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   VGH Bayern, 25.01.2006 - 4 ZB 05.16   

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https://dejure.org/2006,29143
VGH Bayern, 25.01.2006 - 4 ZB 05.16 (https://dejure.org/2006,29143)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25.01.2006 - 4 ZB 05.16 (https://dejure.org/2006,29143)
VGH Bayern, Entscheidung vom 25. Januar 2006 - 4 ZB 05.16 (https://dejure.org/2006,29143)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Judicialis

    Fleischuntersuchung, Haarwild, Wildbearbeitungsbetrieb, Gebührenmaßstab

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit der Erhebung einer Gebühr für die Fleischuntersuchung von Haarwild auf der Grundlage der Stückzahl; Tierseuchenrechtliche Fragen beim Erlegen von Wild; Gemeinschaftsrechtliche Zulässigkeit der Berechnung der Gebühr für die Fleischuntersuchung pro Tier

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Sigmaringen, 25.07.2006 - 6 K 501/06

    Gebührenerhebung für Schlachttier- und Fleischuntersuchungen

    Dass die Gebührenverordnung des Landratsamts im Gegensatz zu Nr. 1 lit. d des Kap. I des Anhangs zur Richtlinie 85/73/EWG i.d. Fassung der Richtlinie 96/43/EG keine Differenzierung nach Gewichtsklassen mehr vornimmt, ist ebenso wenig als Systembruch zu werten, sondern durch den Wechsel zu einer kostendeckenden Gebührenkalkulation bedingt und jedenfalls nach den im Eilverfahren zu gewinnenden Erkenntnissen zulässig (so auch BayVGH, Beschluss vom 25.01.2006 - 4 ZB 05.16 -, KommunalPraxis BY 2006, 148 - nur Ls. -).
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