Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 27.02.2020

Rechtsprechung
   KG, 27.04.2020 - 4 Ws 29/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,10967
KG, 27.04.2020 - 4 Ws 29/20 (https://dejure.org/2020,10967)
KG, Entscheidung vom 27.04.2020 - 4 Ws 29/20 (https://dejure.org/2020,10967)
KG, Entscheidung vom 27. April 2020 - 4 Ws 29/20 (https://dejure.org/2020,10967)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,10967) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    StPO: Entbindung von Schöffen wegen Urlaubs - Überprüfbar?

Verfahrensgang

  • LG Berlin - 284 Js 1625/19
  • KG, 27.04.2020 - 4 Ws 29/20
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BVerfG, 16.12.2021 - 2 BvR 2076/21

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden bezüglich der Entbindung eines Schöffen im

    Diese Einschätzung teilt es nicht nur mit weiteren Oberlandesgerichten (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 17. März 2020 - 2 Ws 36/20 -, juris, Rn. 28 ff.; KG, Beschluss vom 27. April 2020 - 4 Ws 29/20 -, juris, Rn. 6 ff.); sie entspricht auch der Rechtsauffassung in der Kommentarliteratur (vgl. Ritscher, in: BeckOK zur StPO, 41. Edition Stand Oktober 2021, § 222b Rn. 16; Schmitt, in: Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 64. Aufl. 2021, § 222b Rn. 19).
  • OLG Dresden, 28.10.2021 - 3 Ws 95/21

    Wann und wie wird die Entscheidung über die Besetzungsreduktion nach neuem Recht

    Wie schon bisher nach § 338 Nr. 1 StPO, so kann auch nach § 222b Abs. 3 StPO das Rechtsmittelgericht im Fall der Befreiung eines Schöffen von der Dienstleistung angesichts der in § 54 Abs. 3 Satz 1 GVG normierten Unanfechtbarkeit einer solchen Entscheidung in entsprechender Anwendung des § 336 Abs. 1 Satz 2 StPO nur dann eingreifen, wenn der Beschwerdeführer durch die von ihm beanstandete Entscheidung seinem gesetzlichen Richter entzogen wird (vgl. KG Berlin, Beschlüsse vom 9. März 2020, 1 Ws 19/20, und 4 Ws 29/20, juris).

    Eine stichwortartige, die tragenden Gründe der Entscheidung zutreffend beschreibende Dokumentation genügt den Anforderungen des § 54 Abs. 3 Satz 2 GVG (vgl. KG Berlin, 4 Ws 29/20, a.a.O. m.w.N.).

  • BGH, 21.04.2022 - StB 13/22

    Besetzungsbeantstandung des Strafsenats wegen Überbelastung

    a) Die von der Rechtsprechung zur Besetzungsrüge im Revisionsverfahren nach § 338 Nr. 1 StPO aF entwickelten Maßstäbe bleiben im Vorabentscheidungsverfahren nach § 222b Abs. 3 StPO anwendbar (KG, Beschluss vom 27. April 2020 - 4 Ws 29/20, juris Rn. 6 ff.; OLG Hamm, Beschluss vom 17. März 2020 - 2 Ws 36/20, juris Rn. 28 ff.; BeckOK-StPO/Ritscher, 42. Ed., § 222b Rn. 16; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 64. Aufl., § 222b Rn. 19; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 16. Dezember 2021 - 2 BvR 2076/21 u.a., NStZ-RR 2022, 76, 77).
  • OLG Hamm, 12.05.2022 - 5 Ws 114/22

    Anforderungen an Tatsachenvortrag bei Rüge der Gerichtsbesetzung nach § 222b Abs.

    Der Senat überprüft die Ermessensentscheidungen des Vorsitzenden lediglich am Maßstab der Willkür (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 17.03.2020 - 2 Ws 36/20 - juris; KG, Beschluss vom 27. April 2020 - 4 Ws 29/20 -, juris; Ritscher, in: BeckOK zur StPO, 41. Edition Stand: 01.04.2022, § 222b Rn. 16; Schmitt in: Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 64. Aufl. 2021, § 222b Rn. 19).
  • OLG Hamm, 24.05.2022 - 5 Ws 114/22

    Besetzungseinwand, Begründungsanforderungen, Schöffe, Erholungsurlaub, Willkür,

    Der Senat überprüft die Ermessensentscheidungen des Vorsitzenden lediglich am Maßstab der Willkür (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 17.03.2020 - 2 Ws 36/20 - juris; KG, Beschluss vom 27. April 2020 - 4 Ws 29/20 -, juris; Ritscher, in: BeckOK zur StPO, 41. Edition Stand: 01.04.2022, § 222b Rn. 16; Schmitt in: Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 64. Aufl. 2021, § 222b Rn. 19).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 27.02.2020 - 4 Ws 29/20   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,6137
OLG Hamm, 27.02.2020 - 4 Ws 29/20 (https://dejure.org/2020,6137)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27.02.2020 - 4 Ws 29/20 (https://dejure.org/2020,6137)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27. Februar 2020 - 4 Ws 29/20 (https://dejure.org/2020,6137)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,6137) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

Verfahrensgang

  • LG Münster - 15 Ns 21/19
  • OLG Hamm, 27.02.2020 - 4 Ws 29/20
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Karlsruhe, 07.04.2021 - 2 Ws 73/21

    Nachweis der Vertretungsvollmacht durch Ausdruck einer als Bilddatei

    Denn die Rechtsfehlerhaftigkeit der Verwerfung der Berufung kann nur mit der Revision geltend gemacht werden, mit der deshalb Angriffe gegen die Nichtanerkennung vorgetragener Entschuldigungsgründe anzubringen sind (KG StV 2020, 855 und ZfS 2020, 588; OLG Hamm, Beschluss vom 27.02.2020 - 4 Ws 29/20, juris).
  • OLG Brandenburg, 18.10.2021 - 1 Ws 117/21

    Berufungsverwerfung, Ausbleiben des Angeklagten, Rechtsmittel, Wiedereinsetzung,

    Denn gegen ein Verwerfungsurteil kommt Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nur in Betracht, wenn Entschuldigungsgründe geltend gemacht werden, die dem Berufungsgericht nicht bekannt waren und auch nicht bekannt sein mussten, als es die Berufung verwarf (vgl. KG, Beschluss vom 24. August 2016 - 4 Ws 117/16 - m. w. N.; OLG Hamm, Beschluss vom 27. Februar 2020 - 4 Ws 29/20 - [juris]).
  • KG, 06.07.2020 - 3 Ws 160/20

    "Verbrauch" von Vortrag im Wiedereinsetzungsverfahren bei Abwesenheitsverwerfung

    Denn gegen eine Verwerfungsurteil kommt Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nur in Betracht, wenn Entschuldigungsgründe geltend gemacht werden, die dem Berufungsgericht nicht bekannt waren und auch nicht bekannt sein mussten, als es die Berufung verwarf, vgl. KG, Beschluss vom 24. August 2016 - 4 Ws 117/16 - m. w. N.; OLG Hamm, Beschluss vom 27. Februar 2020 - 4 Ws 29/20 - [juris]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht