Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Gleichwertige Fähigkeiten - Gleichwertige Erfahrungen - Sonstiger Angestellter - Ausgeübte Tätigkeit - Vertretungstätigkeiten auf Dauer - Tarifliche Bewertung

Wird zitiert von ... (38)Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 13.12.1978 - 4 AZR 322/77

  Technischer Angestellter - Kernphysik- und Isotopenlabor - Technische …

  Auszug aus BAG, 29.09.1982 - 4 AZR 1161/79

  Außerdem muß die Tätigkeit im Sinne eines weiteren Tätigkeitsmerkmals objektiv die Befähigung erfordern, wie ein einschlägig ausgebildeter Fachschulingenieur Zusammenhänge zu überschauen und Ergebnisse zu entwickeln, und damit Ingenieurzuschnitt haben (BAG Urteil vom 13. Dezember 1978 - 4 AZR 322/77 -, AP Nr. 12 zu §§ 22, 23 BAT 1975 mit weiteren Nachweisen).

  Hinsichtlich der Fähigkeiten und Erfahrungen wird hier bei nicht dasselbe Wissen und Können verlangt, wie es durch eine Ausbildung als Fachschulingenieur vermittelt wird, wohl aber eine ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechend umfangreichen Wissensgebietes; dabei sind Fachkenntnisse und Fähigkeiten auf einem eng begrenzten ingenieurmäßigen Teilgebiet nicht ausreichend (vgl. BAG Urteil vom 13. Dezember 1978 - 4 AZR 322/77 -, AP Nr. 12 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  BAG Urteil vom 13. Dezember 1978 - 4 AZR 322/77 -, AP Nr. 12 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

• BAG, 29.04.1981 - 4 AZR 1007/78

  Vergütungsordnung

  Auszug aus BAG, 29.09.1982 - 4 AZR 1161/79

  Dann bedürfte es insoweit keiner weiteren Feststellungen zur Frage, ob die Tätigkeit des Klägers "Ingenieurzuschnitt" hatte, weil die Tarifvertragsparteien durch die Festsetzung der Tätigkeitsbeispiele dies als gegeben voraussetzen, wenn ein Arbeitnehmer eine dort angeführte Tätigkeit ausübt (vgl. auch BAG Urteil vom 29. April 1981 - 4 AZR 1007/78 -, AP Nr. 11 zu § 1 TVG Tarifverträge: Rundfunk).
• BAG, 29.10.1980 - 4 AZR 750/78

  Entsprechende Tätigkeiten - Örtliche Leitung von Bauten - Bauwesen - Baurecht - …

  Auszug aus BAG, 29.09.1982 - 4 AZR 1161/79

  nem Urteil vom 29« Oktober 1980 - 4 AZR 750/78 - (AP Nr« 41 zu §§ 22, 23 BAT 1975) entwickelt hat« Bei der tariflichen Bewertung der Tätigkeit des Klägers darf entgegen der Auffassung des Landesarbeitsgerichts auch die Vertretungstätigkeit des Klägers für den technischen Sachgebietsleiter und unter Umständen den Sachbearbeiter des Hochbaus nicht außer Betracht bleiben.
• BAG, 25.10.1966 - 1 AZR 84/65

  Eigenständige Teiltätigkeit - Bürodienst - Behördenorganisation - Gesetzliche …

  Auszug aus BAG, 29.09.1982 - 4 AZR 1161/79

  Soweit aus der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. BAG 19, 108, 114 = AP Nr. 7 zu §§ 22, 23 BAT) auf eine weitergehende Anforderung, etwa im Sinne einer "gewissen Regelmäßigkeit", geschlossen werden kann, hält der für die Eingruppierung des öffentlichen Dienstes allein zuständige erkennende Senat an dieser Auffassung nicht mehr fest.
• BAG, 01.09.1982 - 4 AZR 1062/79

  Auszug aus BAG, 29.09.1982 - 4 AZR 1161/79

  werden, daß es Fälle geben mag, in denen dies ohne weiteren Sachvortrag des Klägers zu verneinen ist, etwa wenn aus der Tätigkeit des Arbeitnehmers ersichtlich ist, daß er nur auf einem eng begrenzten Teilgebiet eines Fachschulingenieurs tätig ist und demgemäß diese Tätigkeit auch nur solche Fähigkeiten erfordert (vgl. BAG Urteil vom 1. September 1982 - 4 AZR 1062/79 -).

