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   BVerwG, 11.10.2012 - 4 C 9.11   

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BVerwG, 11.10.2012 - 4 C 9.11 (https://dejure.org/2012,34771)
BVerwG, Entscheidung vom 11.10.2012 - 4 C 9.11 (https://dejure.org/2012,34771)
BVerwG, Entscheidung vom 11. Oktober 2012 - 4 C 9.11 (https://dejure.org/2012,34771)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 1
    Außenbereich; landwirtschaftlicher Betrieb; Nebenerwerbsbetrieb; Schafzucht; Dauerhaftigkeit; Nachhaltigkeit; Nachweis; Gewinnerzielung; Gesamtschau

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 1
    Außenbereich; Dauerhaftigkeit; Gesamtschau; Gewinnerzielung; Nachhaltigkeit; Nachweis; Nebenerwerbsbetrieb; Schafzucht; landwirtschaftlicher Betrieb

     
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 35 Abs 1 Nr 1 BauGB
    Anforderungen an Art und Umfang eines landwirtschaftlichen (Nebenerwerbs-)Betriebs für die Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB

  • Wolters Kluwer

    Geeignetheit eines privilegierten landwirtschaftlichen (Nebenerwerbs-) Betriebs nach Art und Umfang zur wirtschaftlichen Führung d.h. mit Gewinnerzielungsabsicht

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB
    Bauplanungsrecht: Schafhaltung im Außenbereich | Außenbereich; Landwirtschaftlicher Betrieb; Nebenerwerbsbetrieb; Schafzucht; Dauerhaftigkeit; Nachhaltigkeit; Nachweis; Gewinnerzielung; Betriebsnachfolge; Pacht- und Eigenflächen; Gesamtschau

  • rewis.io

    Anforderungen an Art und Umfang eines landwirtschaftlichen (Nebenerwerbs-)Betriebs für die Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BauGB § 35 Abs. 1 Nr. 1
    Geeignetheit eines privilegierten landwirtschaftlichen (Nebenerwerbs-) Betriebs nach Art und Umfang zur wirtschaftlichen Führung d.h. mit Gewinnerzielungsabsicht

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Privilegierung ohne Gewinnerzielungsabsicht!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die unrentable Nebenerwerbslandwirtschaft im Außenbereich

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Privilegierter landwirtschaftlicher Betrieb auf langfristig gepachteten Flächen möglich

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2013, 155
  • DVBl 2013, 511
  • DÖV 2013, 201
  • BauR 2013, 207
  • BauR 2013, 822
  • ZfBR 2013, 45
 
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Wird zitiert von ... (106)Neu Zitiert selbst (16)

  • BVerwG, 16.12.2004 - 4 C 7.04

    Außenbereich; Landwirtschaft; landwirtschaftlicher Betrieb; Nebenerwerbsbetrieb; …

    Auszug aus BVerwG, 11.10.2012 - 4 C 9.11
    35 Ein Betrieb im Sinne von § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB ist ein nachhaltiges, ernsthaftes, auf Dauer angelegtes und lebensfähiges Unternehmen mit einer gewissen Organisation (BVerwG vom 16.12.2004 BVerwGE 122, 308; BVerwG vom 11.4.1986 NVwZ 1986 916; BVerwG vom 27.1.1967 BVerw- GE 26, 121).

    Sie sind abhängig, von den unterschiedlichen Erscheinungsformen der Betriebe und den Gegebenheiten und Gewohnheiten der jeweiligen Region, in der die Landwirtschaft betrieben wird und wechseln von Betriebsart zu Betriebsart (BVerwG vom 16.12.2004 a.a.O.; BVerwG vom 5.7.2001 BRS 64 Nr. 92).

    Dabei haben der mehr oder minder dauernd gesicherte Zugriff auf die nutzbare Fläche, die in landwirtschaftlicher Weise Gegenstand der unmittelbaren Bodenertragsnutzung sein soll, und die Wirtschaftlichkeit (Rentabilität) der Betätigung eine gewichtige Bedeutung für die Beurteilung der Ernsthaftigkeit und der Beständigkeit des Vorhabens (BVerwG vom 16.12.2004 a.a.O.).

    In personeller Hinsicht ist die Dauerhaftigkeit des Betriebes dann gewährleistet, wenn erwartet werden kann, dass das Unternehmen nach dem Ausscheiden des derzeitigen Betriebsinhabers durch einen Verwandten oder Dritten fortgeführt werden wird (BVerwG 16.12.2004 a.a.O.; BayVGH vom 19.3.2007 Az. 25 BV 03.2063; siehe auch Ziegler NVwZ 2010, 748).

