Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 17.08.2011 - 4 W 40/11   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Sofortiges Anerkenntnis bei Feststellungsklage gegen unberechtigte Abmahnung - Der Grundsatz, dass bei Erhebung einer Feststellungsklage gegen eine - unberechtigte - Abmahnung zur Vermeidung der Kostenfolge des § 93 ZPO grundsätzlich keine "Gegenabmahnung" erforderlich ist, gilt im gesamten gewerblichen Rechtsschutz und im Urheberrecht.

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Negative Feststellungsklage gegen wettbewerbsrechtliche Abmahnung kann ohne Vorwarnung erhoben werden

  • openjur.de

    § 93 ZPO
    Zur Entscheidung bezüglich der Kostenlast bei einer negativen Feststellungsklage nach sofortigem Anerkenntnis

  • Justiz Baden-Württemberg

    Urheberrechtliche Ansprüche wegen Fotoveröffentlichung im Internet: Kostenfolge bei sofortigem Anerkenntnis im Rahmen einer negativer Feststellungsklage

  • ra-skwar.de

    Urheberrecht - Gegenabhmahnung - Erforderlichkeit

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Kein sofortiges Anerkenntnis bei negativer Feststellungsklage im gewerblichen Rechtsschutz, §§ 93 ZPO, 12 Abs. 1 UWG, 97a Abs. 1 UrhG

  • kanzlei.biz

    (Gegen)Abmahnung vor negativer Feststellungsklage erforderlich?

  • Kanzlei Küstner, v. Manteuffel & Wurdack

    "Gegenabmahnung"; negative Feststellungsklage

  • rabüro.de

    Keine Gegenabmahnung vor negativer Feststellungsklage erforderlich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Keine Gegenabmahnung vor negativer Feststellungsklage

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Portalbetreiber brauchen sich nicht mit Gegenabmahnung zu wehren

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Vor Erhebung einer negativen Feststellungsklage ist keine Gegenabmahnung erforderlich

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Vor Erhebung negativer Feststellungsklage keine Gegenabmahnung nötig

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Keine Gegenabmahnung notwendig vor Erhebung negativer Feststellungsklage

Besprechungen u.ä. (2)

  • rechtsportlich.net (Kurzanmerkung)

    Zur negativen Feststellungsklage und der Kostenfolge bei sofortigem Anerkenntnis

  • lbr-law.de (Kurzanmerkung)

    Natürlicher Feind der Abmahnung: Die negative Feststellungklage

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • MMR 2011, 833
  • MIR 2011, Dok. 075



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Stuttgart, 22.10.2013 - 4 W 78/13  

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Täterschaftliche Haftung des Betreibers

    Im Übrigen muss der Abgemahnte nicht einmal zur Vermeidung der Kostenfolge des § 93 ZPO vor Erhebung der negativen Feststellungsklage eine "Gegenabmahnung" aussprechen (Senat, Beschl. v. 17.08.2011, 4 W 40/11, m.w.N. aus Rspr. und Lit.).
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