Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Schleswig - 8 A 195/04
• OVG Schleswig-Holstein, 28.09.2006 - 4 LB 6/06

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02

  Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 28.09.2006 - 4 LB 6/06

  Unabhängig von einer an sich gegebenen generellen Behandelbarkeit auch psychischer Erkrankungen wie einer PTBS in der Türkei erschließt sich aus den tatbestandlichen Grundlagen der Traumatisierung der Klägerin und den fachlichen Befunden, die sich wie dargelegt in Übereinstimmung mit den tatsächlichen Angaben der Klägerin im vorangegangenen Asylverfahren befinden, ohne Weiteres, dass der Kern ihrer Krankheit so untrennbar mit ihrem Herkunftsland und der dort erlittenen Traumatisierung verbunden ist, dass sie die notwendige Hilfe und Behandlung im Sinne der höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung dort tatsächlich nicht erlangen könnte (vgl. hierzu u.a. BVerwG, Beschl. v. 29.04.2002 1 B 59/02 -, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 60; Urt. v. 29.10.2002 1 C 1/02 -, DVBl. 2003, 463 ff. = Aus 2003, 106 ff.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 18.01.2005 8 A 1242/03.A -, InfAuslR 2005, 281 ff.; OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 03.09.2003 7 A 10186/03 - std.
• OVG Schleswig-Holstein, 10.07.2002 - 4 L 49/02

  Türkei, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 28.09.2006 - 4 LB 6/06

  Rspr. auch des erkennenden Senats, vgl. u.a. Beschl. v. 10.07.2002 4 L 49/02 - Beschl. v. 24.08.2006 4 LB 1/05 - Beschl. v. 24.08.2006 4 LB 24/05 -).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2005 - 8 A 1242/03

  Türkei, Krankheit, Posttraumatische Belastungsstörung, Paranoid-halluzinatorische …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 28.09.2006 - 4 LB 6/06

  Unabhängig von einer an sich gegebenen generellen Behandelbarkeit auch psychischer Erkrankungen wie einer PTBS in der Türkei erschließt sich aus den tatbestandlichen Grundlagen der Traumatisierung der Klägerin und den fachlichen Befunden, die sich wie dargelegt in Übereinstimmung mit den tatsächlichen Angaben der Klägerin im vorangegangenen Asylverfahren befinden, ohne Weiteres, dass der Kern ihrer Krankheit so untrennbar mit ihrem Herkunftsland und der dort erlittenen Traumatisierung verbunden ist, dass sie die notwendige Hilfe und Behandlung im Sinne der höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung dort tatsächlich nicht erlangen könnte (vgl. hierzu u.a. BVerwG, Beschl. v. 29.04.2002 1 B 59/02 -, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 60; Urt. v. 29.10.2002 1 C 1/02 -, DVBl. 2003, 463 ff. = Aus 2003, 106 ff.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 18.01.2005 8 A 1242/03.A -, InfAuslR 2005, 281 ff.; OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 03.09.2003 7 A 10186/03 - std.
• BVerwG, 29.04.2002 - 1 B 59.02

  Verfahrensrecht, Revisionsverfahren, Nichtzulassungsbeschwerde, Rechtliches …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 28.09.2006 - 4 LB 6/06

  Unabhängig von einer an sich gegebenen generellen Behandelbarkeit auch psychischer Erkrankungen wie einer PTBS in der Türkei erschließt sich aus den tatbestandlichen Grundlagen der Traumatisierung der Klägerin und den fachlichen Befunden, die sich wie dargelegt in Übereinstimmung mit den tatsächlichen Angaben der Klägerin im vorangegangenen Asylverfahren befinden, ohne Weiteres, dass der Kern ihrer Krankheit so untrennbar mit ihrem Herkunftsland und der dort erlittenen Traumatisierung verbunden ist, dass sie die notwendige Hilfe und Behandlung im Sinne der höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung dort tatsächlich nicht erlangen könnte (vgl. hierzu u.a. BVerwG, Beschl. v. 29.04.2002 1 B 59/02 -, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 60; Urt. v. 29.10.2002 1 C 1/02 -, DVBl. 2003, 463 ff. = Aus 2003, 106 ff.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 18.01.2005 8 A 1242/03.A -, InfAuslR 2005, 281 ff.; OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 03.09.2003 7 A 10186/03 - std.
• OVG Rheinland-Pfalz, 23.09.2003 - 7 A 10186/03

