Rechtsprechung
| OLG Hamm, 16.04.2020 - 4 Ws 72/20 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
U-Haft, Außervollzugsetzung Haftbefehl, Corona
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Untersuchungshaft, Außervollzugsetzung des Haftbefehls, Fluchtgefahr, Covid-19, Corona
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 116
Untersuchungshaft; Außervollzugsetzung des Haftbefehls; Fluchtgefahr; Covid-19; Corona - rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Corona/Haft: Außervollzugsetzung des Haftbefehls, der Angeklagte kann doch eh nicht fliehen
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Außervollzugsetzung eines Haftbefehls unter Auflagen während der sog. "Corona-Krise"
Verfahrensgang
- LG Paderborn, 19.02.2020 - 2 KLs 3/19
- OLG Hamm, 16.04.2020 - 4 Ws 72/20
- LG Paderborn, 12.07.2021 - 2 KLs 3/19
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 07.05.2020 - 3 Ws 157/20
Kein erhöhtes Corona-Risiko in nordrhein-westfälischen Gefängnissen
Schließlich begründet auch die Zugehörigkeit des Angeklagten zu einer Risikogruppe nicht die Erwartung, dass er - in Verbindung mit ergänzenden Auflagen - von einer Flucht absehen wird (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 16. April 2020 - 4 Ws 72/20 -, juris). - LG Gießen, 25.05.2020 - 2 KLs 599 Js 39989/17
Außervollzugsetzung eines Haftbefehls gegen 65jährigen Angeschuldigten, der einer …
Das gilt nicht zuletzt deshalb, weil sich das deutsche Gesundheitssystem als dasjenige herausgestellt hat, das die gegenwärtige Krise mit am besten geschultert hat und mit einer höheren Zahl schwerer Krankheitsverläufe besser umgehen konnte als die meisten anderen Länder; im Bundesgebiet war darum bislang eine vergleichsweise geringe Zahl an Todesopfern zu beklagen (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 16. April 2020, Az. 4 Ws 72/20, Rn. 14, juris ).
Rechtsprechung
| OLG Stuttgart, 06.04.2020 - H 4 Ws 72/20 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Burhoff online
U-Haft, Haftfortdauer, Corona, Sicherungsverteidiger, anderer wichtiger Grund
- landesrecht-bw.de
- rechtsportal.de
- rechtsportal.de
StPO § 121 ; StPO § 122
Anordnung der Fortdauer der Untersuchungshaft bei Verfahrensverzögerungen aufgrund der COVID-19-Pandemie - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Corona: U-Haft, Sicherungs(pflicht)verteidiger?
- beck-blog (Rechtsprechungsübersicht)
Corona-bedingte Verfahrensverzögerungen und Untersuchungshaft
Verfahrensgang
- AG Heilbronn - 67 Js 31236/19
- OLG Stuttgart, 06.04.2020 - H 4 Ws 72/20
Corona: Rechtsprechungsübersichten
Wird zitiert von ...
- OLG Stuttgart, 05.05.2021 - H 4 Ws 87/21
Corona-Schutzmaßnahmen in Justizvollzugsanstalt verlängern Untersuchungshaft
Ein solcher wichtiger Grund ist zu Beginn der Corona-Pandemie auch angenommen worden, wenn sich das Gericht - mangels damals noch nicht vorhandener Schutz- und Hygienemaßnahmen - nicht in der Lage gesehen hat, das Ansteckungsrisiko der Verfahrensbeteiligten, der Bediensteten des Gerichts, der Sicherheitsbeamten und des Publikums im Einklang mit den Vorschriften über das Verfahren, namentlich der zur Sicherung der Verteidigungsrechte und zur Gewährleistung der Öffentlichkeit der Hauptverhandlung, auf ein vertretbares Maß zu reduzieren (Senatsbeschluss vom 6. April 2020 - H 4 Ws 72/20, juris Rn. 19; OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 30. März 2020 - HEs 1 Ws 84/20, juris Rn. 11).