• BAG, 16.04.2015 - 6 AZR 242/14

  Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit nach § 14 TVöD-AT - …

  Auf den zeitlichen Umfang der vertretungsweisen Tätigkeit kommt es dabei nicht an (BAG 29. September 1982 - 4 AZR 1161/79 - zu III der Gründe) .
• BAG, 28.09.1994 - 4 AZR 830/93

  Eingruppierung eines technischen Angestellten

  Dabei wird zwar nicht ein Wissen und Können verlangt, wie es durch eine Fachschulausbildung vermittelt wird, wohl aber eine ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechend umfangreichen Wissensgebiets, wobei allerdings Fähigkeiten und Erfahrungen auf einem eng begrenzten ingenieurmäßigen Teilgebiet nicht ausreichend sind (vgl. die Urteile des Senatsvom 24. Oktober 1984 - 4 AZR 386/82 - AP Nr. 96 zu §§ 22, 23 BAT 1975, vom 29. September 1982 - 4 AZR 1161/79 - AP Nr. 66 zu §§ 22, 23 BAT 1975 undvom 29. Oktober 1980 - 4 AZR 750/78 - AP Nr. 41 zu §§ 22, 23 BAT 1975; m. w. N.).

  Auchim Urteil vom 29. September 1982 - 4 AZR 1161/79 - AP Nr. 66 zu §§ 22, 23 BAT 1975 ist lediglich bemerkt, ob der Kläger - jenes Verfahrens - eines der Tätigkeitsbeispiele erfülle, lasse sich nach den bisherigen Feststellungen des Landesarbeitsgerichts nicht beurteilen, insbesondere lasse sich auch nicht feststellen, ob der Kläger - jenes Verfahrens - etwa die örtliche Leitung von Bauten und Bauabschnitten wahrzunehmen gehabt habe oder bei der Leitung mitgewirkt habe.

  Zwar können sich gleichwertige Fähigkeiten und Erfahrungen eines sonstigen Angestellten auch aus der ausgeübten Tätigkeit ergeben (Urteil des Senatsvom 29. September 1982 - 4 AZR 1161/79 - AP Nr. 66 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

• BAG, 18.12.1996 - 4 AZR 319/95

  Eingruppierung: Kfz-Prüfer bei der Staatlichen Technischen Überwachung

  Dabei wird zwar nicht ein Wissen und Können verlangt, wie es durch eine Fachhochschulausbildung vermittelt wird, wohl aber eine ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechend umfangreichen Wissensgebietes, wobei allerdings Fähigkeiten und Erfahrungen auf einem eng begrenzten ingenieurmäßigen Teilgebiet nicht ausreichend sind (vgl. Senatsurteile vom 28. September 1994 - 4 AZR 830/93 - AP Nr. 192 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 24. Oktober 1984 - 4 AZR 386/82 - AP Nr. 96 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 29. September 1982 - 4 AZR 1161/79 - AP Nr. 66 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 29. Oktober 1980 - 4 AZR 750/78 - AP Nr. 41 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.w.N.).

  Bei den subjektiven Voraussetzungen der "gleichwertigen Fähigkeiten und Erfahrungen" hat der Senat zwar anerkannt und hervorgehoben, daß es rechtlich möglich ist, aus der ausgeübten Tätigkeit eines Angestellten Rückschlüsse auf seine Fähigkeiten und Erfahrungen zu ziehen (…z.B. Senatsurteile vom 13. Dezember 1978 - 4 AZR 322/77 -, aaO und vom 29. September 1982 - 4 AZR 1161/79 - AP Nr. 66 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  Die Zusatzausbildung als amtlich anerkannter Prüfer vermittelt damit nicht die der einschlägigen Fachausbildung entsprechenden Fähigkeiten und Kenntnisse, sondern Spezialkenntnisse auf einem eng begrenzten Teilgebiet (vgl. z.B. Senatsurteil vom 29. September 1982 - 4 AZR 1161/79 - AP Nr. 66 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

 
• BAG, 24.10.1984 - 4 AZR 386/82

  Tätigkeitsmerkmale: Fachschulingenieur - Darlegungs- und Beweislast

  Dabei wird nicht ein Wissen und Können verlangt, wie es durch die Fachschulausbildung als Bauingenieur vermittelt wird, wohl aber eine ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechend umfangreichen Wissensgebietes, wobei Fähigkeiten und Erfahrungen auf einem engbegrenzten ingenieurmäßigen Teilgebiet nicht ausreichend sind (vgl. die Urteile des Senats vom 29. September 1982 - 4 AZR 1161/79 -, AP Nr. 66 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und 29. Oktober 1980 - 4 AZR 750/78 -, AP Nr. 41 zu §§ 22, 23 BAT 1975, mit weiteren Nachweisen).

