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,10846) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de

    ZPO § 141
    Anordnung des persönlichen Erscheinens; Ladung; Adressat

  • rechtsportal.de

    ZPO § 141
    Anforderungen an die Ladung des Vertreters einer juristischen Person oder Handelsgesellschaft zum persönlichen Erscheinen in der mündlichen Verhandlung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Formale Voraussetzung der Anordnung des persönlichen Erscheinens einer juristischen Person

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZG 2016, 796
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht