Rechtsprechung
| OLG Celle, 11.05.2006 - 4 W 87/06 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,12608) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Streitwert für eine Klage aus Grundstückskaufvertrag auf Löschungsbewilligung für eine ein Wegerecht sichernde Grunddienstbarkeit
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 3 ZPO; § 7 ZPO; § 48 Abs. 1 S. 1 GKG; § 63 Abs. 2 GKG; § 68 Abs. 1 GKG; § 22 KostO
Bemessung des Streitwerts für eine Klage aus einem Grundstückskaufvertrag auf Beseitigung einer ein Wegerecht sichernde Grunddienstbarkeit - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bemessung des Streitwerts für eine Klage aus einem Grundstückskaufvertrag auf Beseitigung einer ein Wegerecht sichernde Grunddienstbarkeit
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Lüneburg, 23.05.2005 - 2 O 156/05
- OLG Celle, 11.05.2006 - 4 W 87/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 02.10.2003 - V ZB 18/03
Wert der Beschwer bei Verurteilung zur Bestellung einer Dienstbarkeit
Auszug aus OLG Celle, 11.05.2006 - 4 W 87/06
Die Entscheidung des OLG Frankfurt ist nicht einschlägig, weil sie zu der Regelung in § 9 ZPO a.F. ergangen ist und weil auch nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BGH MDR 2004, 296) für die Bewertung der Verurteilung zur Bestellung einer Dienstbarkeit nicht auf die vereinbarte Gegenleistung (dort: Erbbauzins) für die Ausübungsfläche abgestellt werden kann.