Volltextveröffentlichungen (3)

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• Wolters Kluwer

  Berücksichtigung von Grundwehrdienstzeiten bzw. Zivildienstzeiten bei der Einstufung in die Vergütungstabellen gem. § 6 Abs. 2 des Arbeitsplatzschutzgesetzes (ArbPlatzSchG) - Begriff der "Berufs- und Betriebszugehörigkeit" gem. § 6 Abs. 2 ArbPlatzSchG - "Fliegerische ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• BB 1988, 1894
• DB 1988, 2655

Wird zitiert von ... (13)Neu Zitiert selbst (2)

• BAG, 10.09.1980 - 4 AZR 719/78

  Tariflohnerhöhung - Steigerungsstufen - Beschäftigungsjahr in entsprechender …

  Auszug aus BAG, 01.06.1988 - 4 AZR 30/88

  Insoweit stimmen die Vorschriften des VTV-Bord inhaltlich mit dem GTV Nr. 4 für das Bordpersonal der Bavaria-Fluggesellschaft überein, den der Senat in dem Urteil vom 10. September 1980 - 4 AZR 719/78 - (AP Nr. 125 zu § 1 TVG Auslegung) zu beurteilen hatte.
• BAG, 12.09.1984 - 4 AZR 336/82

  Tarifauslegung - Bargeldlose Gehaltszahlung

  Auszug aus BAG, 01.06.1988 - 4 AZR 30/88

  Was unter "Beschäftigungsjahren" zu verstehen ist, ist in erster Linie nach Wortlaut und Gesamtzusammenhang der tariflichen Regelung zu ermitteln (BAGE 46, 308, 313 = AP Nr. 135 zu § 1 TVG Auslegung).

• BAG, 18.11.2020 - 5 AZR 57/20

  Vergütung - Berücksichtigung von Zeiten einer Langzeiterkrankung bei den …

  Erforderlich sei, dass der Arbeitnehmer in den betreffenden Zeiträumen tatsächlich tätig war, und zwar in der durch die Merkmale der betreffenden Entgeltgruppe näher bestimmten qualifizierten Art und Weise (…vgl. BAG 28. Juni 1994 - 3 AZR 988/93 - zu I 2 b der Gründe, aaO; ebenso für eine im wesentlichen wortgleiche Tarifregelung BAG 10. September 1980 - 4 AZR 719/78 -; 1. Juni 1988 - 4 AZR 30/88 -) .
• LAG Hessen, 16.10.1991 - 2 Sa 490/91

  Jährliche Stufensteigerung des tariflichen Grundgehalts während einer Umschulung; …

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• BAG, 17.01.2019 - 6 AZR 585/17

  § 8 SVG - keine Fiktion für Stufenzuordnung im TV-TgDRV

  Nur die tatsächliche Beschäftigung in der jeweiligen Entgeltgruppe bei dem jeweiligen Arbeitgeber kann nach der tariflichen Bestimmung einen Stufenaufstieg nach sich ziehen (…vgl. zu Gehaltstarifverträgen, die eine Erhöhung des Entgelts mit der Vollendung eines jeden weiteren "Beschäftigungsjahres in der entsprechenden Gehaltsgruppe" bzw. eines jeden "Dienstjahres" vorsahen: BAG 1. April 1981 - 4 AZR 80/79 - juris-Rn. 36, 43 f.;… 10. September 1980 - 4 AZR 719/78 - juris-Rn. 20 f., 28 ff.; ähnlich BAG 1. Juni 1988 - 4 AZR 30/88 - juris-Rn. 15 ff.) .

 
• BAG, 28.06.1994 - 3 AZR 988/93

  Zeitaufstieg und Wehrdienst

  Erforderlich ist weiter, daß der Arbeitnehmer in den betreffenden Zeiträumen tatsächlich tätig war, und zwar in der durch die Merkmale der betreffenden Entgeltgruppe näher bestimmten qualifizierten Art und Weise (ebenso für eine im wesentlichen wortgleiche Tarifnorm BAG Urteil vom 10. September 1980 - 4 AZR 719/78 - AP Nr. 125 zu § 1 TVG Auslegung; Urteil vom 1. Juni 1988 - 4 AZR 30/88 - AP Nr. 7 zu § 1 TVG Tarifverträge: Seniorität).

