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   BVerwG, 11.12.2006 - 4 B 72.06   

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BVerwG, 11.12.2006 - 4 B 72.06 (https://dejure.org/2006,388)
BVerwG, Entscheidung vom 11.12.2006 - 4 B 72.06 (https://dejure.org/2006,388)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Dezember 2006 - 4 B 72.06 (https://dejure.org/2006,388)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 3 Satz 1
    Außenbereich; Windenergieanlage; Rotoren; Drehbewegung von -; Gebot der Rücksichtnahme; optisch bedrängende Wirkung; erdrückende Wirkung; Wohnbebauung; benachbarte -.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 3 Satz 1
    Außenbereich; Drehbewegung von -; Gebot der Rücksichtnahme; Rotoren; Windenergieanlage; Wohnbebauung; benachbarte -; erdrückende Wirkung; optisch bedrängende Wirkung

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Optische Bedrängung durch Windenergieanlagen

  • Wolters Kluwer

    Verstoß von Windenergieanlagen gegen das Gebot der Rücksichtnahme wegen einer "optisch bedrängenden" Wirkung auf bewohnte Nachbargrundstücke im Außenbereich aufgrund Drehbewegungen von deren Rotoren; Erfordernis einer Einzelfallabwägung hinsichtlich der Frage der optisch ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Außenbereich; Windenergieanlage; Drehbewegung von Rotoren; Gebot der Rücksichtnahme; optisch bedrängende Wirkung; erdrückende Wirkung; benachbarte Wohnbebauung

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Windenergieanlage - optisch bedrängende Wirkung.

  • Judicialis

    BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 5; ; BauGB § 35 Abs. 3 Satz 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 5, Abs. 3 Satz 1
    Optisch bedrängende Wirkung von Windkraftanlagen auf bewohnte Nachbargrundstücke im Außenbereich

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Windenergieanlagen: Verstoß gegen Rücksichtnahmegebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Verstoß gegen Rücksichtnahmegebot durch Windenergieanlage

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Optisch bedrängende Wirkung einer WKA

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2007, 336
  • DVBl 2007, 390 (Ls.)
  • BauR 2007, 596
  • BauR 2007, 674
  • ZfBR 2007, 275
 
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Wird zitiert von ... (191)Neu Zitiert selbst (9)

  • BVerwG, 13.03.1981 - 4 C 1.78

    Gebot der Rücksichtnahme - Drittschutz - Ausgleich - Belästigung - Nachbar -

    Auszug aus BVerwG, 11.12.2006 - 4 B 72.06
    Nach seinem objektivrechtlichen Gehalt schützt das Gebot der Rücksichtnahme die Nachbarschaft vor unzumutbaren Einwirkungen, die von einem Vorhaben ausgehen (Urteil vom 13. März 1981 - BVerwG 4 C 1.78 - BRS 38 Nr. 186).

    Dazu zählt die Rechtsprechung "optisch bedrängende" Wirkungen, die von einem Bauvorhaben auf bewohnte Nachbargrundstücke ausgehen (vgl. Urteile vom 13. März 1981 - BVerwG 4 C 1.78 - a.a.O. und vom 23. Mai 1986 - BVerwG 4 C 34.85 - BRS 46 Nr. 176).

    Zu diesen Auswirkungen gehören auch Belastungen psychischer Art, wie die Rechtsprechung des Senats zur "erdrückenden" oder "erschlagenden" Wirkung von Gebäuden auf Nachbargrundstücke zeigt (vgl. Urteile vom 13. März 1981 - BVerwG 4 C 1.78 - a.a.O. und vom 23. Mai 1986 - BVerwG 4 C 34.85 - a.a.O.).

  • BVerwG, 23.05.1986 - 4 C 34.85

    Umfang des Gebots der Rücksichtnahme; Verletzung trotz Einhaltung

    Auszug aus BVerwG, 11.12.2006 - 4 B 72.06
    Dazu zählt die Rechtsprechung "optisch bedrängende" Wirkungen, die von einem Bauvorhaben auf bewohnte Nachbargrundstücke ausgehen (vgl. Urteile vom 13. März 1981 - BVerwG 4 C 1.78 - a.a.O. und vom 23. Mai 1986 - BVerwG 4 C 34.85 - BRS 46 Nr. 176).

    Zu diesen Auswirkungen gehören auch Belastungen psychischer Art, wie die Rechtsprechung des Senats zur "erdrückenden" oder "erschlagenden" Wirkung von Gebäuden auf Nachbargrundstücke zeigt (vgl. Urteile vom 13. März 1981 - BVerwG 4 C 1.78 - a.a.O. und vom 23. Mai 1986 - BVerwG 4 C 34.85 - a.a.O.).

  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.06.2003 - 1 A 11127/02

    Baurecht, Disco-Effekt, erdrückende Wirkung, Gebot der Rücksichtnahme,

    Auszug aus BVerwG, 11.12.2006 - 4 B 72.06
    Das OVG Koblenz hält es für zweifelhaft, ob der Gesichtspunkt der optisch bedrängenden Wirkung einer Windenergieanlage überhaupt im Rahmen des Gebots der Rücksichtnahme Berücksichtigung finden könne (Urteil vom 12. Juni 2003 - 1 A 11127/02 - NuR 2003, 768 ).

