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   OLG Hamm, 14.03.2017 - 4 W 34/16 + 4 W 35/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,10681
OLG Hamm, 14.03.2017 - 4 W 34/16 + 4 W 35/16 (https://dejure.org/2017,10681)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14.03.2017 - 4 W 34/16 + 4 W 35/16 (https://dejure.org/2017,10681)
OLG Hamm, Entscheidung vom 14. März 2017 - 4 W 34/16 + 4 W 35/16 (https://dejure.org/2017,10681)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Benennung der wesentlichen Eigenschaften der Waren im Online-Shop und substantieller Unterlassungstitel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ordnungsmittel; Unterlassungsgebot; Reichweite; wesentliche Eigenschaften; Sonnenschirm; "elektronischer Warenkorb"; Gegenstandswert

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Beschreibung eines Artikels in der sog. Warenkorbansicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 809
  • GRUR-RR 2017, 359
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG München, 31.01.2019 - 29 U 1582/18

    Wettbewerbsverstoß eines Online-Händlers

    b) Bei dem Material des Stoffes, dem Material des Gestells und dem Gewicht bei Sonnenschirmen sowie beim Material bei Bekleidungsstücken handelt es sich auch um wesentliche Eigenschaften der Waren im Sinne des Art. 246 a § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EGBGB, was hinsichtlich des Materials des Stoffes und des Gestells bei Sonnenschirmen und dem Material bei Bekleidungsstücken auch von der Beklagten nicht in Zweifel gezogen wird (vgl. auch OLG Köln, BeckRS 2016, 119172, Tz. 39; OLG Hamm, Beschluss vom 14.03.2017, Az. 4 W 34/16, 4 W 35/16, juris, dort Tz. 19 - Warenkorbansicht; OLG Hamburg, Beschluss vom 13.08.2014, Az. 5 W 14/14, juris, dort Tz. 7).
  • LG Konstanz, 01.12.2017 - 7 O 40/15

    Ordnungsgeldverfahren - Gegenstandswert

    Dabei kann regelmäßig - und so auch hier - auf den Wert der Hauptsache abgestellt werden (Mayer/Kroiß-Gierl, RVG, 7. Auflage, 2018; siehe auch OLG Hamm, Beschluss vom 14. März 2017 - 4 W 34/16 -, juris, Tz. 25), der vorliegend 7.000,00 EUR beträgt (siehe Ziff. 3 des Beschlusses vom 19.11.2015 - As. 59 f).
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