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   BAG, 23.02.1983 - 4 AZR 222/80   

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BAG, 23.02.1983 - 4 AZR 222/80 (https://dejure.org/1983,63)
BAG, Entscheidung vom 23.02.1983 - 4 AZR 222/80 (https://dejure.org/1983,63)
BAG, Entscheidung vom 23. Februar 1983 - 4 AZR 222/80 (https://dejure.org/1983,63)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Angestellter mit Forschungsaufgaben - Eingruppierung - Arbeitsvorgang - Außerordentliche fachliche Anforderungen - Wissenschaftliche Fachgebiete

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 42, 29
 
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Wird zitiert von ... (169)Neu Zitiert selbst (12)

  • BAG, 07.10.1981 - 4 AZR 239/79

    Angestellte m - Wissenschaftliche Forschungsaufgaben - Echte Aufbaufallgruppen -

    Auszug aus BAG, 23.02.1983 - 4 AZR 222/80
    I a BAT Fallgruppe 2 beträchtlich überstei gen (vgl. BAG 36, 261).

    höheren Vergütungsgruppen zu überprüfen ist (vgl. dazu die Urteile des Senats vom 28. Oktober 1981 - 4 AZR 244/79 - und 7. Oktober 1981 - 4 AZR 239/79 beide zur Veröffentlichung vorgesehen, mit weiteren Nachweisen).

    "Verantwortliche Bearbeitung" im tariflichen Sinne erfordert weiter, daß der Angestellte für sei nen Forschungsbeitrag die persönliche und wissenschaftliche Verantwortung tragen muß, wobei Mitverantwortung an dem wissenschaftlichen Gesamtobjekt ausreichend ist (vgl. auch dazu das Urteil des Senats vom 7. Oktober 1981 - 4 AZR 239/79 -, zur Veröffentlichung vorgesehen).

  • BAG, 19.05.1982 - 4 AZR 762/79

    Bestimmung der tarifgerechten Vergütung - Begriff des Arbeitsvorgangs -

    Auszug aus BAG, 23.02.1983 - 4 AZR 222/80
    Dabei ist mit dem Landesarbeitsgericht von dem von der Senatsrechtsprechung entwickelten Begriff des Arbeitsvorganges auszugehen, wonach darunter eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen ist (vgl. das Urteil des Senats vom 19 Mai 1982 - 4 AZR 762/79 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, mit weiteren Nachweisen).

    Damit liegt die Beurteilung des Landesarbeitsgerichts auch auf der Linie der Senatsrechtsprechung in vergleichbaren Fällen (vgl. die Urteile des Senats vom 1. September 1982 - 4 AZR 1134/79 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen; 19. Mai 1982 - 4 AZR 762/79 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen; 31. März 1982 - 4 AZR 1099/79 zur Veröffentlichung vorgesehen; 9 September 1981 - 4 AZR 39/79 - AP Nr. 48 zu §§ 22, 23 BAT 1975; 10. Juni 1981 - 4 AZR 1164/78 - AP Nr. 46 zu §§ 22, 23 BAT 1975; 26. November 1 9 8 0 - 4 AZR 809/78 - AP Nr. 37 zu §§ 22, 23 BAT 1975; 23. Mai 1979 - 4 AZR 576/77 - AP Nr. 24 zu §§ 22, 23 BAT 1975 und 16. Mai 1979 - 4 AZR 680/77 - AP Nr. 23 zu §§ 22, 23 BAT 1975).

  • BAG, 29.09.1982 - 4 AZR 1172/79

    Eingruppierung eines Arbeitnehmers - Reichweite des richterlichen

    Auszug aus BAG, 23.02.1983 - 4 AZR 222/80
    Soweit schließlich die Beklagte in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat auf den Stellenplan und die Vergütung anderer Angestellter mit Forschungs aufgaben in der Bundesanstalt hingewiesen hat, muß auch sie gegen sich gelten lassen, daß der Inhalt des Stellenplanes für die tarifliche Mindestvergütung der Angestellten der öffentlichen Verwaltung keine rechtliche Bedeutung hat (vgl. das Urteil des Senats vom 29« September 1982 - 4 AZR 1172/79 zur Veröffentlichung vorgesehen, mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 26.03.1997 - 4 AZR 489/95

    Eingruppierung einer Zweitkraft in einer Kindergartengruppe

    Dabei ist es zwar rechtlich möglich, daß die gesamte Tätigkeit des Angestellten nur einen Arbeitsvorgang bildet, wenn der Aufgabenkreis nicht weiter aufteilbar und nur einer einheitlichen rechtlichen Bewertung zugänglich ist (vgl. Senatsurteil vom 30. Januar 1985 - 4 AZR 184/83 - AP Nr. 101 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Senatsurteil vom 23. Februar 1983 - 4 AZR 222/80 - BAGE 42, 29 = AP Nr. 70 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 20.09.1995 - 4 AZR 413/94

    Eingruppierung einer Gleichstellungs-/Frauenbeauftragten

    Dabei ist es zwar rechtlich möglich, daß die gesamte Tätigkeit des Angestellten nur einen Arbeitsvorgang bildet, wenn der Aufgabenkreis nicht weiter aufteilbar und nur einer einheitlichen rechtlichen Bewertung zugänglich ist (vgl. Urteil des Senats vom 30. Januar 1985 - 4 AZR 184/83 - AP Nr. 101 zu §§ 22, 23 BAT 1975; Urteil des Senats vom 23. Februar 1983 - 4 AZR 222/80 - BAGE 42, 29 = AP Nr. 70 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
  • BAG, 18.02.1998 - 4 AZR 552/96

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin wegen Bewährungsaufstiegs - Begriff des

    Dabei ist es zwar rechtlich möglich, daß die gesamte Tätigkeit des Angestellten im tariflichen Sinne nur einen Arbeitsvorgang bildet, wenn der Aufgabenkreis nicht weiter aufteilbar und nur einer einheitlichen rechtlichen Bewertung zugänglich ist (Senatsurteile vom 30. Januar 1985 - 4 AZR 184/83 - AP Nr. 101 zu §§ 22, 23 BAT 1975; vom 23. Februar 1983 - 4 AZR 222/80 - BAGE 42, 29 = AP Nr. 70 zu §§ 22, 23 BAT 1975).
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