  Dabei verkennt das beklagte Land freilich, dass nach den allgemeinen Grundsätzen des Prozessrechts grundsätzlich aus der Tätigkeit eines technischen Angestellten Rückschlüsse auf dessen subjektive Qualifikation rechtlich möglich sind (vgl. die Urteile des Senats vom 29. September 1982 - 4 AZR 1161/79 -, AP Nr. 66 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und 13. Dezember 1978 - 4 AZR 322/77 -, AP Nr. 12 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

• BAG, 21.10.1998 - 10 AZR 224/98

  Vertretungszulage gemäß § 24 Abs. 2 BAT

  Sie ist deshalb in die tarifliche Bewertung seiner Tätigkeit bei der Eingruppierung mit einzubeziehen (§ 22 Abs. 2 Unterabs. 1 BAT; vgl. BAG Urteile vom 5. September 1973 - 4 AZR 549/72 - AP Nr. 3 zu § 24 BAT; vom 29. September 1982 - 4 AZR 1161/79 - AP Nr. 66 zu § 22, 23 BAT 1975).
• BAG, 06.03.1996 - 4 AZR 771/94

  Eingruppierung eines Arbeitserziehers mit staatlicher Anerkennung

  Dabei wird nicht ein Wissen und Können verlangt, wie es durch die entsprechende Fachschulausbildung zum Erzieher vermittelt wird, wohl aber eine ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechend umfangreichen Wissensgebietes, wobei Fachkenntnisse auf einem nur eng begrenzten Teilgebiet dieser Erzieherausbildung nicht ausreichen (vgl. Senatsurteil vom 29. September 1982 - 4 AZR 1161/79 - AP Nr. 66 zu §§ 22, 23 BAT 1975, ständige Rechtsprechung).

  Da die Tarifvertragsparteien die "sonstigen Angestellten, die aufgrund gleichwertiger Fähigkeiten und ihrer Erfahrungen entsprechende Tätigkeiten ausüben" im Tarifvertrag vom 24. April 1991 mit Wirkung ab 1. Januar 1991 aufgenommen haben, die seit Jahrzehnten in den "allgemeinen" Tätigkeitsmerkmalen der Fachschulingenieure enthalten sind, kann nur davon ausgegangen werden, daß diesem Begriff das Verständnis zugrunde liegt, wie es sich im Laufe der Zeit auch unter dem Einfluß der Rechtsprechung des Senats entwickelt hat (vgl. insoweit nur Senatsurteile vom 29. September 1982 - 4 AZR 1161/79 - AP Nr. 66 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 21. März 1984 - 4 AZR 76/82 - AP Nr. 89 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 24. Oktober 1984 - 4 AZR 386/82 - AP Nr. 96 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 29. Januar 1986 - 4 AZR 465/84 - BAGE 51, 59 = AP Nr. 115 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 23. April 1986 - 4 AZR 90/85 - AP Nr. 118 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  Übt ein technischer Angestellter eine "entsprechende Tätigkeit", also eine Tätigkeit mit "Ingenieurzuschnitt" aus, so ist es nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts rechtlich möglich, aus der auszuübenden Tätigkeit Rückschlüsse auf die Fähigkeiten und Erfahrungen dieses Angestellten zu ziehen (vgl. Senatsurteil vom 29. September 1982, aaO;… vom 23. April 1986, aaO).

