Rechtsprechung
OLG Hamm, 12.06.2018 - III-4 RBs 141/18 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Abfall, Mutterboden, Verwertung, Nutzung, Waldfunktion
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ordnungswidrigkeit des Aufbringens von Mutterboden im Wald
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
KrWG § 31 Abs. 1 ; LFoG NW §§ 6a,39, 70
Ordnungswidrigkeit des Aufbringens von Mutterboden im Wald - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Geldbuße wegen vorsätzlicher Nichtanzeige der Verwertung von Abfällen im Wald
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)
Geldbuße wegen vorsätzlicher Nichtanzeige der Verwertung von Abfällen im Wald
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Aufbringung von Mutterboden im Wald als anzeigepflichtige Verwertung von Abfällen
Verfahrensgang
- AG Münster - 18 OWi 4/18
- OLG Hamm, 12.06.2018 - III-4 RBs 141/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- OVG Sachsen-Anhalt, 12.08.2016 - 2 M 24/16
Untersagung der Lagerung und Anordnung zur Entsorgung von Baureststoffen
Auszug aus OLG Hamm, 12.06.2018 - 4 RBs 141/18
Eine Handlung bezweckt den Anfall einer beweglichen Sache, wenn vor ihrer Durchführung der Anfall und die weitere Nutzung der Sache geplant oder eingeplant und der (mit-)bestimmende Anlass für die Handlung waren (Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 12. August 2016 - 2 M 24/16 -, Rn. 13, juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 26.07.2010 - 20 B 327/10
Erteilung einer Umwandlungsgenehmigung bzgl. einer Überführung betroffener …
Auszug aus OLG Hamm, 12.06.2018 - 4 RBs 141/18
Eine Umwandlung liegt nicht erst dann vor, wenn die Waldeigenschaft - etwa durch Rodung - verloren geht, sondern bereits bei jeder andere Nutzung, welche die in § 1 Nr. 1 BWaldG beschriebenen Funktionen mehr als nur geringfügig beeinträchtigt (Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 26. Juli 2010 - 20 B 327/10 -, Rn. 5, juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2014 - 2 A 2276/13
Erteilung einer Baugenehmigung für das Abstellen von Wohnmobilen zur gewerblichen …
Auszug aus OLG Hamm, 12.06.2018 - 4 RBs 141/18
Als Wald gelten auch - wiederum faktisch existierende - kahlgeschlagene oder verlichtete Grundflächen, Waldwege, Waldeinteilungs- und Sicherungsstreifen, Waldblößen und Lichtungen, Waldwiesen, Wildäsungsplätze, Holzlagerplätze sowie weitere mit dem Wald verbundene und ihm dienende Flächen (Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 14. März 2014 - 2 A 2276/13 -, Rn. 15, juris). - BVerwG, 11.07.2017 - 7 C 35.15
Abfall; Alttextilien; Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse; …
Auszug aus OLG Hamm, 12.06.2018 - 4 RBs 141/18
Hier ist maßgeblich, dass der Besitzer sich des Stoffes oder Gegenstandes als für ihn wertlos geworden entledigen, d.h. sich davon befreien will, um ihn der Entsorgung zuzuführen oder zuzuführen zu lassen (BVerwG, Urteil vom 11. Juli 2017 - 7 C 35/15 -, Rn. 20, juris).