Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin, 31.03.1981

Rechtsprechung
   BVerwG, 28.08.1980 - 4 B 67.80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,134
BVerwG, 28.08.1980 - 4 B 67.80 (https://dejure.org/1980,134)
BVerwG, Entscheidung vom 28.08.1980 - 4 B 67.80 (https://dejure.org/1980,134)
BVerwG, Entscheidung vom 28. August 1980 - 4 B 67.80 (https://dejure.org/1980,134)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,134) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Privilegierung von standortgebundenen, keinem standortgebundenen Gewerbebetrieb zugeordneten Vorhaben - Ermessensentscheidung über das Einschreiten gegen rechtswidrige und ordnungswidrige Zustände - Gewährleistung der Fortführung eines auf Dauer angelegten Torfabbaus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Privilegierung eines Torfabbaus; Umfang der Begründungspflicht bei Beseitigungsanordnungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (134)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 13.12.1974 - IV C 22.73

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung …

    Auszug aus BVerwG, 28.08.1980 - 4 B 67.80
    Das läßt im vorliegenden Fall die Heranziehung des § 35 Abs. 1 Nr. 4 BBauG 1976/1979 unabhängig davon scheitern, ob man innerhalb des § 35 Abs. 1 Nr. 4 BBauG 1976/1979 das Erfordernis der Gewährleistung auf Dauer für ein Element des (Gewerbe-)Betriebsbegriffes hält (so z.B. das Urteil vom 13. Dezember 1974 - BVerwG IV C 22.73 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 115 S. 110 [114] und auch das angefochtene Urteil auf S. 12 Zeilen 26 ff.) oder ob man annimmt, dieses Erfordernis der Gewährleistung auf Dauer stehe als selbständige (ungeschriebene) Anforderung neben dem Tatbestandsmerkmal des Betriebes (so das angefochtene Urteil auf S. 11 unten und S. 12 oben).
  • BVerwG, 24.08.1979 - 4 C 3.77

    Teilung eines Grundstücks im Außenbereich; Privilegierte Zulässigkeit von der …

    Auszug aus BVerwG, 28.08.1980 - 4 B 67.80
    Denn beide Auffassungen stimmen darin überein, daß eine Privilegierung durch § 35 Abs. 1 Nr. 4 BBauG 1976/1979 entfällt, wenn die zugrunde liegende ("privilegierende") Betätigung nicht hinreichend auf Dauer gewährleistet ist (vgl. dazu allgemein das Urteil vom 24. August 1979 - BVerwG 4 C 3.77 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 158 S. 100 [106 f.]).
  • BVerwG, 08.12.1961 - IV C 355.58

    Rechtsmittel

    Auszug aus BVerwG, 28.08.1980 - 4 B 67.80
    Das Berufungsgericht ist auch nicht in beachtlicher Weise von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 8. Dezember 1961 - BVerwG IV C 355.58 - DVBl. 1962, 562 abgewichen.
     
  • BVerwG, 15.06.1971 - II C 17.70
    Auszug aus BVerwG, 28.08.1980 - 4 B 67.80
    Das läßt sich nicht oder doch nicht mit greifbarem Ertrag auf den Erlaß von (ordnungsrechtlichen) Beseitigungsanordnungen übertragen (vgl. dazu auch § 39 VwVfG): "Welchen Inhalt und Umfang die Begründung der Verwaltungsbescheide haben muß ..., richtet sich", wie das Bundesverwaltungsgericht mehrfach klargestellt hat, "nach den Besonderheiten des jeweiligen Rechtsgebietes und nach den Umständen des Einzelfalles" (Urteil vom 15. Juni 1971 - BVerwG II C 17.70 - BVerwGE 38, 191 [194]).
  • BVerwG, 07.05.1976 - IV C 43.74

    Begriff des "ortsgebundenen" Betriebs, "Dienen" eines Außenbereichsvorhabens

    Auszug aus BVerwG, 28.08.1980 - 4 B 67.80
    Das Berufungsgericht ist entgegen dem Beschwerdevorbringen nicht von den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. Juli 1974 - BVerwG IV C 76.71 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 112 und vom 7. Mai 1976 - BVerwG IV C 43.74 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 126 abgewichen.
  • BVerwG, 05.07.1974 - IV C 76.71

    Notwendige Beiladung der höheren Verwaltungsbehörde; Begriff der Ortsgebundenheit …

    Auszug aus BVerwG, 28.08.1980 - 4 B 67.80
    Das Berufungsgericht ist entgegen dem Beschwerdevorbringen nicht von den Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts vom 5. Juli 1974 - BVerwG IV C 76.71 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 112 und vom 7. Mai 1976 - BVerwG IV C 43.74 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 126 abgewichen.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2016 - 7 A 19/14

    Abrissanordnung des Rheinisch-Bergischen Kreises aufgehoben

    vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 28.8.1980 - 4 B 67.80 - , BRS 36 Nr. 93.
  • BVerwG, 22.03.2017 - 5 C 4.16

    Rückabwicklung von durch Bestechung und arglistige Täuschung veranlasster Zahlung …

    Nur für den Fall, dass außergewöhnliche Umstände des Falles, die eine andere Entscheidung möglich erscheinen lassen, erkennbar oder der Behörde bekannt geworden sind, übt diese ihr Ermessen rechtsfehlerhaft aus, wenn sie die betreffenden Umstände nicht erwogen hat (BVerwG, Urteile vom 23. Mai 1996 - 3 C 13.94 - Buchholz 451.513 Sonstiges Marktordnungsrecht Nr. 1 S. 13 und vom 16. Juni 1997 - 3 C 22.96 - BVerwGE 105, 55 sowie Beschluss vom 28. August 1980 - 4 B 67.80 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 168 S. 127 f.).
  • BVerwG, 22.01.1993 - 8 C 57.91

    Pflicht zur Erbringung einer monatlichen Ausgleichszahlung durch den Inhaber …

    Da sich die Ermessensausübung nach Lage der Sache nicht auf Fragen der Billigkeit zu erstrecken brauchte, mußte sich auch die Begründung des Bescheides nicht dazu zu verhalten (vgl. Beschluß vom 28. August 1980. - BVerwG 4 B 67.80 - Buchholz 406.11 § 35 BBauG Nr. 168 S. 126 ;… Urteil vom 26. Juni 1987, a.a.O. S. 13; s. ferner BayVGH, Beschluß vom 28. Juni 1985 - 23 CS 84 A.1051 - DVBl. 1986, 777).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OVG Berlin, 31.03.1981 - 4 B 67.80   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1981,35279
OVG Berlin, 31.03.1981 - 4 B 67.80 (https://dejure.org/1981,35279)
OVG Berlin, Entscheidung vom 31.03.1981 - 4 B 67.80 (https://dejure.org/1981,35279)
OVG Berlin, Entscheidung vom 31. März 1981 - 4 B 67.80 (https://dejure.org/1981,35279)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,35279) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht