Volltextveröffentlichungen (5)

• LAG Schleswig-Holstein

  Schadensersatz, Entschädigung, Altersdiskriminierung, Bewerbung, Ernsthaftigkeit, AGG-Hopping

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtsmissbräuchliche Entschädigungsforderung wegen Altersdiskriminierung bei nicht ernsthafter Bewerbung; Vielzahl ähnlicher Verfahren und Verhalten nach Ablehnung im Einzelfall als Anzeichen für Scheinbewerbung

• Judicialis

  ArbGG § 72a; ; AGG § 7; ; AGG § 11; ; AGG § 15; ; AGG § 15 Abs. 1; ; AGG § 15 Abs. 2; ; AGG § 15 Abs. 2 Satz 1

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AGG § 15 Abs. 2 Satz 1; BGB § 242
  Rechtsmissbräuchliche Entschädigungsforderung wegen Altersdiskriminierung bei nicht ernsthafter Bewerbung; Vielzahl ähnlicher Verfahren und Verhalten nach Ablehnung im Einzelfall als Anzeichen für Scheinbewerbung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Entschädigungsanspruch wegen diskriminierender Stellenausschreibung - nur für ernsthafte Bewerber!

• vdaa.de (Pressemitteilung)

  Diskriminierungsklagen aufgrund Alters

• lawyers-poppe.de (Kurzinformation)

  LAG Schleswig-Holstein stoppt AGG- Mißbrauch

 
• channelpartner.de (Ausführliche Zusammenfassung)

  80 Klagen sind zu viel - kein Schadensersatz

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Das AGG lädt immer wieder zum Missbrauch ein

• 123recht.net (Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

  Das AGG lädt immer wieder zum Missbrauch ein // wie Bewerber sich Stellenanzeigen wegen einer angeblichen Diskriminierung zu Nutze machen -

Besprechungen u.ä.

• 123recht.net (Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

  Das AGG lädt immer wieder zum Missbrauch ein // wie Bewerber sich Stellenanzeigen wegen einer angeblichen Diskriminierung zu Nutze machen -

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (2)

• LAG Berlin, 14.07.2004 - 15 Sa 417/04

  AGG-Hopping

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 29.01.2009 - 4 Sa 346/08

  Derjenige, der mit seiner Bewerbung "als professioneller Diskriminierungskläger" auf eine Diskriminierung spekuliert, muss sich den Vorwurf des Rechtsmissbrauchs entgegenhalten lassen, der im Übrigen auch ein anerkannter Grundsatz des Gemeinschaftsrechts ist (Däubler/Bertzbach-Deinert, § 15 Rnr.53;… Wendeling-Schröder/Stein, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, AGG § 15 Rnr. 10; LAG Berlin, Urteil vom 14.07.2004 - 15 Sa 417/04 -, zitiert nach juris, Rnr. 21; LAG Rheinland-Pfalz…, Urteil vom 11.01.2008 - 6 Sa 522/07 -, zitiert nach juris, Rnr. 27).
• LAG Rheinland-Pfalz, 11.01.2008 - 6 Sa 522/07

  Unzulässige Benachteiligung eines Bewerbers - fehlende Ernsthaftigkeit der …

  Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 29.01.2009 - 4 Sa 346/08

  Derjenige, der mit seiner Bewerbung "als professioneller Diskriminierungskläger" auf eine Diskriminierung spekuliert, muss sich den Vorwurf des Rechtsmissbrauchs entgegenhalten lassen, der im Übrigen auch ein anerkannter Grundsatz des Gemeinschaftsrechts ist (Däubler/Bertzbach-Deinert, § 15 Rnr.53;… Wendeling-Schröder/Stein, Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz, AGG § 15 Rnr. 10; LAG Berlin…, Urteil vom 14.07.2004 - 15 Sa 417/04 -, zitiert nach juris, Rnr. 21; LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 11.01.2008 - 6 Sa 522/07 -, zitiert nach juris, Rnr. 27).

• OLG Karlsruhe, 13.09.2011 - 17 U 99/10

  Diskriminierung wegen des Geschlechts: Entschädigungsanspruch wegen …

  Nach ganz herrschender Meinung setzt der Anspruch auf eine angemessene Entschädigung gem. § 15 Abs. 2 Satz 1 AGG voraus, dass der betreffende Bewerber sich subjektiv ernsthaft um die fragliche Stelle beworben hat und hierfür auch objektiv in Betracht kam (BAG, Urteil vom 27.04.2000 - 8 AZR 95/99, LAG Baden-Württemberg…, Urteil vom 20.03.2009 - 9 Sa 5/09, juris Rn. 37; LAG Schleswig-Holstein, Urteil vom 29.01.2009 - 4 Sa 346/08, Rn. 41 ff.; LAG Hamburg…, Beschluss vom 12.01.2009 - 3 Ta 26/08, juris, Rn. 19;… Münchener Kommentar/Thüsing, § 15 AGG Rn. 17).
• LAG Hamm, 25.07.2014 - 10 Sa 503/14