    Das OVG Koblenz leitet das Rücksichtnahmegebot aus § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 BauGB her, nimmt daher folgerichtig an, dass ein Verstoß gegen das Rücksichtnahmegebot nur dann anzunehmen wäre, wenn die Windenergieanlage gegenüber der Nachbarschaft schädliche Umwelteinwirkungen i.S.d. § 3 Abs. 1 BImSchG, also Immissionen, hervorrufen würde (Urteil vom 12. Juni 2003 a.a.O. ), und zieht einen Verstoß mit der Begründung in Zweifel, dass sich die Drehbewegung von Rotoren nicht unter den Begriff der Immission subsumieren lasse.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 15.11.1983 - 7 A 1613/83
    Auszug aus BVerwG, 11.12.2006 - 4 B 72.06
    Dabei gilt, dass die Bewegung des Rotors umso stärker spürbar wird, je geringer die Distanz zwischen der Windkraftanlage und dem Betrachter und je größer die Dimension der Bewegung ist (vgl. OVG Münster, Urteil vom 15. November 1983 - 7 A 1613/83 - BRS 40 Nr. 66).
  • OVG Niedersachsen, 04.04.2005 - 1 LA 76/04

    Rechtsmittel gegen einen Bauvorbescheid für die Errichtung einer

    Auszug aus BVerwG, 11.12.2006 - 4 B 72.06
    Eine mögliche Kontroverse zur Rechtsprechung des OVG Lüneburg (Beschluss vom 4. April 2005 - 1 LA 76/04 - NVwZ-RR 2005, 521) wäre lediglich sprachlicher Art. Das OVG Lüneburg hat den Rechtssatz aufgestellt, dass eine Windenergieanlage optisch bedrängend nur unter den Voraussetzungen sein könne, unter denen die Bauwerke zu Lasten dann abwehrbefugter Nachbarn als "erdrückend" einzustufen seien.
  • BVerwG, 18.11.2004 - 4 C 1.04

    Gebot der Rücksichtnahme; Windenergieanlage; Segelfluggelände;

    Auszug aus BVerwG, 11.12.2006 - 4 B 72.06
    Es betrifft jedoch auch Fälle, in denen sonstige nachteilige Wirkungen in Rede stehen (Urteile vom 21. Januar 1983 - BVerwG 4 C 59.79 - BRS 40 Nr. 199 und vom 18. November 2004 - BVerwG 4 C 1.04 - UPR 2005, 150).
  • BVerwG, 17.03.1987 - 7 B 42.87

    Namensänderung - Soziale Ordnungsfunktion des Namens

    Auszug aus BVerwG, 11.12.2006 - 4 B 72.06
    Seine Aufklärungspflicht verletzt es erst, wenn es sich eine ihm unmöglich zur Verfügung stehende Sachkunde zuschreibt oder seine Entscheidungsgründe auf mangelnde Sachkunde schließen lassen (vgl. Beschluss vom 17. März 1987 - BVerwG 7 B 42.87 - NJW 1987, 2454; stRspr).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.08.2006 - 8 A 3726/05

    Optisch bedrängende Wirkung einer Windkraftanlage?

    Auszug aus BVerwG, 11.12.2006 - 4 B 72.06
    Ob eine derartige Wirkung anzunehmen ist, beurteilt sich nach den Umständen des Einzelfalles (Bestätigung von OVG Münster, DVBl 2006, 1532).
  • BVerwG, 21.01.1983 - 4 C 59.79

    Stahlbetrieb - Außenbereich - Lagerhäuser - Wohnbebauung - Nachbargemeinde -

    Auszug aus BVerwG, 11.12.2006 - 4 B 72.06
    Es betrifft jedoch auch Fälle, in denen sonstige nachteilige Wirkungen in Rede stehen (Urteile vom 21. Januar 1983 - BVerwG 4 C 59.79 - BRS 40 Nr. 199 und vom 18. November 2004 - BVerwG 4 C 1.04 - UPR 2005, 150).
  • VG Neustadt, 17.04.2008 - 4 K 25/08

    Nachbar unterliegt mit Klage: Kinderspielturm darf bleiben

    Nach seinem objektivrechtlichen Gehalt schützt das Gebot der Rücksichtnahme die Nachbarschaft vor unzumutbaren Einwirkungen, die von einem Vorhaben ausgehen (BVerwG, Urteil vom 11. Dezember 2006 - 4 B 72.06 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 03.09.2009 - 10 D 121/07

    Bebauungsplan für Steinkohlekraftwerk in Datteln unwirksam

    BVerwG, Beschluss vom 11.12.2006 - 4 B 72.06 -, BRS 70 Nr. 176.
  • BVerwG, 14.03.2018 - 4 A 5.17

    Klagen gegen eine Höchstspannungsfreileitung in Hürth teilweise erfolgreich

    Die Unterschiede zu sich bewegenden Windenergieanlagen verbieten es - entgegen der Auffassung der Kläger -, Überlegungen der Rechtsprechung zur optisch bedrängenden Wirkung von Windenergieanlagen (vgl. OVG Münster, Urteil vom 9. August 2006 - 8 A 3726/05 - OVGE 50, 191 ; BVerwG, Beschluss vom 11. Dezember 2006 - 4 B 72.06 - Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 374 Rn. 4 f.; OVG Koblenz, Beschluss vom 10. März 2011 - 8 A 11215/10 - NVwZ-RR 2011, 438) heranzuziehen.
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