• BAG, 17.01.1996 - 4 AZR 602/94

  Eingruppierung: Kinderpflegerin in der Tätigkeit als Erzieherin

  Bezüglich der subjektiven Voraussetzung der "gleichwertigen Fähigkeiten und Erfahrungen" hat der Senat zwar anerkannt und hervorgehoben, daß es rechtlich möglich ist, aus der ausgeübten Tätigkeit eines Angestellten Rückschlüsse auf seine Fähigkeiten und Erfahrungen zu ziehen (z. B. Urteile vom 13. Dezember 1978 - 4 AZR 322/77 -, vom 29. September 1982 - 4 AZR 1161/79 - AP Nr. 12 und 66 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• BAG, 18.12.1996 - 4 AZR 323/95

  Eingruppierung: Kfz-Meister in der Staatlichen Technischen Überwachung - Anspruch …

  Dabei wird zwar nicht ein Wissen und Können verlangt, wie es durch eine Fachhochschulausbildung vermittelt wird, wohl aber eine ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechend umfangreichen Wissensgebietes, wobei allerdings Fähigkeiten und Erfahrungen auf einem eng begrenzten ingenieurmäßigen Teilgebiet nicht ausreichend sind (vgl. Senatsurteile vom 28. September 1994 - 4 AZR 830/93 - AP Nr. 192 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 24. Oktober 1984 - 4 AZR 386/82 - AP Nr. 96 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 29. September 1982 - 4 AZR 1161/79 - AP Nr. 66 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 29. Oktober 1980 - 4 AZR 750/78 - AP Nr. 41 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.w.N.).

  Bei den subjektiven Voraussetzungen der "gleichwertigen Fähigkeiten und Erfahrungen" hat der Senat zwar anerkannt und hervorgehoben, daß es rechtlich möglich ist, aus der ausgeübten Tätigkeit eines Angestellten Rückschlüsse auf seine Fähigkeiten und Erfahrungen zu ziehen (…z.B. Senatsurteile vom 13. Dezember 1978 - 4 AZR 322/77 -, a.a.O. und vom 29. September 1982 - 4 AZR 1161/79 - AP Nr. 66 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  Die Zusatzausbildung als amtlich anerkannter Prüfer vermittelt damit nicht die der einschlägigen Fachausbildung entsprechenden Fähigkeiten und Kenntnisse, sondern Spezialkenntnisse auf einem eng begrenzten Teilgebiet (vgl. z.B. Senatsurteil vom 29. September 1982 - 4 AZR 1161/79 - AP Nr. 66 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

• BAG, 08.10.1997 - 4 AZR 151/96

  Eingruppierung: Kinderpflegerin in der Tätigkeit als Erzieherin

  Bei der subjektiven Voraussetzung der "gleichwertigen Fähigkeiten und Erfahrungen" hat der Senat zwar anerkannt und hervorgehoben, daß es rechtlich möglich ist, aus der ausgeübten Tätigkeit eines Angestellten Rückschlüsse auf seine Fähigkeiten und Erfahrungen zu ziehen (z.B. Senatsurteile vom 13. Dezember 1978 - 4 AZR 322/77 - und vom 29. September 1982 - 4 AZR 1161/79 - AP Nr. 12 und 66 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
• BAG, 18.12.1996 - 4 AZR 320/95
  Dabei wird zwar nicht ein Wissen und Können verlangt, wie es durch eine Fachhochschulausbildung vermittelt wird, wohl aber eine ähnlich gründliche Beherrschung eines entsprechend umfangreichen Wissensgebietes, wobei allerdings Fähigkeiten und Erfahrungen auf einem eng begrenzten ingenieurmäßigen Teilgebiet nicht ausreichend sind (vgl. Senatsurteile vom 28. September 1994 - 4 AZR 830/93 - AP Nr. 192 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 24. Oktober 1984 - 4 AZR 386/82 - AP Nr. 96 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 29. September 1982 - 4 AZR 1161/79 - AP Nr. 66 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und vom 29. Oktober 1980 - 4 AZR 750/78 - AP Nr. 41 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.w.N.).

