Rechtsprechung
   BAG, 30.04.1975 - 4 AZR 250/74   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1975,882
BAG, 30.04.1975 - 4 AZR 250/74 (https://dejure.org/1975,882)
BAG, Entscheidung vom 30.04.1975 - 4 AZR 250/74 (https://dejure.org/1975,882)
BAG, Entscheidung vom 30. April 1975 - 4 AZR 250/74 (https://dejure.org/1975,882)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1975,882) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Lehrer im Angestelltenverhältnis - Vertragliche Vereinbarungen - Jahreswochenstunden - Vergütung nach BAT-Bruchteilen - Wöchentliche Unterrichtsstunden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BAT § 22, Anlage 1a
    Arbeitsentgelt: Vergütung für angestellte Lehrer

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BAG, 25.11.1970 - 4 AZR 69/69

    Arbeitgebers des öffentlichen Dienstes - Runderlasse - Privatrechtlicher Anspruch

    Auszug aus BAG, 30.04.1975 - 4 AZR 250/74
    Zutreffend bezieht sich das Landesarbeitsgericht dazu insbesondere auf die Entscheidung des Senats BAG AP Nr. 2 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer.
  • BAG, 29.01.1975 - 4 AZR 196/74

    Arbeitszeit: Arbeitsbereitschaft/Rufbereitschaft, "Vom Arbeitgeber bestimmter

    Auszug aus BAG, 30.04.1975 - 4 AZR 250/74
    Die hierfür in Betracht kommenden Runderlasse des Niedersächsischen Kultusministers vom 15.12.1966, 01.04.1969 und 11.12.1970 sind zwischen den Parteien nämlich nicht zum Inhalt des Arbeitsvertrages gemacht worden und kommen damit als Anspruchsgrundlage für einen vertraglichen Anspruch des Klägers auf BAT-Bruchteilsvergütung nicht in Betracht (vgl. Urteil des Senats vom 29.01.1975 4 AZR 196/74 , zur Veröffentlichung im Nachschlagewerk vorgesehen, mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 16.05.2002 - 8 AZR 460/01

    Eingruppierung einer Lehrerin

    Nach den allgemeinen Grundsätzen des bürgerlichen und des Arbeitsrechts steht dem angestellten Lehrer in solchen Fällen die vertraglich vereinbarte Vergütung zu (18. Mai 1988 - 4 AZR 765/87 - BAGE 58, 283 = AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 24; 18. September 1985 - 4 AZR 170/84 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 16; vgl. auch 31. Januar 1973 - 4 AZR 258/72 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 4 und 30. April 1975 - 4 AZR 250/74 - AP BAT §§ 22, 23 Lehrer Nr. 5).
  • BAG, 18.05.1988 - 4 AZR 765/87

    Anspruch auf Höhergruppierung nach Vergütungsgruppe IV a BAT einer

    Fehlt aber eine solche - rechtlich mögliche und in manchen Bundesländern auch übliche - Vereinbarung, dann steht der Klägerin nach den allgemeinen Grundsätzen des bürgerlichen und des Arbeitsrechts nur die vertraglich vereinbarte Vergütung zu (vgl. die Urteile des Senats vom 31. Januar 1973 - 4 AZR 258/72 - AP Nr. 4 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer, 30. April 1975 - 4 AZR 250/74 - AP Nr. 5 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer und 18. September 1985 - 4 AZR 170/84 - AP Nr. 16 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer).
  • BAG, 05.02.1986 - 5 AZR 327/84

    Vertragsauslegung bezüglich des Umfangs der Lehrverpflichtung einer lehrenden

    Der Hinweis der Revision auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 30. April 1975 (4 AZR 250/74 = AP Nr. 5 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer) geht insofern fehl, als in diesem Falle die Zahl der wöchentlichen Unterrichtsstunden vertraglich festgelegt war.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht