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   BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 736/00   

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https://dejure.org/2001,403
BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 736/00 (https://dejure.org/2001,403)
BAG, Entscheidung vom 29.11.2001 - 4 AZR 736/00 (https://dejure.org/2001,403)
BAG, Entscheidung vom 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 (https://dejure.org/2001,403)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Judicialis

    BAT 1975 § 22; ; BAT 1975 § 23; ; VergGr. Anlage 1 a V c Fallgr. 2; ; VergGr. Anlage 1 a VI b Fallgr. 1; ; VergGr. Anlage 1 a VI b Fallgr. 3; ; VergGr. Anlage 1 a VII Fallgr. 1 BAT... /VKA (Rettungssanitäter, Rettungsassistenten); ; Änderungstarifvertrag vom 30. September 1992 (Rettungssanitäter, Rettungsassistenten) § 3 Nr. 3; ; Änderungstarifvertrag vom 30. September 1992 (Rettungssanitäter, Rettungsassistenten) § 3 Nr. 3 dazu Protokollerklärung Nr. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Eingruppierung öffentlicher Dienst - Eingruppierung eines Rettungsassistenten; Auslegung eines Zahlungsantrags als Eingruppierungsfeststellungsklage; Begriff des Arbeitsvorgangs; Arbeitsvorgang, Funktionsmerkmale; Bereitschaftsdienst und Eingruppierung; Verlängerte ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    BAT 1975 §§ 22, 23 ; Anlage 1a VergGr. Vc Fallgr. 2, VergGr. VIb Fallgr. 1, 3, VergGr. VII Fallgr. 1 BAT/VKA (Rettungssanitäter, Rettungsassistenten); ÄndTV vom 30. 9. 1992 (Rettun... gssanitäter, Rettungsassistenten) § 3 Nr. 3; dazu Protokollerklärung Nr. 1
    Eingruppierung von Angestellten mit Bereitschaftsdienst: Relevanz des Bereitschaftsdiensts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Bereitschaftsdienst und Eingruppierung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Bereitschaftsdienst und Eingruppierung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 100, 35
  • NZA 2002, 1288
  • BB 2002, 948
  • DB 2002, 1163
 
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Wird zitiert von ... (67)Neu Zitiert selbst (11)

  • BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

    Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …

    Auszug aus BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 736/00
    Diesen hat der Senat verstanden als eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (29. Januar 1986 - 4 AZR 465/84 - BAGE 51, 59; 19. März 1986 - 4 AZR 642/84 - BAGE 51, 282; 16. April 1986 - 4 AZR 595/84 - BAGE 51, 356; ständige Rechtsprechung des Senats).
  • BAG, 24.10.2000 - 9 AZR 634/99

    Urlaubsentgelt; Bereitschaftsdienst; Rufbereitschaft

    Auszug aus BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 736/00
    Sie betrifft allein die Frage, ob Bereitschaftsdienst iSd. öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutzes Arbeitszeit ist (BAG 24. Oktober 2000 - 9 AZR 634/99 - AP BUrlG § 11 Nr. 50 = EzA BUrlG § 11 Nr. 48; Senat 22. November 2000 - 4 AZR 612/99 - AP TVG § 1 Tarifverträge: DRK Nr. 10 = EzA TVG § 4 Rotes Kreuz Nr. 4).
  • BAG, 16.04.1986 - 4 AZR 595/84

    Eingruppierung - Angestellter als Mietzinssachverständiger; als gerichtlicher …

    Auszug aus BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 736/00
    Diesen hat der Senat verstanden als eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (29. Januar 1986 - 4 AZR 465/84 - BAGE 51, 59; 19. März 1986 - 4 AZR 642/84 - BAGE 51, 282; 16. April 1986 - 4 AZR 595/84 - BAGE 51, 356; ständige Rechtsprechung des Senats).
     
  • BAG, 27.02.1985 - 7 AZR 552/82

    Arbeitsentgelt: Vergütung für Bereitschaftsdienst

    Auszug aus BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 736/00
    Andererseits stellt der Bereitschaftsdienst keine nur durch Ruhepausen unterbrochene Vollarbeitsleistung dar (BAG 27. Februar 1985 - 7 AZR 552/82 - AP BAT § 17 Nr. 12 mit Anm. von Scheuring).
  • EuGH, 03.10.2000 - C-303/98