    Bei Zweifeln an der Wirtschaftlichkeit einer landwirtschaftlichen Betätigung durch einen Nebenerwerbslandwirt kann von diesem ein Betriebskonzept verlangt werden, aus dem sich ergibt, wie ein wesentlicher Beitrag zum Lebensunterhalt des Betriebsinhabers erwirtschaftet werden kann (BVerwG vom 16.12.2004 a.a.O.).

    Dabei sind alle landwirtschaftlichen Betätigungen in den Blick zu nehmen, die das Unternehmen ausmachen, also auch z.B. der Verkauf von Heu aus einer Wiesenwirtschaft, denn es ist einem Landwirt nicht verwehrt, Überschüsse aus profitablen Betriebszweigen zur "Quersubventionierung" einer weniger rentablen Sparte zu verwenden (BVerwG vom 16.12.2004 a.a.O.).

    Auch wird bei einer schon bestehenden landwirtschaftlichen Betätigung eher von der Ernsthaftigkeit des Vorhabens auszugehen sein, als bei einer völligen Neuerrichtung (BVerwG vom 16.12.2004 a.a.O.; siehe auch schon BayVGH vom 10.10.1996, Az.: 1 B 93.1070).

  • VGH Bayern, 19.03.2007 - 25 BV 03.2063
    Auszug aus BVerwG, 11.10.2012 - 4 C 9.11
    Dies ist vielmehr nur für die Frage der Dauerhaftigkeit und Nachhaltigkeit der landwirtschaftlichen Betätigung von Bedeutung (BayVGH vom 4.1.2005 NVwZ-RR 2005, 522; BayVGH vom 26.9.2005 Az. 1 ZB 05.501; BayVGH vom 19.3.2007 Az. 25 BV 03.2063).

    In personeller Hinsicht ist die Dauerhaftigkeit des Betriebes dann gewährleistet, wenn erwartet werden kann, dass das Unternehmen nach dem Ausscheiden des derzeitigen Betriebsinhabers durch einen Verwandten oder Dritten fortgeführt werden wird (…BVerwG 16.12.2004 a.a.O.; BayVGH vom 19.3.2007 Az. 25 BV 03.2063; siehe auch Ziegler NVwZ 2010, 748).

  • BVerwG, 01.12.1995 - 4 B 271.95

    Angemessener Flächenbedarf für eine sachgerechte Koppelschafhaltung - …

    Auszug aus BVerwG, 11.10.2012 - 4 C 9.11
    36 Da die landwirtschaftliche Privilegierung sonach voraussetzt, dass dem städtebaulich belastenden Eingriff in den zumeist naturhaft geprägten Au- ßenbereich eine auf Dauer angelegte Erwerbstätigkeit gegenübersteht, sind insbesondere bei Nebenerwerbsbetrieben an die Feststellung der Nachhaltigkeit strenge Anforderungen zu stellen (BVerwG vom 1.12.1995 Az. 4 B 271/95), d.h. für die Annahme eines landwirtschaftlichen Nebenerwerbsbetriebes im Sinne des § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB kommt es in besonderer Weise darauf an, dass die Nachhaltigkeit der landwirtschaftlichen Tätigkeit hinreichend gewährleistet ist (vgl. BVerwG vom 24.8.1979 BRS 35 Nr. 60 = DÖV 1979, 905;… BVerwG vom 11.4.1986 a.a.O.).

    Nur unter der Voraussetzung, dass von einer nachhaltigen landwirtschaftlichen Betätigung ausgegangen werden kann, ist der Gesetzgeber gewillt, den Eingriff in den Außenbereich - der an sich städtebaulich belastend ist - hinzunehmen (vgl. BVerwG vom 1.12.1995 a.a.O.).

     
  • BVerwG, 24.08.1979 - 4 C 3.77

    Teilung eines Grundstücks im Außenbereich; Privilegierte Zulässigkeit von der …

    Auszug aus BVerwG, 11.10.2012 - 4 C 9.11
    Das kann sowohl ein Vollerwerbsbetrieb als auch ein Nebenerwerbsbetrieb sein (vgl. z.B. BVerwG vom 24.8.1979 BBauR 5, 61/64;… BVerwG vom 27.1.1967 a.a.O.), womit dieser Privilegierungstatbestand nicht nur für landwirtschaftliche "Vollerwerbsbetriebe" besteht, sondern in gleicher Weise auch landwirtschaftlichen Nebenerwerbsbetrieben zugute kommt (vgl. z.B. BVerwG vom 27.1.1967 BRS 18 Nr. 27; BVerwG vom 24.8.1979 a.a.O.; BVerwG vom 16.5.1991 UPR 1992, 26; siehe auch vgl. BVerwG vom 10.1.1995 BRS 57 Nr. 98 zur Pferdehaltung; BVerwG vom 19.7.1994 Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 301 zur Pensionspferdehaltung; ferner BVerwG vom 1.12.1992 Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 316 und vom 24.6.1994 Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 299 zur Schafhaltung).

