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| BAG, 08.05.1974 - 4 AZR 338/73 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Spezialbohrunternehmen - Straßendammdurchpressungen - Bahndammdurchpressungen - Bohrarbeiten - Tiefbauarbeiten - Erdbauarbeiten - Sonstige bauliche Leistungen - Ausnahmevorschriften für Spezialbetriebe
Verfahrensgang
- LAG Hessen, 27.03.1973 - 3 Sa 741/72
- BAG, 08.05.1974 - 4 AZR 338/73
Papierfundstellen
- DB 1974, 2212
Wird zitiert von ... (4)
- BAG, 03.08.2005 - 10 AZR 561/04
Baugewerbe - Bohrarbeiten zur Durchführung von Sprengungen in Steinbrüchen …
Deshalb hat das Bundesarbeitsgericht am 8. Mai 1974 entschieden, dass ein Spezialbohrunternehmen für Straßen- und Bahndammdurchpressungen nicht dem VTV unterfällt (- 4 AZR 338/73 - AP TVG § 1 Tarifverträge: Bau Nr. 19). - LAG Hessen, 25.07.1994 - 16 Sa 1169/93 Die von der Beklagten insoweit herangezogene Entscheidung des BAG vom 08.08.1974 (AP Nr. 19 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau) ist überholt, weil sie zu den bis 1979 gültigen, die vorstehend erwähnte Einschränkungsklausel enthaltenen Geltungsbereichsbestimmungen erging.
Ein Brunnen ist nämlich ein Bauwerk (vgl. BAG AP Nr. 19 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BGHZ 57, 60 (61, 62)), so daß seine Erstellung nichts anderes als die Erstellung eines Bauwerks im Sinne von § 1 Abs. 2 Abschn. II VTV ist.
- LAG Hessen, 25.07.1994 - 16 Sa 797/93
Auskunftsverpflichtungen nach den Sozialkassentarifverträgen des Baugewerbes
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LAG Hessen, 26.01.2018 - 10 Sa 819/17
Der Begriff der Bohrarbeiten i.S.d. § 1 Abs. 2 Abschn. V Nr. 6 VTV ist weit zu …
D.h., dass auch solche Bohrarbeiten erfasst werden, die keinen Zusammenhang mit anderen baulichen Leistungen aufweisen (…vgl. BAG 10. Dezember 2008 - 10 AZN 1010/08 - Rn. 11, Juris;… BAG 3. August 2005 - 10 AZR 561/04 - Rn. 13, EzA § 4 TVG Bauindustrie Nr. 121; anders noch BAG 8. Mai 1974 - 4 AZR 338/73 - AP Nr. 19 zu § 1 TVG Tarifverträge Bau).