  Iran, Haft, Folter, Glaubwürdigkeit, Traumatisierte Flüchtlinge, Psychische …

  Auszug aus OVG Schleswig-Holstein, 28.09.2006 - 4 LB 6/06

  Unabhängig von einer an sich gegebenen generellen Behandelbarkeit auch psychischer Erkrankungen wie einer PTBS in der Türkei erschließt sich aus den tatbestandlichen Grundlagen der Traumatisierung der Klägerin und den fachlichen Befunden, die sich wie dargelegt in Übereinstimmung mit den tatsächlichen Angaben der Klägerin im vorangegangenen Asylverfahren befinden, ohne Weiteres, dass der Kern ihrer Krankheit so untrennbar mit ihrem Herkunftsland und der dort erlittenen Traumatisierung verbunden ist, dass sie die notwendige Hilfe und Behandlung im Sinne der höchstrichterlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung dort tatsächlich nicht erlangen könnte (vgl. hierzu u.a. BVerwG, Beschl. v. 29.04.2002 1 B 59/02 -, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 60; Urt. v. 29.10.2002 1 C 1/02 -, DVBl. 2003, 463 ff. = Aus 2003, 106 ff.; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 18.01.2005 8 A 1242/03.A -, InfAuslR 2005, 281 ff.; OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 03.09.2003 7 A 10186/03 - std.

• OVG Niedersachsen, 12.09.2007 - 8 LB 210/05

  Bestehen eines zielstaatsbezogenen Abschiebungshindernisses im Sinne des § 60 …

  Dass in diesem Fall an sich im Zielstaat vorhandene Behandlungsmöglichkeiten unerheblich sind, wenn sie für den Betroffenen aus für ihn in der Erkrankung selbst liegenden Gründen, nämlich wegen der Gefahr der Retraumatisierung, nicht erfolgversprechend sind, ist inzwischen überwiegend in der obergerichtlichen Rechtsprechung anerkannt (vgl. Beschluss des 11. Senats des erkennenden Gerichts v. 26.6.2007 - 11 LB 398/05 - juris, unter Bezugnahme u. a. auf VGH Kassel, Urt. v. 26.2.2007 - 4 UE 1125/05 - OVG Koblenz, Urt. v. 9.2.2007 - 10 A 10952/06 - OVG Schleswig, Beschl. v. 28.9.2006 - 4 LB 6/06 - einschränkend, nämlich gegen die Annahme einer generellen Unmöglichkeit der PTBS - Behandlung im Herkunftsland: OVG Münster, Urt. v. 21.11.2005 - 21 A 1117/03 - m. w. N. auf die Rspr. des OVG Münster).
• OVG Niedersachsen, 26.06.2007 - 11 LB 398/05

  Gewährung von Abschiebungsschutz bei posttraumatischer Belastungsstörung; …

  Dazu gehört auch der Fall, dass die an sich gegebene Behandlungsmöglichkeit für ihn aus in der Erkrankung selbst liegenden Gründen - beispielsweise bei der Gefahr einer Retraumatisierung - nicht erfolgversprechend ist (…vgl. Hess. VGH, Urt. v. 26.2. 2007 - 4 UE 1125/05.A -, juris; OVG Rh.-Pf., Urt. v. 9.2. 2007 - 10 A 10952/06.OVG - Schl.-H. OVG, Beschl. v. 28.9. 2006 - 4 LB 6/06 - Senatsbeschl. v. 28.2. 2005 - 11 LB 121/04 -, juris).
• VGH Baden-Württemberg, 27.04.2016 - A 6 S 916/15

  Behandelbarkeit psychischer Erkrankungen in Mazedonien

  Dies ist in der bisherigen Rechtsprechung insbesondere für die schwerwiegende Verschlimmerung psychischer Leiden, namentlich der Gefahr einer zu irreparablen Gesundheitsschäden führenden (Re-)Traumatisierung anerkannt (vgl. etwa: Hess. VGH, Urteil vom 26.02.2007 - 4 UE 1125/05.A - OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 28.09.2006 - 4 LB 6/06 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 09.02.2007 - 10 A 10952/06 - Bay. VGH, Urteil vom 09.09.2013 - 9 B 10.30261 -, jew. juris; Niedersächs.

 
• VG Sigmaringen, 10.03.2017 - A 3 K 3493/15

  Feststellung von Abschiebungsverboten gem. § 60 Abs 5 oder 7 S 1 AufenthGjuris: …