    36 Da die landwirtschaftliche Privilegierung sonach voraussetzt, dass dem städtebaulich belastenden Eingriff in den zumeist naturhaft geprägten Au- ßenbereich eine auf Dauer angelegte Erwerbstätigkeit gegenübersteht, sind insbesondere bei Nebenerwerbsbetrieben an die Feststellung der Nachhaltigkeit strenge Anforderungen zu stellen (BVerwG vom 1.12.1995 Az. 4 B 271/95), d.h. für die Annahme eines landwirtschaftlichen Nebenerwerbsbetriebes im Sinne des § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB kommt es in besonderer Weise darauf an, dass die Nachhaltigkeit der landwirtschaftlichen Tätigkeit hinreichend gewährleistet ist (vgl. BVerwG vom 24.8.1979 BRS 35 Nr. 60 = DÖV 1979, 905;… BVerwG vom 11.4.1986 a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 03.08.1995 - 5 S 3229/94

    Voraussetzungen einer Privilegierung landwirtschaftlicher Betriebe im …

    Auszug aus BVerwG, 11.10.2012 - 4 C 9.11
    38 Um rentabel zu sein, ist es erforderlich, dass ein landwirtschaftlicher Betrieb einen dauernden, auf Wirtschaftlichkeit ausgerichteten und organisierten Einsatz von Kapital und Arbeitskraft in einem wirtschaftlich bedeutsamem Umfang aufweist (…BVerwG vom 27.1.1967 a.a.O.; BVerwG vom 25.10.1982 BauR 1983, 343; siehe ferner VGH BW vom 8.12.1982 VBlBW 1983, 372; VGH BW vom 25.6.1991 BauR 1992, 204; VGH BW vom 3.8.1995 BRS 57 Nr. 97).
  • BVerwG, 11.04.1986 - 4 C 67.82

    Betriebseigenschaft - Landwirtschaftliche Nebenerwerbsstelle - Gewinnerzielung - …

    Auszug aus BVerwG, 11.10.2012 - 4 C 9.11
    35 Ein Betrieb im Sinne von § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB ist ein nachhaltiges, ernsthaftes, auf Dauer angelegtes und lebensfähiges Unternehmen mit einer gewissen Organisation (BVerwG vom 16.12.2004 BVerwGE 122, 308; BVerwG vom 11.4.1986 NVwZ 1986 916; BVerwG vom 27.1.1967 BVerw- GE 26, 121).
  • VGH Bayern, 04.01.2005 - 1 CS 04.1598

    Bauplanungsrecht: Begriff der "überwiegend eigenen Futtergrundlage"

    Auszug aus BVerwG, 11.10.2012 - 4 C 9.11
    Dies ist vielmehr nur für die Frage der Dauerhaftigkeit und Nachhaltigkeit der landwirtschaftlichen Betätigung von Bedeutung (BayVGH vom 4.1.2005 NVwZ-RR 2005, 522; BayVGH vom 26.9.2005 Az. 1 ZB 05.501; BayVGH vom 19.3.2007 Az. 25 BV 03.2063).
  • BVerwG, 16.05.1991 - 4 C 2.89

    Bauplanungsrecht: Begriff des "Dienens" für einen land- oder …

    Auszug aus BVerwG, 11.10.2012 - 4 C 9.11
    Das kann sowohl ein Vollerwerbsbetrieb als auch ein Nebenerwerbsbetrieb sein (vgl. z.B. BVerwG vom 24.8.1979 BBauR 5, 61/64;… BVerwG vom 27.1.1967 a.a.O.), womit dieser Privilegierungstatbestand nicht nur für landwirtschaftliche "Vollerwerbsbetriebe" besteht, sondern in gleicher Weise auch landwirtschaftlichen Nebenerwerbsbetrieben zugute kommt (vgl. z.B. BVerwG vom 27.1.1967 BRS 18 Nr. 27;… BVerwG vom 24.8.1979 a.a.O.; BVerwG vom 16.5.1991 UPR 1992, 26; siehe auch vgl. BVerwG vom 10.1.1995 BRS 57 Nr. 98 zur Pferdehaltung; BVerwG vom 19.7.1994 Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 301 zur Pensionspferdehaltung; ferner BVerwG vom 1.12.1992 Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 316 und vom 24.6.1994 Buchholz 406.11 § 35 BauGB Nr. 299 zur Schafhaltung).
  • BVerwG, 03.02.1989 - 4 B 14.89

