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   BVerwG, 27.08.2013 - 4 B 39.13   

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BVerwG, 27.08.2013 - 4 B 39.13 (https://dejure.org/2013,23547)
BVerwG, Entscheidung vom 27.08.2013 - 4 B 39.13 (https://dejure.org/2013,23547)
BVerwG, Entscheidung vom 27. August 2013 - 4 B 39.13 (https://dejure.org/2013,23547)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 31 Abs 2 BauGB, § 3 BauNVO
    Zu den Anforderungen und Folgen einer fehlerhaften Befreiung von einer nachbarschützenden Festsetzung

  • Wolters Kluwer

    Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde im Verfahren gegen die behördliche Aufhebung einer bauaufsichtlichen Zustimmung und Befreiung für die Nutzungsänderung eines Wohnhauses in ein Freigängerhaus für Strafgefangene

  • rewis.io

    Zu den Anforderungen und Folgen einer fehlerhaften Befreiung von einer nachbarschützenden Festsetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde im Verfahren gegen die behördliche Aufhebung einer bauaufsichtlichen Zustimmung und Befreiung für die Nutzungsänderung eines Wohnhauses in ein Freigängerhaus für Strafgefangene

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gebietsverfremdung führt zu Abwehranspruch des Nachbarn!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Abwehranspruch gegen gebietsfremde Vorhaben (sogenannter Gebietserhaltungsanspruch)

Besprechungen u.ä. (2)

  • mek-law.de (Kurzinformation/Entscheidungsbesprechung)

    Abwehranspruch gegen gebietsfremde Vorhaben (sogenannter Gebietserhaltungsanspruch)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gebietsverfremdung führt zu Abwehranspruch des Nachbarn! (IBR 2014, 108)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2013, 2011
  • BauR 2013, 783
  • ZfBR 2013, 783
 
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Wird zitiert von ... (222)Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 16.09.1993 - 4 C 28.91

    5 Garagen im Wohngebiet - §§ 12, 15 BauNVO, § 34 Abs. 2 BauGB, bundesrechtlich

    Auszug aus BVerwG, 27.08.2013 - 4 B 39.13
    In der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass - erstens - bei einer fehlerhaften Befreiung von einer nachbarschützenden Festsetzung eines Bebauungsplans ein nachbarlicher Abwehranspruch gegeben ist, also bei nachbarschützenden Festsetzungen jeder Fehler bei der Anwendung des § 31 Abs. 2 BauGB zur Aufhebung der Baugenehmigung führen muss (Urteil vom 19. September 1986 - BVerwG 4 C 8.84 - Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 71 und Beschluss vom 8. Juli 1998 - BVerwG 4 B 64.98 - Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 153), dass - zweitens - Festsetzungen zur Art der baulichen Nutzung unabhängig davon nachbarschützend sind, ob der Nachbar durch die gebietswidrige Nutzung unzumutbar oder auch nur tatsächlich spür- und nachweisbar beeinträchtigt wird (Urteile vom 16. September 1993 - BVerwG 4 C 28.91 - BVerwGE 94, 151 und vom 23. August 1996 - BVerwG 4 C 13.94 - BVerwGE 101, 364 ; Beschluss vom 18. Dezember 2007 - BVerwG 4 B 55.07 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 32 Rn. 5), und dass sich - drittens - aus der Gleichstellung geplanter und faktischer Baugebiete im Sinne der Baunutzungsverordnung hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung durch § 34 Abs. 2 BauGB ergibt, dass ein identischer Nachbarschutz schon vom Bundesgesetzgeber festgelegt worden ist (Urteil vom 16. September 1993 a.a.O. S. 156 und Beschluss vom 22. Dezember 2011 - BVerwG 4 B 32.11 - BRS 78 Nr. 171).

    In der Rechtsprechung des Senats ist ferner geklärt, dass der Abwehranspruch grundsätzlich bereits durch die Zulassung eines mit der Gebietsfestsetzung unvereinbaren Vorhabens ausgelöst wird, weil hierdurch das nachbarliche Austauschverhältnis gestört und eine Verfremdung des Gebiets eingeleitet wird (Urteil vom 16. September 1993 a.a.O.).