  Wie der VGH BW im Urteil vom 27.04.2016 (…Az. A 6 S 916/15 - juris Rn. 42 - zwar zu Mazedonien, jedoch auf alle derartigen Fälle übertragbar) erkannt hat, kann sich ein Abschiebungsverbot ungeachtet der prinzipiell ausreichenden Behandelbarkeit und Versorgungsmöglichkeit psychischer Erkrankungen auch daraus ergeben, dass eine Abschiebung aus in der Erkrankung selbst liegenden Gründen für den Betroffenen unzumutbar ist: Dies ist in der bisherigen Rechtsprechung insbesondere für die schwerwiegende Verschlimmerung psychischer Leiden, namentlich der Gefahr einer zu irreparablen Gesundheitsschäden führenden (Re-)Traumatisierung anerkannt (vgl. etwa: Hess. VGH, Urteil vom 26.02.2007 - 4 UE 1125/05.A - OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 28.09.2006 - 4 LB 6/06 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 09.02.2007 - 10 A 10952/06 - Bay. VGH, Urteil vom 09.09.2013 - 9 B 10.30261 -, jew. juris; Niedersächs. OVG, Beschluss vom 26.06.2007 - 11 LB 398/05 -, NVwZ-RR 2008, 280).
• VG Sigmaringen, 10.03.2017 - A 3 K 593/16

  Prüfung eines Zweitantrags nur, wenn im Erstverfahren im Dublin-Mitgliedstaat …

  Denn ein Abschiebungsverbot kann sich ungeachtet der prinzipiell ausreichenden Behandelbarkeit und Versorgungsmöglichkeit psychischer Erkrankungen auch daraus ergeben, dass eine Abschiebung aus in der Erkrankung selbst liegenden Gründen für den Betroffenen unzumutbar ist: Dies ist in der bisherigen Rechtsprechung insbesondere für die schwerwiegende Verschlimmerung psychischer Leiden, namentlich der Gefahr einer zu irreparablen Gesundheitsschäden führenden (Re-)Traumatisierung anerkannt (vgl. etwa: Hess. VGH, Urteil vom 26.02.2007 - 4 UE 1125/05.A - OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 28.09.2006 - 4 LB 6/06 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 09.02.2007 - 10 A 10952/06 - Bay. VGH, Urteil vom 09.09.2013 - 9 B 10.30261 -, jew. juris; Niedersächs. OVG, Beschluss vom 26.06.2007 - 11 LB 398/05 -, NVwZ-RR 2008, 280).
• VG Oldenburg, 16.07.2007 - 5 A 5367/05

  Abschiebung; Abschiebungshindernis; Abschiebungsverbot; Ausgrenzung; Behandlung; …

  Dazu gehört auch der Fall, dass die an sich gegebene Behandlungsmöglichkeit für ihn aus in der Erkrankung selbst liegenden Gründen - beispielsweise bei der Gefahr einer Retraumatisierung - nicht erfolgversprechend ist (vgl. Nds. OVG, Beschluss 26. Juni 2007 - 11 LB 398/05 - juris; Hess. VGH, Urteil vom 26. Februar 2007 - 4 UE 1125/05.A -, juris; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 9. Februar 2007 - 10 A 10952/06.OVG - Schl.-H. OVG, Beschluss vom 28. September 2006 - 4 LB 6/06 -).
• VG Karlsruhe, 13.06.2012 - A 7 K 488/11
  In diesem Fall sind grundsätzlich an sich im Zielstaat vorhandene Behandlungsmöglichkeiten unerheblich, wenn sie für den Betroffenen aus für ihn in der Erkrankung selbst liegenden Gründen, nämlich wegen der Gefahr der Retraumatisierung, nicht erfolgversprechend sind (vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 21.09.1999-9 C 8.99-, NVwZ 2000, 206; OVG Lüneburg, Urteil vom 12.09.2007 - 8 LB 210/05 -, juris; Hessischer VGH, Urteil vom 26.02.2007 - 4 UE 1125/05.A juris; OVG Koblenz, Urteil vom 09.02.2007 - 10 A 10952/06 -, juris; OVG Schleswig, Beschluss vom 28.09.2006 - 4 LB 6/06 juris).
• VG Braunschweig, 19.02.2009 - 4 A 593/06

  Syrien, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …

  Dass in diesem Fall an sich im Zielstaat vorhandene Behandiungsmöglichkeiten unerheblich sind, wenn sie für den Betroffenen aus für ihn in der Erkrankung selbst liegenden Gründen, nämlich wegen der Gefahr der Retraumatisierung, nicht erfolgversprechend sind, ist inzwischen überwiegend in der obergerichtlichen Rechtsprechung anerkannt (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 12. September 2007 - 8 LB 210 - und Beschluss vom 26. Juni 2007 - 11 LB 398/05 - unter Bezugnahme u. a. auf VGH Kassel, Urteil vom 26.Februar 2007 - 4 UE 1125/05 - OVG Koblenz, Urteil vom 9. Februar 2007 -10 A 10952/06 - OVG Schleswig, Beschluss vom 28. September 2006 - 4 LB 6/06 - einschränkend, nämlich gegen die Annahme einer generellen Unmöglichkeit der PTBS - Behandlung im Herkunftsland: OVG Münster, Urteil vom 21November 2005-21 A 1117/03-m. w. N. auf die Rspr. des OVG Münster).