  AGG-Klage wegen Alterdiskriminierung - 60jähriger selbständiger Rechtsanwalt …

  Anzeichen für einen Rechtsmissbrauch kann auch das Aufstellen weit überhöhter Entschädigungsforderungen unter Verwendung formularmäßiger, kaum auf den Anlassfall bezogener Schriftsätze sein (LAG Schleswig-Holstein 29.01.2009 - 4 Sa 346/08 - juris).
• LAG Hessen, 28.08.2009 - 3 Sa 1636/08

  Entschädigung wegen Benachteiligung aufgrund Behinderung - keine Einladung zum …

  (a) Einer Entschädigungsklage kann der Einwand des Rechtsmissbrauchs entgegen gehalten werden, wenn die Bewerbung nicht subjektiv ernsthaft, sondern nur zum Zweck des Erwerbs von Entschädigungsansprüchen erfolgt ist (… Däubler/Bertzbach-Deinert AGG § 15 Rn. 53;… Wendeling-Schröder/Stein AGG § 15 Rn. 10;… Thüsing, Arbeitsrechtlicher Diskriminierungsschutz Rn. 529;… Schleusener/Suckow/Voigt AGG § 15 Rn. 33; LAG Schleswig-Holstein 29. Januar 2009 - 4 Sa 346/08, zitiert nach Juris; LAG Rheinland-Pfalz 10. Januar 2008 - 6 Sa 522/07 -, zitiert nach Juris; vgl. auch BAG 12. November 1998 - 8 AZR 365/97 - AP BGB § 611 a Nr. 18) .

 
• ArbG Düsseldorf, 14.02.2014 - 14 Ca 3500/13

  Formelhafte Bewerbung ohne konkreten Bezug zu einer ausgeschriebenen Stelle; …

  a) Unter dem Gesichtspunkt des Rechtsmissbrauchs, dessen Verbot ein anerkannter Grundsatz des Gemeinschaftsrechts ist (BAG v. 13.10.2011, 8 AZR 608/10, juris; LAG Schleswig-Holstein v. 29.01.2009, 4 Sa 346/08, juris, Rn. 42 m.w.N.), ist ein Entschädigungsanspruch ausnahmsweise ausgeschlossen.

  Das Verhalten des Klägers ist aber ein sehr deutlicher Hinweis darauf, dass es ihm mit seiner Bewerbung ausschließlich oder ganz überwiegend darum ging, die Voraussetzungen vorzubereiten, um anschließend Schadenersatz bzw. Entschädigung zu erlangen (so auch LAG Schleswig-Holstein v. 29.01.2009, a.a.O., Rn. 50).

• LAG Hessen, 28.08.2009 - 3 Sa 1742/08

  Entschädigung wegen Benachteiligung aufgrund Behinderung - keine Einladung zum …

  (a) Einer Entschädigungsklage kann der Einwand des Rechtsmissbrauchs entgegen gehalten werden, wenn die Bewerbung nicht subjektiv ernsthaft, sondern nur zum Zweck des Erwerbs eines Entschädigungsanspruchs erfolgt ist (… Däubler/Bertzbach-Deinert AGG § 15 Rn. 53;… Wendeling-Schröder/Stein AGG § 15 Rn. 10;… Thüsing, Arbeitsrechtlicher Diskriminierungsschutz Rn. 529;… Schleusener/ Suckow/ Voigt AGG § 15 Rn. 33; LAG Schleswig-Holstein 29. Januar 2009 - 4 Sa 346/08, zitiert nach Juris; LAG Rheinland-Pfalz 10. Januar 2008 - 6 Sa 522/07 -, zitiert nach Juris; vgl. auch BAG 12. November 1998 - 8 AZR 365/97 - AP BGB § 611a Nr. 18) .
• LAG Hessen, 28.08.2009 - 3 Sa 2136/08

  Entschädigung wegen Benachteiligung aufgrund Behinderung - keine Einladung zum …

  (aaa) Einer Entschädigungsklage kann der Einwand des Rechtsmissbrauchs entgegen gehalten werden, wenn die Bewerbung nicht subjektiv ernsthaft, sondern nur zum Zweck des Erwerbs von Entschädigungsansprüchen erfolgt ist (… Däubler/Bertzbach-Deinert AGG § 15 Rn. 53;… Wendeling-Schröder/Stein AGG § 15 Rn. 10;… Thüsing, Arbeitsrechtlicher Diskriminierungsschutz Rn. 529;… Schleusener/ Suckow/ Voigt AGG § 15 Rn. 33; LAG Schleswig-Holstein 29. Januar 2009 - 4 Sa 346/08, zitiert nach Juris; LAG Rheinland-Pfalz 10. Januar 2008 - 6 Sa 522/07 -, zitiert nach Juris; vgl. auch BAG 12. November 1998 - 8 AZR 365/97 - AP BGB § 611a Nr. 18) .