  Bei den subjektiven Voraussetzungen der "gleichwertigen Fähigkeiten und Erfahrungen" hat der Senat zwar anerkannt und hervorgehoben, daß es rechtlich möglich ist, aus der ausgeübten Tätigkeit eines Angestellten Rückschlüsse auf seine Fähigkeiten und Erfahrungen zu ziehen (z.B. Senatsurteile vom 13. Dezember 1978 - 4 AZR 322/77 -;…, a.a.O. und vom 29. September 1982 - 4 AZR 1161/79 - AP Nr. 66 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  Die Zusatzausbildung als amtlich anerkannter Prüfer vermittelt damit nicht die der einschlägigen Fachausbildung entsprechenden Fähigkeiten und Kenntnisse, sondern Spezialkenntnisse auf einem eng begrenzten Teilgebiet (vgl. z.B. Senatsurteil vom 29. September 1982 - 4 AZR 1161/79 - AP Nr. 66 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

• BAG, 18.12.1996 - 4 AZR 318/95
• BAG, 23.10.1991 - 4 AZR 184/91

  Eingruppierung eines mit Spurensuche und Sicherung betrauten Textiltechnikers …
• BAG, 18.12.1996 - 4 AZR 321/95

  Eingruppierung eines Kfz-Prüfers bei der Staatlichen Technischen Überwachung …
• BAG, 18.12.1996 - 4 AZR 322/95

  Streit um eine tarifgerechte Eingruppierung i.R. eines Anspruchs auf Vergütung …
• BAG, 23.10.1991 - 4 AZR 185/91

  Eingruppierung eines mit Spurensuche und Sicherung betrauten Textiltechnikers …
• BAG, 05.11.1986 - 4 AZR 640/85

  Bindung eines in Rechtsform der Aktiengesellschaft tätigen kommunalen …
• BAG, 24.03.1993 - 10 AZR 416/91

  Vertretungszulage bei Abwesenheitsvertretung - Anspruch seitens eines …
• BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 26/95

  Eingruppierung einer Kinderpflegerin; Zweitkraft
• BAG, 15.11.1995 - 4 AZN 580/95

  Eingruppierung einer staatlich anerkannten Kinderpflegerin im Vorschulunterricht
• BAG, 13.11.1996 - 4 AZR 289/95

  Streit um die tarifgerechte Eingruppierung i.R. eines Anspruchs auf Vergütung …
• BAG, 21.02.2001 - 4 AZR 14/00

  Eingruppierung eines Diplom-Ingenieurs mit Studiengang Markscheidewesen
• BAG, 10.12.2014 - 4 AZR 261/13

  Eingruppierung eines qualifizierten Instandhalters mit Freigabeberechtigung
• BAG, 22.10.1986 - 4 AZR 541/85
• LAG Köln, 06.12.2002 - 11 Sa 661/01

  Eingruppierung, öffentlicher Dienst, Schulbibliothek, wissenschaftliche …
• LAG Nürnberg, 14.01.2014 - 7 Sa 398/12

  Zulage - öffentlicher Dienst - Vertretung
• BAG, 04.04.1984 - 4 AZR 81/82

  Eingruppierung eines Kardiotechnikers - Krankenpfleger - Wartung der …
• LAG Rheinland-Pfalz, 05.06.2008 - 11 Sa 110/08

  Eingruppierung als technischer Angestellter - allgemeiner …
• LAG Hamm, 16.01.2002 - 18 Sa 1009/01

  Eingruppierung, Vermessungsingenieur (grad), Geoinformationssystem AED-GIS
• LAG Schleswig-Holstein, 06.11.2001 - 3 Sa 318/01

  Eingruppierung eines "sonstigen Angestellten"; Erfordernis einer abgeschlossenen …
• BAG, 13.11.1996 - 4 AZR 292/95
• LAG Hamburg, 10.06.1996 - H 7 Sa 40/94

  Zutreffende tarifliche Eingruppierung einer Heimleiterin und Jugendfürsorgerin ; …
• BAG, 06.03.1996 - 4 AZR 801/94
• LAG Hamm, 29.08.2001 - 18 Sa 81/01

  Aneignung des Wissens eines Bauingenieurs an einer Fachhochschule durch Einsatz …
• ArbG Magdeburg, 18.09.2013 - 3 Ca 3411/12

  Eingruppierung - Bibliothekar
• LAG Bremen, 01.12.1998 - 3 Sa 258/95

  Eingruppierungsklage; Tarifvertrag für Angestellte der Deutschen Bundespost; …
• LAG Hamm, 08.08.2001 - 18 Sa 381/01

  Unerheblichkeit einer tatsächlich gezahlten Vergütung für die tarifliche …
• BAG, 13.06.1991 - 4 AZR 574/90

  Eingruppierung einer Gruppenleiterin in Behindertenwerkstatt - Anspruch einer als …
• BAG, 18.05.1982 - 3 AZR 1165/79