Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Eintragung in das Partnerschaftsregister: Zulässigkeit einer Partnerschaftsgesellschaft zwischen einem Rechtsanwalt und einem Arzt/Apotheker

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Eintragungsfähigkeit einer Partnerschaftsgesellschaft zwischen einem Rechtsanwalt und einer Ärztin/Apothekerin

• BRAK-Mitteilungen (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

  Arzt- und Apotheker sind keine sozietätsfähigen Berufe

 
• brak-mitteilungen.de , S. 48 (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

  § 59a BRAO; §§ 8, 9 BORA
  Arzt- und Apotheker sind keine sozietätsfähigen Berufe

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BRAO § 59a
  Eintragungsfähigkeit einer Partnerschaft zwischen einem Rechtsanwalt und einer Ärztin/Apothekerin

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• BRAK-Mitteilungen (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

  Arzt- und Apotheker sind keine sozietätsfähigen Berufe

• brak-mitteilungen.de , S. 48 (Volltext und Entscheidungsanmerkung)

  § 59a BRAO; §§ 8, 9 BORA
  Arzt- und Apotheker sind keine sozietätsfähigen Berufe

Papierfundstellen

• ZIP 2011, 1413

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 09.12.2010 - IX ZR 44/10

  Gemischte Beratersozietät aus Rechtsanwälten und Steuerberatern: Verpflichtung …

  Auszug aus OLG Bamberg, 12.04.2011 - 4 W 9/11

  Die Bf. haben ergänzend auf die Entscheidung des BGH - IX ZR 44/10 (= MDR 2011, 265 u.a.) verwiesen und unter dem 31.3.2011 (Bl. 120 ff.) eine weitere Stellungnahme eingereicht, in der sie ihre Positionen aufrecht erhalten und vertiefen und insbesondere zu verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Fragen ausführen.
• BVerfG, 11.06.1958 - 1 BvR 596/56

  Apotheken-Urteil

  Auszug aus OLG Bamberg, 12.04.2011 - 4 W 9/11

  Die vorliegende Berufsausübungsregelung verstößt nicht gegen Art. 3, 9 oder 12 Abs. 1 des Grundgesetzes, weil die Einschränkung der Sozietätsfähigkeit durch vernünftige Gründe des allgemeinen Wohls gerechtfertigt und in Ausmaß und Auswirkungen zumutbar ist (BVerfGE 7, 377 ff.); sie ist auch nicht unverhältnismäßig.
• EuGH, 19.02.2002 - C-309/99

  DAS IN DEN NIEDERLANDEN GELTENDE VERBOT GEMISCHTER SOZIETÄTEN ZWISCHEN …

  Auszug aus OLG Bamberg, 12.04.2011 - 4 W 9/11

  Die besonderen Rechte und Pflichten eines RA in seiner Funktion als unabhängiges Organ der Rechtspflege und als unabhängiger Berater in allen Rechtsangelegenheiten sowie als Vertreter vor Behörden und Gerichten sei mit den Aufgaben und Pflichten eines Arztes oder eines Apothekers nicht vergleichbar; deshalb sei eine Einschränkung der Sozietätsfähigkeit gerechtfertigt (Verweis auf EUGH, NJW 2002, 877 ff.).

• BGH, 16.05.2013 - II ZB 7/11

  Partnerschaftsregistersache: Vorlage an das Bundesverfassungsgericht zur Prüfung …

  Das Beschwerdegericht (OLG Bamberg, ZIP 2011, 1413) hat zur Begründung seiner Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt:.