  • BVerwG, 19.09.1986 - 4 C 8.84

    Kriterien für eine drittschützende Wirkung baurechtlicher Normen;

    Auszug aus BVerwG, 27.08.2013 - 4 B 39.13
    In der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass - erstens - bei einer fehlerhaften Befreiung von einer nachbarschützenden Festsetzung eines Bebauungsplans ein nachbarlicher Abwehranspruch gegeben ist, also bei nachbarschützenden Festsetzungen jeder Fehler bei der Anwendung des § 31 Abs. 2 BauGB zur Aufhebung der Baugenehmigung führen muss (Urteil vom 19. September 1986 - BVerwG 4 C 8.84 - Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 71 und Beschluss vom 8. Juli 1998 - BVerwG 4 B 64.98 - Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 153), dass - zweitens - Festsetzungen zur Art der baulichen Nutzung unabhängig davon nachbarschützend sind, ob der Nachbar durch die gebietswidrige Nutzung unzumutbar oder auch nur tatsächlich spür- und nachweisbar beeinträchtigt wird (Urteile vom 16. September 1993 - BVerwG 4 C 28.91 - BVerwGE 94, 151 und vom 23. August 1996 - BVerwG 4 C 13.94 - BVerwGE 101, 364 ; Beschluss vom 18. Dezember 2007 - BVerwG 4 B 55.07 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 32 Rn. 5), und dass sich - drittens - aus der Gleichstellung geplanter und faktischer Baugebiete im Sinne der Baunutzungsverordnung hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung durch § 34 Abs. 2 BauGB ergibt, dass ein identischer Nachbarschutz schon vom Bundesgesetzgeber festgelegt worden ist (Urteil vom 16. September 1993 a.a.O. S. 156 und Beschluss vom 22. Dezember 2011 - BVerwG 4 B 32.11 - BRS 78 Nr. 171).
  • BVerwG, 09.12.1994 - 11 PKH 28.94

    Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Anforderungen an die

    Auszug aus BVerwG, 27.08.2013 - 4 B 39.13
    Ist die vorinstanzliche Entscheidung auf mehrere selbständig tragende Begründungen gestützt, so kann die Revision nur zugelassen werden, wenn hinsichtlich jeder dieser Begründungen ein Revisionszulassungsgrund aufgezeigt wird und vorliegt (vgl. Beschluss vom 9. Dezember 1994 - BVerwG 11 PKH 28.94 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 4; stRspr).
  • BVerwG, 23.08.1996 - 4 C 13.94

    Bauplanungsrecht - Drittschützende Festsetzungen übergeleiteter städtebaulicher

    Auszug aus BVerwG, 27.08.2013 - 4 B 39.13
    In der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass - erstens - bei einer fehlerhaften Befreiung von einer nachbarschützenden Festsetzung eines Bebauungsplans ein nachbarlicher Abwehranspruch gegeben ist, also bei nachbarschützenden Festsetzungen jeder Fehler bei der Anwendung des § 31 Abs. 2 BauGB zur Aufhebung der Baugenehmigung führen muss (Urteil vom 19. September 1986 - BVerwG 4 C 8.84 - Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 71 und Beschluss vom 8. Juli 1998 - BVerwG 4 B 64.98 - Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 153), dass - zweitens - Festsetzungen zur Art der baulichen Nutzung unabhängig davon nachbarschützend sind, ob der Nachbar durch die gebietswidrige Nutzung unzumutbar oder auch nur tatsächlich spür- und nachweisbar beeinträchtigt wird (Urteile vom 16. September 1993 - BVerwG 4 C 28.91 - BVerwGE 94, 151 und vom 23. August 1996 - BVerwG 4 C 13.94 - BVerwGE 101, 364 ; Beschluss vom 18. Dezember 2007 - BVerwG 4 B 55.07 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 32 Rn. 5), und dass sich - drittens - aus der Gleichstellung geplanter und faktischer Baugebiete im Sinne der Baunutzungsverordnung hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung durch § 34 Abs. 2 BauGB ergibt, dass ein identischer Nachbarschutz schon vom Bundesgesetzgeber festgelegt worden ist (Urteil vom 16. September 1993 a.a.O. S. 156 und Beschluss vom 22. Dezember 2011 - BVerwG 4 B 32.11 - BRS 78 Nr. 171).
  • BVerwG, 08.07.1998 - 4 B 64.98

