Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 11.10.2000 - 4 L 4857/99 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- VG Osnabrück, 17.06.1999 - 4 A 104/97
- OVG Niedersachsen, 11.10.2000 - 4 L 4857/99
- BVerwG, 30.05.2002 - 5 C 36.01
- OVG Niedersachsen, 22.01.2003 - 4 LB 316/02
Wird zitiert von ... (4)
- VG Düsseldorf, 08.07.2003 - 22 K 8992/02
Anspruch auf Übernahme der Kosten einer durchgeführten Konduktiven Therapie nach …
In der vor Inkrafttreten des SGB IX ergangenen Rechtsprechung ist die Konduktive Förderung nach Petö überwiegend als heilpädagogische Maßnahme im Sinne des § 40 Abs. 1 Nr. 2a BSHG, § 11 Eingliederungshilfe-VO bzw. § 40 Abs. 1 Nr. 3 BSHG, § 12 Nr. 1 Eingliederungshilfe-VO (jeweils in der bis zum 30. Juni 2001 geltenden Fassung) qualifiziert worden, weil ihr Schwerpunkt nicht im medizinischen Bereich, sondern vielmehr in ihrer pädagogischen Ausrichtung liegt, so ausdrücklich Verwaltungsgericht Göttingen, Urteil vom 12. Juni 2002 - 2 A 2077/00 - vgl. auch Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Urteile vom 11. Oktober 2000 - 4 L 4857/99 - und vom 22. Januar 2003 - 4 LB 316/02 -, SAR- aktuell 2003, S. 64; Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Urteil vom 30. Mai 2002 - 5 C 36.01 -, FEVS 53, S. 499. - VG Stade, 17.01.2003 - 4 A 1394/01
Kostenübernahme für eine PETÖ-Behandlung
Vielmehr heißt es dort: "... wenn nach allgemeiner ärztlicher oder sonstiger fachlicher Erkenntnis zu erwarten ist, dass hierdurch ... die Folgen einer ... Behinderung beseitigt oder gemildert werden können." Dieser Auffassung steht die Rechtsprechung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (Urteil vom 11.10.2000 - 4 L 4857/99 -) nicht entgegen. - VG Stade, 28.08.2002 - 4 A 427/00
Eingliederungshilfe; Förderung; Heilpädagogik; Konduktiv; Petö
Vielmehr heißt es dort: "... wenn nach allgemeiner ärztlicher oder sonstiger fachlicher Erkenntnis zu erwarten ist, dass hierdurch ... die Folgen einer ... Behinderung beseitigt oder gemildert werden können." Dieser Auffassung steht die Rechtsprechung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (Urteil vom 11.10.2000 - 4 L 4857/99 -) nicht entgegen. - VG Göttingen, 12.06.2002 - 2 A 2077/00
Behinderter; Behinderung; Eingliederungshilfe; heilpädagogische Maßnahme; Kind; …
Dieser Auffassung steht die Rechtsprechung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts (Urteil vom 11.10.2000 - 4 L 4857/99 -) nicht entgegen.