Volltextveröffentlichungen (14)

• lexetius.com

  Eingruppierung - öffentlicher Dienst - Sachbearbeiter/in in der Rechtsabteilung eines Landesversorgungsamtes, der/die Vorverfahren sowie Streitverfahren erster oder zweiter Instanz bearbeitet

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Eingruppierung - öffentlicher Dienst - Sachbearbeiter/in in der Rechtsabteilung eines Landesversorgungsamtes, der/die Vorverfahren sowie Streitverfahren erster oder zweiter Instanz bearbeitet

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  Anl 1a Vorbem 1 BAT-O, Anl 1a VergGr IVa BAT-O, Anl 1a VergGr IVa Fallgr 4 BAT-O, Anl 1a VergGr IVa Fallgr 5 BAT-O
  Eingruppierung - öffentlicher Dienst - Sachbearbeiter/in in der Rechtsabteilung eines Landesversorgungsamtes, der/die Vorverfahren sowie Streitverfahren erster oder zweiter Instanz bearbeitet

• IWW

  § 563 Abs. 1 ZPO, Anlage 1a zum BAT, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO

• Wolters Kluwer

  Feststehende Begriffe in der Terminologie der Tarifvertragsparteien; Anforderungen an den Begriff "Rechtsabteilung eines Landesversorgungsamtes"; Organisationshoheit des öffentlichen Arbeitgebers

• Betriebs-Berater

  Eingruppierung einer Sachbearbeiterin "Rechts- und Prozessangelegenheiten, Feststellungsverfahren SGB IX"

• bag-urteil.com

  Eingruppierung - öffentlicher Dienst - Sachbearbeiter/in in der Rechtsabteilung eines Landesversorgungsamtes, der/die Vorverfahren sowie Streitverfahren erster oder zweiter Instanz bearbeitet

• rewis.io

  Eingruppierung - öffentlicher Dienst - Sachbearbeiter/in in der Rechtsabteilung eines Landesversorgungsamtes, der/die Vorverfahren sowie Streitverfahren erster oder zweiter Instanz bearbeitet

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Eingruppierung; Auslegung eines Tarifvertrags - öffentlicher Dienst; Sachbearbeiter/in in der Rechtsabteilung eines Landesversorgungsamtes, der/die Vorverfahren sowie Streitverfahren erster oder zweiter Instanz bearbeitet; Begriff der Rechtsabteilung eines ...

• rechtsportal.de

  Feststehende Begriffe in der Terminologie der Tarifvertragsparteien

• datenbank.nwb.de

  Eingruppierung - öffentlicher Dienst - Sachbearbeiter/in in der Rechtsabteilung eines Landesversorgungsamtes, der/die Vorverfahren sowie Streitverfahren erster oder zweiter Instanz bearbeitet

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Eingruppierung im öffentlichen Dienst - und der Sachbearbeiter in der Rechtsabteilung

Papierfundstellen

• BB 2017, 2035
• NZA-RR 2017, 656

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (5)

• BAG, 19.10.2016 - 4 AZR 727/14

  Eingruppierung einer Sozialarbeiterin/Sozialpädagogin im Sozialpsychiatrischen …

  Auszug aus BAG, 22.03.2017 - 4 AZR 532/14

  Die Organisation der Behörde ist als Teil der organisatorischen Entscheidungsfreiheit des öffentlichen Arbeitgebers grundsätzlich hinzunehmen und ist nicht weiter im Rahmen eines Eingruppierungsprozesses überprüfbar (vgl. BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 727/14 - Rn. 33) .
• BAG, 14.09.2016 - 4 AZR 1006/13

  Rückkehr in eine alte Vergütungsgruppe - Einordnung zwischen Eingangs- und …

  Auszug aus BAG, 22.03.2017 - 4 AZR 532/14

  Schließlich liegt entgegen der Ansicht der Klägerin auch keine planwidrige Regelungslücke vor, die im Wege einer ergänzenden Auslegung des Tarifvertrags zu schließen wäre (vgl. zu den Voraussetzungen der ergänzenden Auslegung BAG 14. September 2016 - 4 AZR 1006/13 - Rn. 21 mwN) .
• BAG, 13.10.2011 - 8 AZR 514/10