    DIE GEMEINSCHAFTSRECHTLICHEN VORSCHRIFTEN ÜBER BESTIMMTE ASPEKTE DER …

    Auszug aus BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 736/00
    Auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 3. Oktober 2000 in der Rechtssache - C-303/98 - Simap (AP EWG-Richtlinie Nr. 93/104 Nr. 2 = EzA ArbZG § 7 Nr. 1) kommt es in diesem Zusammenhang nicht an.
  • BAG, 22.11.2000 - 4 AZR 612/99

    Bereitschaftsdienst im mobilen Rettungsdienst

    Auszug aus BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 736/00
    Sie betrifft allein die Frage, ob Bereitschaftsdienst iSd. öffentlich-rechtlichen Arbeitsschutzes Arbeitszeit ist (BAG 24. Oktober 2000 - 9 AZR 634/99 - AP BUrlG § 11 Nr. 50 = EzA BUrlG § 11 Nr. 48; Senat 22. November 2000 - 4 AZR 612/99 - AP TVG § 1 Tarifverträge: DRK Nr. 10 = EzA TVG § 4 Rotes Kreuz Nr. 4).
  • BAG, 19.03.1986 - 4 AZR 642/84

    Eingruppierung: Ein mit der Herstellung eines Atlasses beauftragter …

    Auszug aus BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 736/00
    Diesen hat der Senat verstanden als eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten (29. Januar 1986 - 4 AZR 465/84 - BAGE 51, 59; 19. März 1986 - 4 AZR 642/84 - BAGE 51, 282; 16. April 1986 - 4 AZR 595/84 - BAGE 51, 356; ständige Rechtsprechung des Senats).
  • BAG, 10.12.1997 - 4 AZR 39/96

    Eingruppierung: Arzt im Praktikum

    Auszug aus BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 736/00
    Derartige tarifliche Regelungen sind rechtlich unbedenklich möglich (25. September 1996 - 4 AZR 200/95 - 10. Dezember 1997 - 4 AZR 39/96 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 218, 238 mwN).
  • BAG, 25.09.1996 - 4 AZR 200/95

    Eingruppierung: Assistenzarzt

    Auszug aus BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 736/00
    Derartige tarifliche Regelungen sind rechtlich unbedenklich möglich (25. September 1996 - 4 AZR 200/95 - 10. Dezember 1997 - 4 AZR 39/96 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 218, 238 mwN).
  • BAG, 12.06.1996 - 4 AZR 1025/94

    Eingruppierung eines Rettungsassistenten

    Auszug aus BAG, 29.11.2001 - 4 AZR 736/00
    Dementsprechend hat der Senat zB auch die Tätigkeit eines Rettungsassistenten in einer Zentralen Leitstelle iSd. Hessischen Rettungsdienstgesetzes als einen einheitlichen Arbeitsvorgang angesehen (12. Juni 1996 - 4 AZR 1025/94 - AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 212).
  • LAG Hamm, 29.06.2000 - 4 Sa 2511/98

    Eingruppierung eines Rettungsassistenten bei kombinierter Tätigkeit in Leitstelle …

  • BAG, 12.05.2004 - 4 AZR 371/03

    Eingruppierung einer Sachbearbeiterin im Sachgebiet wirtschaftliche …

    aa) Unter einem Arbeitsvorgang iSv. § 22 Abs. 2 BAT nebst der dazu tariflich vereinbarten Protokollnotizen ist eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (ständige Rechtsprechung des Senats, zB 29. November 2001 4 AZR 736/00 BAGE 100, 35 = AP BAT 1975 §§ 22, 23 Nr. 288 mwN).
  • BAG, 10.12.2014 - 4 AZR 773/12

    Eingruppierung - Arbeitsvorgang - Entgeltgruppe S 14 Anhang zu Anl. C TVöD-V

    Unter einem Arbeitsvorgang ist nach ständiger Rechtsprechung eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten und bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit einer Angestellten zu verstehen (zB BAG 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - zu II 5 a der Gründe, BAGE 100, 35) .
  • BAG, 25.02.2009 - 4 AZR 20/08

    Eingruppierung eines "Polizei-Sozialbetreuers" - Heraushebung durch besondere …

    Unter einem Arbeitsvorgang ist nach ständiger Rechtsprechung eine unter Hinzurechnung der Zusammenhangstätigkeiten bei Berücksichtigung einer sinnvollen, vernünftigen Verwaltungsübung nach tatsächlichen Gesichtspunkten abgrenzbare und rechtlich selbstständig zu bewertende Arbeitseinheit der zu einem bestimmten Arbeitsergebnis führenden Tätigkeit eines Angestellten zu verstehen (zB Senat 29. November 2001 - 4 AZR 736/00 - BAGE 100, 35).
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