Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 17.12.1996 - 4 O 424/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unverzügliche Auskunft bzgl. Herkunft und Vertriebsweg von bestimmten Waren im Wege des einstweiligen Rechtschutzes; Geltendmachung von Auskunftsansprüchen bzgl. der Herkunft und Vertriebsweg von bestimmten Waren im Wege des einstweiligen Rechtschutzes
- rewis.io
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 13.12.1996 - 4 O 424/96
- LG Düsseldorf, 17.12.1996 - 4 O 424/96
Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 13.12.1996 - 4 O 424/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer
Anbieten von Funkuhren im Geltungsbereich des deutschen Patentes wird untersagt; Untersagung des Anbietens von Funkuhren im Geltungsbereich des deutschen Patentes
- rewis.io
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 13.12.1996 - 4 O 424/96
- LG Düsseldorf, 17.12.1996 - 4 O 424/96
Wird zitiert von ...
- OLG Karlsruhe, 08.01.2003 - 6 U 5/01
Eingriff in den Gewerbebetrieb des Herstellers: Unberechtigte …
Daraufhin mahnte die Klägerin am 22.11.1996 zwei Unternehmen der L.-Gruppe unter Berufung auf den vom Bundespatentgericht aufrecht erhaltenen Anspruch 2 erfolglos ab und erwirkte sodann am 13.12.1996 zwei Beschlussverfügungen des Landgerichts Düsseldorf (4 0 423/96 und 4 0 424/96; Anl. B 4 und B 5).