Rechtsprechung
| OLG Dresden, 25.07.2019 - 4 W 610/19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,24482) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Sachsen
Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein.
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 46 Abs. 2
Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit - rechtsportal.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Frühere Zusammenarbeit und "lose Freundschaft" machen Richter befangen!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Kollegial-dienstliche Zusammenarbeit und "lose Freundschaft" machen Richter befangen! (IBR 2019, 656)
Verfahrensgang
- LG Dresden, 05.07.2019 - 1a O 508/19
- OLG Dresden, 25.07.2019 - 4 W 610/19
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 06.07.2021 - II ZR 97/21
Selbstablehnung von Richtern am BGH: Besorgnis der Befangenheit wegen Mitwirkung …
Hier kommt hinzu, dass die gemeinsame Zugehörigkeit zum selben Senat mittlerweile geraume Zeit zurückliegt (vgl. BVerfG, NJW 2004, 3550, 3551; BGH, Beschluss vom 4. Juli 1957 - IV ARZ 5/57, LM § 42 ZPO Nr. 2;… BFH, BFH/NV 2019, 37 Rn. 12; OLG Dresden, Beschluss vom 25. Juli 2019 - 4 W 610/19, juris Rn. 4), nämlich mehr als zehn Jahre mit dem Beklagten zu 3, der Ende September 2010 in den Ruhestand getreten ist, und mehr als vier Jahre mit dem Beklagten zu 1, der Ende Februar 2017 in den Ruhestand getreten ist.Anders ist es bei einer engen bzw. langjährigen Freundschaft (BGH…, Beschluss vom 19. November 2020, aaO; BVerwG…, Beschluss vom 18. Juli 2019, aaO) oder im Fall einer in das familiäre Umfeld des Richters hineinwirkenden persönlichen Verbundenheit (BGH…, Beschluss vom 20. Februar 2012, aaO; OLG Dresden, Beschluss vom 25. Juli 2019 - 4 W 610/19, juris Rn. 4).
- OLG Dresden, 31.08.2021 - 4 W 587/21
Sachverständiger, Besorgnis der Befangenheit, Duzen
Entscheidend ist vor allem die Nähe der Beziehung (vgl. Senat, Beschluss vom 25.07.2019 - 4 W 610/19 - juris).