    Nachbarklage; Abwehranspruch, nachbarlicher; Drittschutz; Befreiung;

    Auszug aus BVerwG, 27.08.2013 - 4 B 39.13
    In der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass - erstens - bei einer fehlerhaften Befreiung von einer nachbarschützenden Festsetzung eines Bebauungsplans ein nachbarlicher Abwehranspruch gegeben ist, also bei nachbarschützenden Festsetzungen jeder Fehler bei der Anwendung des § 31 Abs. 2 BauGB zur Aufhebung der Baugenehmigung führen muss (Urteil vom 19. September 1986 - BVerwG 4 C 8.84 - Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 71 und Beschluss vom 8. Juli 1998 - BVerwG 4 B 64.98 - Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 153), dass - zweitens - Festsetzungen zur Art der baulichen Nutzung unabhängig davon nachbarschützend sind, ob der Nachbar durch die gebietswidrige Nutzung unzumutbar oder auch nur tatsächlich spür- und nachweisbar beeinträchtigt wird (Urteile vom 16. September 1993 - BVerwG 4 C 28.91 - BVerwGE 94, 151 und vom 23. August 1996 - BVerwG 4 C 13.94 - BVerwGE 101, 364 ; Beschluss vom 18. Dezember 2007 - BVerwG 4 B 55.07 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 32 Rn. 5), und dass sich - drittens - aus der Gleichstellung geplanter und faktischer Baugebiete im Sinne der Baunutzungsverordnung hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung durch § 34 Abs. 2 BauGB ergibt, dass ein identischer Nachbarschutz schon vom Bundesgesetzgeber festgelegt worden ist (Urteil vom 16. September 1993 a.a.O. S. 156 und Beschluss vom 22. Dezember 2011 - BVerwG 4 B 32.11 - BRS 78 Nr. 171).
  • BVerwG, 18.12.2007 - 4 B 55.07

    Bebauungsplan; Art der Nutzung; gebietsfremde Nutzung; angrenzendes Baugebiet;

    Auszug aus BVerwG, 27.08.2013 - 4 B 39.13
    In der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass - erstens - bei einer fehlerhaften Befreiung von einer nachbarschützenden Festsetzung eines Bebauungsplans ein nachbarlicher Abwehranspruch gegeben ist, also bei nachbarschützenden Festsetzungen jeder Fehler bei der Anwendung des § 31 Abs. 2 BauGB zur Aufhebung der Baugenehmigung führen muss (Urteil vom 19. September 1986 - BVerwG 4 C 8.84 - Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 71 und Beschluss vom 8. Juli 1998 - BVerwG 4 B 64.98 - Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 153), dass - zweitens - Festsetzungen zur Art der baulichen Nutzung unabhängig davon nachbarschützend sind, ob der Nachbar durch die gebietswidrige Nutzung unzumutbar oder auch nur tatsächlich spür- und nachweisbar beeinträchtigt wird (Urteile vom 16. September 1993 - BVerwG 4 C 28.91 - BVerwGE 94, 151 und vom 23. August 1996 - BVerwG 4 C 13.94 - BVerwGE 101, 364 ; Beschluss vom 18. Dezember 2007 - BVerwG 4 B 55.07 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 32 Rn. 5), und dass sich - drittens - aus der Gleichstellung geplanter und faktischer Baugebiete im Sinne der Baunutzungsverordnung hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung durch § 34 Abs. 2 BauGB ergibt, dass ein identischer Nachbarschutz schon vom Bundesgesetzgeber festgelegt worden ist (Urteil vom 16. September 1993 a.a.O. S. 156 und Beschluss vom 22. Dezember 2011 - BVerwG 4 B 32.11 - BRS 78 Nr. 171).
  • BVerwG, 22.12.2011 - 4 B 32.11

