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   BAG, 16.06.1982 - 4 AZR 827/79   

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BAG, 16.06.1982 - 4 AZR 827/79 (https://dejure.org/1982,15997)
BAG, Entscheidung vom 16.06.1982 - 4 AZR 827/79 (https://dejure.org/1982,15997)
BAG, Entscheidung vom 16. Juni 1982 - 4 AZR 827/79 (https://dejure.org/1982,15997)
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 12.12.1979 - 4 AZR 80/78

    Isolierarbeiten - Behältern - Fernleitungen - Stationäre Maschinen -

    Auszug aus BAG, 16.06.1982 - 4 AZR 827/79
    Danach ist, wie insoweit zutreffend auch das Landesarbeitsgericht ausführt, als "Bauwerk" eine mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Garät hergestellte Anlage anzusehen (vgl. die Urteile des Senats vom 21. Januar 1976 - 4 AZR 71/75 - AP Nr. 27 § 1 TVG Tarifverträge: Bau und 12. Dezember 1979 - 4 AZR 80/78 - AP Nr. 31 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau mit jeweils weiteren Nachweisen).

    Dasselbe hat der Senat je doch in einer zur Zeit der letzten mündlichen Verhandlung vor dem Berufungsgericht noch nicht vor liegenden Entscheidung auch für die Isolierung von Behältnissen, Fernleitungen, stationären Maschinen- und sonstigen Industrieanlagen bejaht, sofern sie - wie Heizungsanlagen - ihrerseits wesentliche Bestandteile der betreffenden Grundstücke bzw. Fabrikgebäude sind, wobei der Senat davon ausgegangen ist, daß auch industriell bzw. technisch genutzte Bauten als "Bauwerke" im allgemeinen rechtlichen und damit auch im tariflichen Sinne anzusehen sind (vgl. auch dazu das Urteil des Senats vom 12. Dezember 1979 - 4 AZR 80/78 - AP Nr. 31 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

  • BAG, 11.12.1974 - 4 AZR 151/74

    Tarifverträge - Bau - Betrieb - Verlegen von Heizungsrohren

    Auszug aus BAG, 16.06.1982 - 4 AZR 827/79
    Dies wird vom Landesarbeitsgericht mit Recht bejaht, denn das Isoliergewerbe gehört nach be ruf skundlicher Zuordnung, dem Herkommen und der Satzung des Zentralverbandes des Deutschen Baugewerbes e.V. zum Baugewerbe (vgl. die Urteile des Senats vom 11. Dezember 1974- AZR 151/74- - AP Nr. 21 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau und 12. Dezember 1979 AZR 80/78 - AP Nr. 51 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

    Demgemäß hat der Senat entschieden, daß Betriebe, in denen über wiegend Heizungsrohre isoliert werden, unter den BRTV-Bau 1971 fallen (vgl. das Urteil vom 11. Dezember 1974 - 4 AZR 131/74 - AP Nr. 21 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

  • BAG, 12.05.1971 - 4 AZR 247/70

    Eingruppierung: öffentlicher Dienst - Lehrkräfte

    Auszug aus BAG, 16.06.1982 - 4 AZR 827/79
    Auf die materielle Rechtskraft des Vorprozeßurteils können sich die Beklagten nicht erfolgreich berufen, denn der Vorprozeß betraf lediglich eine Teilbetragsklage für einen anderen Anspruchszeitraum (vgl. BAG 23, 34-3, 34-6 = AP Nr. 13 zu § 322 ZPO mit weiteren Nachweisen).
  • BAG, 17.03.1976 - 4 AZR 188/75

    Tarifverträge - Bau - Anbringung von Zwischendecken aus Metall - Geltungsbereich

    Auszug aus BAG, 16.06.1982 - 4 AZR 827/79
    Hieraus folgert das Landesarbeitsgericht tarifgerecbt und in Übereinstimmung mit der Senatsrechtsprechung, daß vom fachlichen Geltungsbereich des BETV-Bau 1971 nur Betriebe erfaßt werden, in de nen einmal Bauten erstellt oder sonstige bauliche Leistungen erbracht und außerdem Arbeiten aus geführt werden, die in der den allgemeinen Normen des § 1 Abs. 2 BETV-Bau 1971 (Generalklausel) folgenden Einzelaufstellung genannt sind (vgl. die Urteile des Senats vom 17» März 1976 AZE 188/75 AP Nr. 28 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau und 12. Dezember 1979 - 4 AZE 80/78 - AP Nr. 51 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau mit jeweils weiteren Nachweisen).
  • BAG, 21.01.1976 - 4 AZR 71/75

