Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 13.03.2018

Rechtsprechung
   KG, 24.05.2018 - 4 W 17/18   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 63 Abs 2 GKG, § 68 Abs 1 GKG, § 68 Abs 3 GKG, § 92 Abs 1 S 2 ZPO, § 122 Abs 1 Nr 1a ZPO
    Beschwer für die Streitwertbeschwerde der Staatskasse: Berücksichtigung des Mehrertrags an Gerichtsgebühren auch bei Prozesskostenhilfe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Streitwertbeschwerde der des Vertreters der Staatskasse bei Bewilligung ratenfreier Prozesskostenhilfe zu Gunsten des Kostenschuldners

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Streitwertbeschwerde der des Vertreters der Staatskasse bei Bewilligung ratenfreier Prozesskostenhilfe zu Gunsten des Kostenschuldners; Mehrwert eines Vergleichs bei vollständiger Erledigung der Klageforderung und einer im Wege der Hilfsaufrechnung geltend gemachten Gegenforderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 1277
  • FamRZ 2018, 1856
  • Rpfleger 2018, 691
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 13.03.2018 - 4 W 17/18   

Volltextveröffentlichung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen unberechtigter Löschung eines Posts: Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Zustellung eines Verfügungsantrags

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG Frankfurt, 07.09.2018 - 16 W 38/18

    Streitwert für Unterlassung der Löschung von Kommentar in sozialem Netzwerk

    Schließlich hat das OLG Stuttgart mit Beschluss vom 13. März 2018 (4 W 17/18, Anlage JS 12, Bl.82 d.A.) einen Streitwert von sogar 15.000,- EUR festgesetzt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht