Rechtsprechung
   OVG Thüringen, 06.04.2005 - 4 ZKO 78/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,18721
OVG Thüringen, 06.04.2005 - 4 ZKO 78/02 (https://dejure.org/2005,18721)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 06.04.2005 - 4 ZKO 78/02 (https://dejure.org/2005,18721)
OVG Thüringen, Entscheidung vom 06. April 2005 - 4 ZKO 78/02 (https://dejure.org/2005,18721)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,18721) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    ThürKAG § 12 Abs 1 S 1; ThürKAG § 12 Abs 2 S 1; ThürKAG § 12 Abs 3 S 1
    Benutzungsgebührenrecht; Abschreibung von Altanlagen in der Gebührenkalkulation; Abgabenbescheid; Gebühr; Abwasser; Kosten; Abschreibung; Werteverzehr; Altanlagen; Bürgermeisterkanäle; Reparaturaufwand; Wartungsaufwand

  • Wolters Kluwer

    Ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im Zusammenhang mit einer Nichtzulassungsbeschwerde; Maßstab für die Prüfung dieser Voraussetzungen

  • Judicialis

    ThürKAG § 12 Abs. 2 Satz 1; ; ThürKAG § 12 Abs. 3 Satz 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Thüringen, 15.11.2012 - 4 KO 1057/06

    Ermittlung des Wertes der durch einen fehlerhaften Zweckverband erbrachten

    Sogar dann, wenn dies trotz der Übernahme der Verbindlichkeiten eine unentgeltliche Übernahme des Anlagevermögens beinhalten würde, hinderte das die Berücksichtigung dieses Anlagevermögens nicht (vgl. Senatsbeschluss vom 6. April 2005 - 4 ZKO 78/02 - LKV 2006, 323).

    Auch unentgeltlich erworbenes Anlagevermögen unterliegt einem Werteverzehr und muss nach Ablauf der Nutzungsdauer wiederbeschafft werden (vgl. dazu auch Senatsbeschluss vom 6. April 2005 - 4 ZKO 78/02 - LKV 2006, 323-324).

  • VG Schwerin, 30.01.2017 - 4 A 1352/12

    Anfechtung des Schmutzwasserbeitragsbescheides

    auch OVG Thüringen, Beschl. v. 6. April 2005 - 4 ZKO 78/02 -, juris Rn. 3 mwN.
  • BVerwG, 07.02.2017 - 9 B 32.16

    Nichtzulassungsbeschwerde; Kostenerstattungsanspruch der Kommune gegen den

    Das ergibt sich aus der im angegriffenen Urteil (S. 16) zitierten Rechtsprechung des Berufungsgerichts, wonach sich die Ermittlung der gemäß § 12 Abs. 2 Satz 1 ThürKAG nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen ansatzfähigen Kosten nicht auf die laufenden Unterhaltungskosten, wie etwa Reinigungsmaßnahmen der Kanalisation beschränkt, sondern zu einem wesentlichen Anteil die nach § 12 Abs. 3 ThürKAG zu berücksichtigenden kalkulatorischen Kosten wie angemessene Abschreibungen und Zinsen umfasst und selbst für Altanlagen die Investitionskosten für den Kanalbau in den Straßen über die Berücksichtigung kalkulatorischer Kosten (Zinsen und Abschreibungen) bei der Erhebung von Benutzungsgebühren auf den Straßenbaulastträger umlagefähig sind (OVG Weimar, Beschlüsse vom 6. April 2005 - 4 ZKO 78/02 - LKV 2006, 323 und vom 27. Februar 2008 - 4 EO 355/05 - ThürVGRspr. 2010, 1 ).
  • VG Schwerin, 15.03.2012 - 8 A 547/11

    Schmutzwasserbeiträge: Bestimmung der Gebäudehöhe bei fehlender Festsetzung der

    Dies gilt auch bei kostenlos übernommenen Anlagen (vgl. auch OVG Thüringen, Beschl. v. 6. April 2005 - 4 ZKO 78/02 - juris).

    auch OVG Thüringen, Beschl. v. 6. April 2005 - 4 ZKO 78/02 -, juris Rn. 3 mwN.

  • VG Schwerin, 24.11.2016 - 4 A 617/10

    Aufhebung des Schmutzwasserbeitragsbescheides

    auch OVG Thüringen, Beschl. v. 6. April 2005 - 4 ZKO 78/02 -, juris Rn. 3 mwN.
  • VG Schwerin, 05.09.2016 - 4 A 206/13

    Schmutzwasserbeiträge; absolute Obergrenze für die Beitragserhebung

    auch OVG Thüringen, Beschl. v. 6. April 2005 - 4 ZKO 78/02 -, juris Rn. 3 mwN.
  • VG Schwerin, 11.04.2013 - 4 A 1250/12

    Keine Verfassungswidrigkeit von § 9 Abs. 3 KAG M-V (juris: KAG MV 2005);

    auch OVG Thüringen, Beschl. v. 6. April 2005 - 4 ZKO 78/02 -, juris Rn. 3 mwN.
  • OVG Thüringen, 06.02.2013 - 1 KO 1034/10

    Zweckverband; Wassergebührenkalkulation; Ansatzfähigkeit administrativer

    Für Thüringen gilt nach Abschaffung der Beitragsfinanzierung im Rahmen der Wasserversorgung, dass der Investitionsaufwand für Wasserversorgungseinrichtungen nunmehr mangels Beitragserhebungsmöglichkeit nur noch über Abschreibungen bei der Gebührenerhebung finanziert werden kann (Beschluss des 4. Senats vom 6. April 2005 - 4 ZKO 78/02 - zitiert nach juris; VG Weimar, Urteil vom 14. April 2010 - 3 K 1006/08 We -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht