Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BAG, 08.10.1997 - 4 AZR 680/95

  Eingruppierung einer Sozialarbeiter-Ausbildungsleiterin

  Auszug aus BAG, 05.05.1999 - 4 AZR 327/98

  Dabei genügt eine pauschale Überprüfung, soweit die Parteien die Tätigkeit des Klägers als unstreitig ansehen und die Beklagte die Tätigkeitsmerkmale als erfüllt erachtet (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. etwa Urteil vom 8. Oktober 1997 - 4 AZR 680/95 - AP Nr. 43 zu §§ 22, 23 BAT Sozialarbeiter).
• LAG Niedersachsen, 20.01.1998 - 7 Sa 692/97

  Herausragung einer Tätigkeit in der Gemeinwesenarbeit durch besondere …

  Auszug aus BAG, 05.05.1999 - 4 AZR 327/98

  hat der Vierte Senat des Bundesarbeitsgerichts aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 5. Mai 1999 durch den Vorsitzenden Richter Schliemann, die Richter Dr. Friedrich und Bott sowie die ehrenamtlichen Richter Kiefer und Dr. Dräger für Recht erkannt: 1. Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen vom 20. Januar 1998 - 7 Sa 692/97 E - wird zurückgewiesen.
• BAG, 24.06.1998 - 4 AZR 304/97

  Eingruppierung eines Abteilungsleiters in einem Tiefbauamt

  Auszug aus BAG, 05.05.1999 - 4 AZR 327/98

  Bei unbestimmten Rechtsbegriffen ist die Überprüfung durch das Revisionsgericht grundsätzlich darauf beschränkt, ob der Rechts begriff selbst verkannt ist, ob die Unterordnung des Sachverhalts ("Subsumtion") unter den Rechtsbegriff Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob die Beurteilung wegen Außerachtlassung wesentlicher Umstände offensichtlich fehlerhaft ist (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. aus jüngerer Zeit Urteil vom 24. Juni 1998-4 AZR 304/97 - AP Nr. 241 zu §§ 22, 23 BAT 1975, m.w.N.).

• BAG, 21.02.2007 - 4 AZR 183/06

  Eingruppierung einer Rechtspflegerin

  Bei unbestimmten Rechtsbegriffen ist die Überprüfung durch das Revisionsgericht grundsätzlich darauf beschränkt, ob der Rechtsbegriff selbst verkannt ist, ob die Unterordnung des Sachverhalts (Subsumtion) unter den Rechtsbegriff Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob die Beurteilung wegen Außerachtlassung wesentlicher Umstände offensichtlich fehlerhaft ist (st. Rspr. des BAG zB Senat 24. Juni 1998 - 4 AZR 304/97 -AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 241; 5. Mai 1999 - 4 AZR 327/98 - 18. August 1999 - 4 AZR 492/98 - ZTR 2000, 26; 21. Juni 2000 - 4 AZR 399/99 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 280; 22. November 2000 - 4 AZR 608/99 - EzBAT BAT §§ 22, 23 B.1 Allgemeiner Verwaltungsdienst VergGr.