    Tarifverträge - Bau - Geltungsbereich - Bauwerke - Landeskulturbauarbeiten

    Auszug aus BAG, 16.06.1982 - 4 AZR 827/79
    Danach ist, wie insoweit zutreffend auch das Landesarbeitsgericht ausführt, als "Bauwerk" eine mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Garät hergestellte Anlage anzusehen (vgl. die Urteile des Senats vom 21. Januar 1976 - 4 AZR 71/75 - AP Nr. 27 § 1 TVG Tarifverträge: Bau und 12. Dezember 1979 - 4 AZR 80/78 - AP Nr. 31 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau mit jeweils weiteren Nachweisen).
  • LAG Hessen, 28.05.2014 - 18 Sa 1466/12

    Demontage Öltanks und Industrieanlagen - Geltungsbereich VTV-Bau

    Ein Bauwerk im Tarifsinne sind eine mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestellte Anlage (BAG Urteil vom 28. Mai 2008 - 10 AZR 358/07 - NZA-RR 2008, 639, Rz 23; BAG Urteil vom 16. Juni 1982 - 4 AZR 827/79 - veröffentlicht in juris, Rz 21; BAG Urteil vom 21. Januar 1976 - 4 AZR 71/75 - AP Nr. 27 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau, Rz 22) .

    Diese an das Zivilrecht anknüpfende Auslegung ist geboten, da die Tarifvertragsparteien den Begriff des Bauwerks nicht ausschließlich tarifspezifisch nutzen, sondern einen Begriff des allgemeinen und baufachlichen Sprachgebrauchs übernommen haben (BAG Urteil vom 16. Juni 1982 - 4 AZR 827/79 - veröffentlicht in juris, Rz 21) .

    Damit gehören auch Behältnisse, Fernleitungen, Heizungsanlagen und Maschinen zum Bauwerk, wenn sie wesentliche Bestandteile der Grundstücke oder Gebäude sind (BAG Urteil vom BAG Urteil vom 16. Juni 1982 - 4 AZR 827/79 - veröffentlicht in juris, Rz 21) .

  • BAG, 28.05.2008 - 10 AZR 358/07

    Baugewerbe - Montage von Gewächshäusern - Urproduktion

    Ein Gewächshaus ist ein Bauwerk, da es sich um eine mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät gestellte Anlage handelt (BAG 16. Juni 1982 - 4 AZR 827/79 -).
  • LAG Hessen, 18.02.2021 - 9 Sa 470/20

    Das Ausbrechen von Schlacken und Feuerfestmaterialien mit sog. Ausbruchrobotern

    Dies - so das BAG - gilt aber auch für Behältnisse, Fernleitungen, stationäre Maschinen- und sonstige Industrieanlagen, sofern sie - wie Heizungsanlagen - ihrerseits wesentliche Bestandteile der betreffenden Grundstücke bzw. Fabrikgebäude sind, wobei auch industriell bzw. technisch genutzte Bauten als "Bauwerke" im allgemeinen rechtlichen und damit auch im tariflichen Sinne anzusehen sind ( BAG, Urteil vom 16. Juni 1982 - 4 AZR 827/79 - Rn. 21, juris ).
  • BAG, 16.11.2022 - 10 AZR 183/20

    Beitragspflicht - Sozialkassen der Bauwirtschaft - betrieblicher Geltungsbereich

    Es handelt sich dann um ein auf dem Erdboden ruhendes, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät hergestelltes Gebilde (vgl. zum Begriff des Bauwerks BAG 1. April 2009 - 10 AZR 593/08 - Rn. 24; 28. Mai 2008 - 10 AZR 358/07 - Rn. 23; 16. Juni 1982 - 4 AZR 827/79 -; "mit dem Erdboden verbundenes aus Bauteilen hergestelltes technisches Gebilde", Wormuth/Schneider aaO Stichwort "Bauwerk") .
  • LAG Hessen, 26.02.2014 - 18 Sa 825/13

    Geltung der Sozialkassentarifverträge des Baugewerbes für Arbeiten im Schiffsbau

    Ein Bauwerk ist eine mit dem Erdboden verbundene oder infolge ihrer eigenen Schwere auf ihm ruhende, aus Baustoffen oder Bauteilen mit baulichem Gerät gestellte Anlage (BAG Urteil vom 28. Mai 2008 - 10 AZR 358/07 - NZA-RR 2008, 639; BAG Urteil vom 16. Juni 1982 - 4 AZR 827/79 - veröffentlicht in juris).
  • LAG Hessen, 03.05.2018 - 9 Sa 581/16

    Wartungsarbeiten an einzelnen Anlageteilen - hier: an Filterpressen; an

    Damit würden auch Behältnisse, Fernleitungen, Heizungsanlagen und Maschinen zum Bauwerk gehören, wenn sie wesentliche Bestandteile der Grundstücke oder Gebäude sind ( BAG, Urteil vom 16. Juni 1982 - 4 AZR 827/79, nach juris) .
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