  In seinem Urteil vom 1. Juni 1988 (- 4 AZR 30/88 - AP Nr. 7 zu § 1 TVG Tarifverträge: Seniorität) hat sich der Vierte Senat mit dieser rechtlichen Möglichkeit nicht befaßt.

• LAG Hessen, 19.05.1989 - 15 Sa 826/88

  Anspruch auf Anrechnung der Dienstzeit als Zeitsoldat auf Beschäftigungszeit für …

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• LAG Hessen, 06.09.1989 - 10 Sa 1156/88

  Vergütungsanspruch für die Dauer der Umschulung eines Flugingenieurs zum …

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• LAG Hessen, 25.04.1990 - 10 Sa 159/89

  Anrechenbarkeit des Grundwehrdienstes sowie einer Flugbegleitertätigkeit im …

  Sie verteidigt die angefochtene Entscheidung als zutreffend, da die Anrechnung von Wehrdienstzeiten bei Angehörigen des Bordpersonals durch die zwischenzeitlich ergangene höchstrichterliche Rechtsprechung, insbesondere das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 1.6.1988 - Az.: 4 AZR 30/88 -, abschließend entschieden sei; hierauf werde, abgesehen von allem sonstigen Gegenvorbringen in beiden Rechtsstreiten, in vollem Umfange verwiesen.

  Nach der Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 1.6.1988 - Az.: 4 AZR 30/88 - in dem seitens der Parteien wiederholt zitierten, im Sachverhalt gleichgelagerten Muster-Rechtsstreit B. u.a. ./. D. L. steht nämlich inzwischen abschließend fest, daß Grundwehrdienstzeiten und Zivildienstzeiten nicht als Beschäftigungszeit i.S. des hier maßgebenden Vergütungstarifvertrages Bord Nr. 21 (= VTV Bord) anzusehen sind.

  Anschluß an die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 01. Juni 1988 - Az. 4 AZR 30/88 =AP Nr. 7 zu TVG Tarifverträge Seniorität.

• LAG Köln, 15.12.2005 - 10 Sa 1368/04

  Eingruppierung; Stufensprung

  Dies bedeutet, dass bei einer Umgruppierung die in anderen Beschäftigungsgruppen verbrachten Zeiten nicht anzurechnen sind (BAG, Urt. v. 01.06.1988 - 4 AZR 30/88 - AP-Nr. 7 zu § 1 TVG Tarifverträge: Seniorität;… BAG, Urt. v. 11.11.1992 - 4 AZR 117/92 - nicht amtlich veröffentlicht).
• LAG Saarland, 03.11.2004 - 2 Sa 32/04

  Zusatzurlaub für Beschäftigte eines kommunalen Energie- und …

  Der Kläger ist bei rein formaler Betrachtung allerdings nicht im öffentlichen Dienst beschäftigt, denn bei der Beklagten handelt es sich um eine Aktiengesellschaft, also eine juristische Person des Privatrechts (dazu auch - allerdings nicht im Zusammenhang mit kommunalen Energieversorgungsunternehmen, die das Tarifwerk des öffentlichen Dienstes anwenden - BAG, Urteil vom 1. Juni 1988, 4 AZR 30/88, DB 1988, 2655).
• BAG, 11.11.1992 - 4 AZR 117/92

  Höherstufung eines Flugingenieurs während Umschulung - Berücksichtigung von …

  Wie der Senat in seinem Urteil vom 1. Juni 1988 (4 AZR 30/88 - AP Nr. 7 zu § 1 TVG Tarifverträge: Seniorität) näher ausgeführt hat, sind unter "Beschäftigungsjahren" i.S. des § 3 Abs. 2 Satz 1 VTV nur Zeiten einer Beschäftigung in der jeweiligen Gehaltsgruppe zu verstehen.
• LAG Köln, 15.12.2005 - 10 (3) Sa 791/05

  Eingruppierung, Gehaltsstufe, Stufensprung
• ArbG Frankfurt/Main, 06.03.2001 - 5 Ca 2576/00

  Geltendmachung der Zahlung eines Differenzbetrages zwischen Vergütungsgruppe V …
• BAG, 22.02.1989 - 4 AZR 577/88

  Anrechnung der Zeit im Polizeivollzugsdienst des Bundes bis zur Dauer des …