Rechtsprechung
OLG Hamm, 04.04.2017 - 4 RBs 97/17 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Burhoff online
Rechtliches Gehör, Verletzung, rechtzeitige Namhaftmachung eines geladenen Sachverständigen
- Burhoff online
Rechtliches Gehör, Verletzung, Namhaftmachung eines geladenen Sachverständigen
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Rechtliches Gehör, Verletzung, nicht rechtzeitige Namhaftmachung eines geladenen Sachverständigen
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)
Unterlassene Namhaftmachung des Sachverständigen kann rechtliches Gehör verletzen
- IWW
StPO 222
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Wolters Kluwer
Folgen der verspäteten Namhaftmachung eines geladenen Sachverständigen
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
STPO § 222; OWiG § 80 Abs. 1 Nr. 2
Rechtliches Gehör; Verletzung; nicht rechtzeitige Namhaftmachung eines geladenen Sachverständigen - rechtsportal.de
STPO § 222; OWiG § 80 Abs. 1 Nr. 2
Folgen der verspäteten Namhaftmachung eines geladenen Sachverständigen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Auch wenn man es "eilig hat": Spielregeln beachten, oder: Namhaftmachung
Verfahrensgang
- AG Detmold - 4 OWi 296/16
- OLG Hamm, 04.04.2017 - 4 RBs 97/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Karlsruhe, 09.04.2015 - 2 (7) SsRs 76/15
Bußgeldverfahren: Abwesenheitsverhandlung nach Verlegung des Termins bei …
Auszug aus OLG Hamm, 04.04.2017 - 4 RBs 97/17
Denn nur dann, wenn der Betroffene erschienen wäre und Fragen gestellt hätte, kann das Urteil überhaupt auf der Versagung des rechtlichen Gehörs beruhen (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 09. April 2015 - 2 (7) SsRs 76/15 -juris).