    Nebenerwerbsbetrieb - Eigentumsfläche - Pachtland - Reithalle

    Auszug aus BVerwG, 11.10.2012 - 4 C 9.11
    Da Pachtverträge die Vertragsparteien aber nur schuldrechtlich binden und jederzeit wieder aufgehoben werden können, wird es, je höher der Anteil der gepachteten Flächen ist, umso unsicherer, ob die erforderliche Nachhaltigkeit noch gewährleistet ist (BVerwG vom 3.2.1989 BauR 1989, 182).
  • VGH Bayern, 21.12.2010 - 15 ZB 10.2132

    Tierhaltung im Außenbereich; kein Betriebskonzept; Pachtland

    Auszug aus BVerwG, 11.10.2012 - 4 C 9.11
    "Konkrete Zahlen" aufgrund des bisherigen Betriebes, die aber für die Beurteilung des Vorliegens einer Privilegierung nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 BauGB erforderlich wären (vgl. z.B. BayVGH vom 21.12.2010 Az. 15 ZB 10.2132), fehlen.
  • BVerwG, 05.07.2001 - 4 B 49.01

    Voraussetzungen für die Annahme eines landwirschaftlichen Betriebs i.S. von § 35 …

  • BVerwG, 04.03.1983 - 4 C 69.79

    Antrag auf Baugenehmigung für die Errichtung eines Forsthauses mit …

  • VGH Baden-Württemberg, 25.06.1991 - 8 S 2110/90

    Zur Zulässigkeit einer Reithalle, die einem landwirtschaftlichen Betrieb mit …

  • BVerwG, 27.01.1967 - IV C 41.65

    Begriff des landwirtschaftlichen Betriebs i.S. von § 35 Abs. 1 Nr. 1 BBauG

  • VGH Bayern, 26.09.2005 - 1 ZB 05.501
  • VGH Bayern, 14.07.2011 - 14 B 09.2291

    Schafhaltungsbetrieb mit 45 Mutterschafen im Nebenerwerb; überwiegende …

  • VG Minden, 20.09.2023 - 9 K 5297/21
    vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 2012 - 4 C 9.11 -, juris, Rn. 8; OVG NRW, Urteil vom 9. Dezember 2019 - 10 A 2815/17 -, juris, Rn. 33.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 2012 - 4 C 9.11 -, juris, Rn. 8.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 2012 - 4 C 9.11 -, juris, Rn. 8; OVG NRW, Urteil vom 9. Dezember 2019 - 10 A 2815/17 -, juris, Rn. 34.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 2012 - 4 C 9.11 -, juris, Rn. 8.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. Oktober 2009 - 7 A 2370/08 -, juris, Rn. 7; s.a. BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 2012 - 4 C 9.11 -, juris, Rn. 8; Mitschang/Reidt in: Battis/Krautzberger/Löhr, 14. Aufl. 2019, BauGB § 35, Rn. 13.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. Dezember 2002 - 7 A 2400/02 -, juris, Rn. 13; i.E. auch Urteil vom 27. September 2012 - 10 A 611/10 -, juris, Rn. 40; Bay. VGH, Urteil vom 29. Januar 2019 - 1 BV 16.232 -, juris, Rn. 18; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 7. August 1991 - 3 S 1075/90 -, juris, Rn. 22; s.a. BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 2012 - 4 C 9.11 -, juris, Rn. 10, und Beschluss vom 19. Mai 1995 - 4 B 107.95 -, juris, Rn. 6.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 2012 - 4 C 9.11 -, juris, Rn. 8; ausführlicher Beschluss vom 17. November 1998 - 4 B 100.98 -, juris, Rn. 13.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 2012 - 4 C 9.11 -, juris, Rn. 8.

    So kritisiert die Landwirtschaftskammer, bei der es sich um eine besonders fachkundige Stelle handelt, vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 2012 - 4 C 9.11 -, juris, Rn. 8, in ihren Stellungnahmen zahlreiche Ansätze in den Wirtschaftlichkeitsberechnungen bei den Einnahmen als überhöht und bei den Ausgaben als zu niedrig.

    Ein landwirtschaftlicher Betrieb ist durch eine spezifisch betriebliche Organisation gekennzeichnet, vgl. BVerwG, Urteile vom 11. Oktober 2012 - 4 C 9.11 -, juris, Rn. 7, und vom 16. Dezember 2004 - 4 C 7.04 -, juris, Rn. 10, sowie Beschluss vom 5. Juli 2001 - 4 B 49.01 -, juris, Rn. 5; OVG NRW, Urteil vom 23. April 2015 - 7 A 1779/13 -, juris, Rn. 42, die sich u.a. auch in Form von für die Bewirtschaftung erforderlichen Maschinen und in der fachlichen Qualifikation des Betriebsleiters zeigt.

