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BAG, 30.04.1975 - 4 AZR 250/74 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Pflichtstunden - Herabsetzung bei Angestellten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Lehrer im Angestelltenverhältnis - Vertragliche Vereinbarungen - Jahreswochenstunden - Vergütung nach BAT-Bruchteilen - Wöchentliche Unterrichtsstunden
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BAT § 22, Anlage 1a
Arbeitsentgelt: Vergütung für angestellte Lehrer
Verfahrensgang
- ArbG Osnabrück, 29.09.1972 - Ca 908/71
- LAG Niedersachsen, 08.03.1974 - 6a (4) Sa 971/72
- BAG, 30.04.1975 - 4 AZR 250/74
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 25.11.1970 - 4 AZR 69/69
Arbeitgebers des öffentlichen Dienstes - Runderlasse - Privatrechtlicher Anspruch …
Auszug aus BAG, 30.04.1975 - 4 AZR 250/74
Zutreffend bezieht sich das Landesarbeitsgericht dazu insbesondere auf die Entscheidung des Senats BAG AP Nr. 2 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer. - BAG, 29.01.1975 - 4 AZR 196/74
Arbeitszeit: Arbeitsbereitschaft/Rufbereitschaft, "Vom Arbeitgeber bestimmter …
Auszug aus BAG, 30.04.1975 - 4 AZR 250/74
Die hierfür in Betracht kommenden Runderlasse des Niedersächsischen Kultusministers vom 15.12.1966, 01.04.1969 und 11.12.1970 sind zwischen den Parteien nämlich nicht zum Inhalt des Arbeitsvertrages gemacht worden und kommen damit als Anspruchsgrundlage für einen vertraglichen Anspruch des Klägers auf BAT-Bruchteilsvergütung nicht in Betracht (vgl. Urteil des Senats vom 29.01.1975 4 AZR 196/74 , zur Veröffentlichung im Nachschlagewerk vorgesehen, mit weiteren Nachweisen).
- BAG, 16.05.2002 - 8 AZR 460/01
Eingruppierung einer Lehrerin
Nach den allgemeinen Grundsätzen des bürgerlichen und des Arbeitsrechts steht dem angestellten Lehrer in solchen Fällen die vertraglich vereinbarte Vergütung zu (18. Mai 1988 - 4 AZR 765/87 - BAGE 58, 283 = AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 24; 18. September 1985 - 4 AZR 170/84 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 16; vgl. auch 31. Januar 1973 - 4 AZR 258/72 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 4 und 30. April 1975 - 4 AZR 250/74 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 5). - BAG, 18.05.1988 - 4 AZR 765/87
Anspruch auf Höhergruppierung nach Vergütungsgruppe IV a BAT einer …
Fehlt aber eine solche - rechtlich mögliche und in manchen Bundesländern auch übliche - Vereinbarung, dann steht der Klägerin nach den allgemeinen Grundsätzen des bürgerlichen und des Arbeitsrechts nur die vertraglich vereinbarte Vergütung zu (vgl. die Urteile des Senats vom 31. Januar 1973 - 4 AZR 258/72 - AP Nr. 4 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer, 30. April 1975 - 4 AZR 250/74 - AP Nr. 5 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer und 18. September 1985 - 4 AZR 170/84 - AP Nr. 16 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer). - BAG, 05.02.1986 - 5 AZR 327/84
Vertragsauslegung bezüglich des Umfangs der Lehrverpflichtung einer lehrenden …
Der Hinweis der Revision auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 30. April 1975 (4 AZR 250/74 = AP Nr. 5 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer) geht insofern fehl, als in diesem Falle die Zahl der wöchentlichen Unterrichtsstunden vertraglich festgelegt war.