Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• IWW

 
• aufrecht.de

  Tage der "Glückbons"

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Gewinnspiel als Werbemaßnahme

• Judicialis

  ZPO § 97 Abs. 1

• rewis.io
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

  Wettbewerbszentrale: Glücksbontage von Karstadt nicht per Gericht gestoppt

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Karstadt-Glücksbontage nicht wettbewerbswidrig

Verfahrensgang

• LG Essen - 45 O 75/03
• OLG Hamm, 20.11.2003 - 4 W 163/03
• OLG Hamm, 16.12.2003 - 4 W 163/03

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

• OLG Hamm, 17.06.2003 - 4 U 46/03

  Zur Zulässigkeit eines Gewinnspieles als Rabattaktion in der Werbung

  Auszug aus OLG Hamm, 20.11.2003 - 4 W 163/03

  In diesem Fall hat der Senat durch Urteil vom 17. Juni 2003 (4 U 46/03) eine einstweilige Verfügung aufgehoben, mit der die entsprechende Werbung untersagt worden ist.

• OLG Köln, 09.03.2007 - 6 W 23/07

  Unlauteres Rabatt-Würfel-Spiel im Kassenbereich

  d) Mit seiner Auffassung weicht der Senat nicht von der Rechtsprechung des Oberlandesgericht Hamm ab, das mit Urteil vom 17.06.2003 - 4 U 46/03 (bestätigt durch Beschluss vom 20.11.2003 - 4 W 163/03; beide Entscheidungen veröffentlicht in juris) die Wettbewerbswidrigkeit der Werbeaussage "Würfel um deinen Rabatt" im Zusammenhang mit dem Erwerb eines Kleidungsstücks bei ausgelobten Preisnachlässen zwischen 2 % und 12 % verneint hat.