  • VG Minden, 20.09.2023 - 9 K 5297/21
    vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 2012 - 4 C 9.11 -, juris, Rn. 8; OVG NRW, Urteil vom 9. Dezember 2019 - 10 A 2815/17 -, juris, Rn. 33.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 2012 - 4 C 9.11 -, juris, Rn. 8.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 2012 - 4 C 9.11 -, juris, Rn. 8; OVG NRW, Urteil vom 9. Dezember 2019 - 10 A 2815/17 -, juris, Rn. 34.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 2012 - 4 C 9.11 -, juris, Rn. 8.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. Oktober 2009 - 7 A 2370/08 -, juris, Rn. 7; s.a. BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 2012 - 4 C 9.11 -, juris, Rn. 8; Mitschang/Reidt in: Battis/Krautzberger/Löhr, 14. Aufl. 2019, BauGB § 35, Rn. 13.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. Dezember 2002 - 7 A 2400/02 -, juris, Rn. 13; i.E. auch Urteil vom 27. September 2012 - 10 A 611/10 -, juris, Rn. 40; Bay. VGH, Urteil vom 29. Januar 2019 - 1 BV 16.232 -, juris, Rn. 18; VGH Bad.-Württ., Urteil vom 7. August 1991 - 3 S 1075/90 -, juris, Rn. 22; s.a. BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 2012 - 4 C 9.11 -, juris, Rn. 10, und Beschluss vom 19. Mai 1995 - 4 B 107.95 -, juris, Rn. 6.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 2012 - 4 C 9.11 -, juris, Rn. 8; ausführlicher Beschluss vom 17. November 1998 - 4 B 100.98 -, juris, Rn. 13.

    vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 2012 - 4 C 9.11 -, juris, Rn. 8.

    So kritisiert die Landwirtschaftskammer, bei der es sich um eine besonders fachkundige Stelle handelt, vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 2012 - 4 C 9.11 -, juris, Rn. 8, in ihren Stellungnahmen zahlreiche Ansätze in den Wirtschaftlichkeitsberechnungen bei den Einnahmen als überhöht und bei den Ausgaben als zu niedrig.

    Ein landwirtschaftlicher Betrieb ist durch eine spezifisch betriebliche Organisation gekennzeichnet, vgl. BVerwG, Urteile vom 11. Oktober 2012 - 4 C 9.11 -, juris, Rn. 7, und vom 16. Dezember 2004 - 4 C 7.04 -, juris, Rn. 10, sowie Beschluss vom 5. Juli 2001 - 4 B 49.01 -, juris, Rn. 5; OVG NRW, Urteil vom 23. April 2015 - 7 A 1779/13 -, juris, Rn. 42, die sich u.a. auch in Form von für die Bewirtschaftung erforderlichen Maschinen und in der fachlichen Qualifikation des Betriebsleiters zeigt.

  • VG Neustadt, 22.02.2016 - 3 K 325/15

    Nachweis der Eignung und des Volumens für das Privileg nach § 35 Abs. 1 Nr. 1 …

    Die Pachtverträge sind über eine Dauer von 12 Jahren mit automatischer Verlängerung für den Fall der Nichtkündigung abgeschlossen, so dass die für die Annahme eines landwirtschaftlichen Betriebes erforderliche Nachhaltigkeit gewährleistet ist (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 25. Februar 2015 - 8 A 10945/14 -, LKRZ 2015, 254; BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 2012 - 4 C 9.11 -, NVwZ 2013, 155).

    In diesem Fall reduzieren sich die Nachweispflichten des mitwirkungspflichtigen Bauherrn (BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 2012 - 4 C 9.11 -, NVwZ 2013, 155).

    Aus diesem Grund hat das Bundesverwaltungsgericht die Gewinnerzielungsabsicht als ein für die Nachhaltigkeit "wichtiges' Indiz bezeichnet (BVerwG, Urteil vom 11. Oktober 2012 - 4 C 9.11 -, NVwZ 2013, 155).

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BVerwG, 30.08.2011 - 4 C 9.11 (https://dejure.org/2011,70572)
BVerwG, Entscheidung vom 30.08.2011 - 4 C 9.11 (https://dejure.org/2011,70572)
BVerwG, Entscheidung vom 30. August 2011 - 4 C 9.11 (https://dejure.org/2011,70572)
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