  Auslegung eines Firmentarifvertrages

  Auszug aus BAG, 22.03.2017 - 4 AZR 532/14

  Verwenden Tarifvertragsparteien feststehende Rechtsbegriffe, ist davon auszugehen, dass sie die Formulierung in dem allgemein gebräuchlichen Sinn verstanden wissen wollten (vgl. BAG 26. Januar 2011 - 4 AZR 159/09 - Rn. 19, BAGE 137, 45; 13. Oktober 2011 - 8 AZR 514/10 - Rn. 18; Bepler in Henssler/Moll/Bepler Der Tarifvertrag 2. Aufl. Teil 3 Rn. 144) .
• BAG, 26.01.2011 - 4 AZR 159/09

  Tariflicher Zustimmungsvorbehalt für Outsourcing-Maßnahmen

  Auszug aus BAG, 22.03.2017 - 4 AZR 532/14

  Verwenden Tarifvertragsparteien feststehende Rechtsbegriffe, ist davon auszugehen, dass sie die Formulierung in dem allgemein gebräuchlichen Sinn verstanden wissen wollten (vgl. BAG 26. Januar 2011 - 4 AZR 159/09 - Rn. 19, BAGE 137, 45; 13. Oktober 2011 - 8 AZR 514/10 - Rn. 18; Bepler in Henssler/Moll/Bepler Der Tarifvertrag 2. Aufl. Teil 3 Rn. 144) .
• LAG Berlin-Brandenburg, 26.06.2014 - 10 Sa 571/14

  Eingruppierung - Sachbearbeiterin im Versorgungsamt

  Auszug aus BAG, 22.03.2017 - 4 AZR 532/14

  Auf die Revision des beklagten Landes wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 26. Juni 2014 - 10 Sa 571/14 - aufgehoben.

• BAG, 26.04.2017 - 4 AZR 331/16

  Eingruppierung eines Ausbilders - Anforderung an eine "Ausbildungswerkstatt"

  Ob eine Hierarchie flach organisiert ist und die Mitarbeiter jeweils ein breites Spektrum der behördlichen Aufgaben erfüllen müssen, oder ob sie sehr arbeitsteilig organisiert ist, mit der Folge eines engen Zuschnitts der Arbeitsvorgänge und dementsprechend maßgeschneiderter Eingruppierungen, überlassen die Tarifvertragsparteien bewusst der Organisationshoheit des öffentlichen Arbeitgebers (vgl. dazu instr. BAG 19. Oktober 2016 - 4 AZR 727/14 - Rn. 33 ff.; vgl. auch 22. März 2017 - 4 AZR 532/14 - Rn. 19; Lorenz-Schmidt, Die Eingruppierung folgt der Arbeitsorganisation, ZTR 2011, 72) .
• LAG Düsseldorf, 07.08.2019 - 4 Sa 1084/18

  Eingruppierung "Leiter/Leiterin einer Pflegeschule"; Leiter einer …

  Rspr., vgl. BAG 13.05.1996 - 4 AZR 107/97, juris; 23.02.1999 - 9 AZR 567/98, juris, Rn. 26; 22.03.2017 - 4 AZR 532/14, juris, Rn. 15).
• LAG Rheinland-Pfalz, 09.02.2021 - 6 Sa 204/20

  Stufenfeststellungsklage - Schuldienst - Ununterbrochene Stufenlaufzeit

  Verwenden Tarifvertragsparteien feststehende Rechtsbegriffe, ist davon auszugehen, dass sie die Formulierung in dem allgemein gebräuchlichen Sinn verstanden wissen wollten (vgl. BAG 22. März 2017 - 4 AZR 532/14 - Rn. 17, 26. Januar 2011 - 4 AZR 159/09 - Rn. 19;… 13. Oktober 2011 - 8 AZR 514/10 - Rn. 18, jeweils zitiert nach juris).