    Zum Nachbarschutz im faktischen Baugebiet

    Auszug aus BVerwG, 27.08.2013 - 4 B 39.13
    In der Rechtsprechung des Senats ist geklärt, dass - erstens - bei einer fehlerhaften Befreiung von einer nachbarschützenden Festsetzung eines Bebauungsplans ein nachbarlicher Abwehranspruch gegeben ist, also bei nachbarschützenden Festsetzungen jeder Fehler bei der Anwendung des § 31 Abs. 2 BauGB zur Aufhebung der Baugenehmigung führen muss (Urteil vom 19. September 1986 - BVerwG 4 C 8.84 - Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 71 und Beschluss vom 8. Juli 1998 - BVerwG 4 B 64.98 - Buchholz 406.19 Nachbarschutz Nr. 153), dass - zweitens - Festsetzungen zur Art der baulichen Nutzung unabhängig davon nachbarschützend sind, ob der Nachbar durch die gebietswidrige Nutzung unzumutbar oder auch nur tatsächlich spür- und nachweisbar beeinträchtigt wird (Urteile vom 16. September 1993 - BVerwG 4 C 28.91 - BVerwGE 94, 151 und vom 23. August 1996 - BVerwG 4 C 13.94 - BVerwGE 101, 364 ; Beschluss vom 18. Dezember 2007 - BVerwG 4 B 55.07 - Buchholz 406.12 § 1 BauNVO Nr. 32 Rn. 5), und dass sich - drittens - aus der Gleichstellung geplanter und faktischer Baugebiete im Sinne der Baunutzungsverordnung hinsichtlich der Art der baulichen Nutzung durch § 34 Abs. 2 BauGB ergibt, dass ein identischer Nachbarschutz schon vom Bundesgesetzgeber festgelegt worden ist (Urteil vom 16. September 1993 a.a.O. S. 156 und Beschluss vom 22. Dezember 2011 - BVerwG 4 B 32.11 - BRS 78 Nr. 171).
  • VG Sigmaringen, 24.05.2017 - 2 K 2972/16

    Ausnahme vom Bebauungsplan für die Errichtung von Nebenanlagen

    Nachbarrechte werden in diesem Fall nicht schon dann verletzt, wenn die Befreiung rechtswidrig ist, sondern nur, wenn Belange des Nachbarn durch das Vorhaben in Folge einer zu Unrecht erteilten Befreiung unzumutbar beeinträchtigt werden (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 27.08.2013 - 4 B 39.13 -, BauR 2013, 2011, und vom 08.07.1998 - 4 B 64.98 -, BauR 1998, 1206; Urteil vom 19.09.1986 - 4 C 8.84 -, BauR 1987, 70; VGH Baden-Württemberg, 11.10.2016 - 5 S 605/16 -, BauR 2017, 79).
  • VGH Bayern, 13.03.2019 - 15 N 17.1194

    Ungültigkeit einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung

    sog. Gebietserhaltungsansprüche (vgl. z.B. BVerwG, B.v. 27.8.2013 - 4 B 39.13 - ZfBR 2013, 783 = juris Rn. 3 f. m.w.N.) gegen Einzelbauvorhaben geltend machen können.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 30.06.2017 - 10 B 10.15

    Nachbarklage; Errichtung eines Wohnhauses mit Gewerbeanteil; Sondergebiet

    Dabei ist allerdings zu unterscheiden: Geht es um die Befreiung von einer nachbarschützenden Festsetzung eines Bebauungsplans, führt jeder Fehler bei der Anwendung des § 31 Abs. 2 BauGB zur Aufhebung der Baugenehmigung bzw. hier des Vorbescheids (vgl. BVerwG, Beschluss vom 8. Juli 1998 - BVerwG 4 B 64.98 -, juris Rn. 5; Beschluss vom 27. August 2013 - BVerwG 4 B 39.13 -, juris Rn. 3).

    Der Nachbarschutz besteht in diesem Zusammenhang unabhängig davon, ob der Nachbar durch die gebietswidrige Nutzung unzumutbar oder auch nur tatsächlich spür- und nachweisbar beeinträchtigt wird, weil bereits das gebietsfremde Vorhaben zu einer Störung des nachbarlichen Austauschverhältnisses führt und typischerweise eine (schleichende) Verfremdung des Gebiets einleitet (BVerwG, Urteil vom 16. September 1993, a.a.O., Rn. 23; Beschluss vom 23. Juni 1995 - BVerwG 4 B 52.95 -, juris Rn. 3; Beschluss vom 27. August 2013 - BVerwG 4 B 39.13 -, juris Rn. 3 f.).

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