Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 20.03.2012 - 4 Ws 276/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,12127) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Wiederaufnahme im Strafverfahren: Neuheit eines verfahrensfehlerhaft verwerteten Beweismittels
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anforderungen an die Neuheit von Beweismitteln bei verbotswidriger Verwertung im Urteil gem. § 261 StPO
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 359 Nr. 5
Wiederaufnahmeverfahren; Neuheit von Beweismitteln - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Neue Beweismittel im Wiederaufnahmeverfahren
Verfahrensgang
- LG Mannheim, 16.04.2010 - 23 KLs 609 Js 20293/09
- LG Stuttgart, 22.11.2011 - 6 KLs 147 Js 85232/11
- OLG Stuttgart, 20.03.2012 - 4 Ws 276/11
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2012, 290
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 19.07.2002 - 2 BvR 18/02
Zur Prüfung im Wiederaufnahmeverfahren, ob neue Tatsachen vorliegen, auch wenn …
Auszug aus OLG Stuttgart, 20.03.2012 - 4 Ws 276/11
Dabei hat diese Prüfung vom Standpunkt des erkennenden Gerichts aus zu erfolgen (BVerfGK 11, 215; BVerfG StV 2003, 225). - BVerfG, 16.05.2007 - 2 BvR 93/07
Verfassungsrechtliche Anforderungen an Wiederaufnahmeverfahren bei nova …
Auszug aus OLG Stuttgart, 20.03.2012 - 4 Ws 276/11
Dabei hat diese Prüfung vom Standpunkt des erkennenden Gerichts aus zu erfolgen (BVerfGK 11, 215; BVerfG StV 2003, 225). - BGH, 23.10.2002 - 1 StR 234/02
Aufhebungsumfang bei Vorliegen eines absoluten Revisionsgrundes (das gesamte …
Auszug aus OLG Stuttgart, 20.03.2012 - 4 Ws 276/11
Nur wenn es nicht auf den genauen Wortlaut kurzer und leicht fasslicher Schriftstücke, auch fremdsprachiger, ankommt, kann ihr Inhalt durch - nicht protokollierungspflichtigen (BGH NJW 2003, 597) - Vorhalt an einen Angeklagten, einen Sachverständigen oder Zeugen in die Hauptverhandlung eingeführt werden (…Meyer-Goßner a.a.O., § 249 Rn. 28 m.w.N.). - OLG München, 09.03.2010 - 3 Ws 109/10
Wiederaufnahmeverfahren in Strafsachen: Gelegenheit zur Nachbesserung leicht …
Auszug aus OLG Stuttgart, 20.03.2012 - 4 Ws 276/11
Die behaupteten und als richtig zu unterstellenden Tatsachen müssen für diese Prüfung gedanklich in die Urteilsgründe eingefügt werden; nur wenn dadurch die den Schuldspruch tragenden Feststellungen ernstlich erschüttert werden, ist eine Wiederaufnahme zuzulassen (u.a. OLG München StRR 2010, 386 m. w. N.).