Rechtsprechung
OLG Hamm, 04.12.2003 - 4 Ss OWi 693/03 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Burhoff online
Fahrverbot; beharrlicher Verstoß, tatsächliche Feststellungen; Anforderungen; Gesamtzusammenhang
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verhängung eines Fahrverbots wegen beharrlicher Geschwindigkeitsüberschreitungen ; Nachvollziehbarkeit der Bewertung der beharrlichen Pflichtverletzung für das Rechtsbeschwerdegericht; Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaft
- verkehrsrechtsforum.de
Bei wiederholter Geschwindigkeitsüberschreitung droht Fahrverbot.
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Geschwindigkeitsüberschreitung (wiederholte) und Fahrverbot
- Judicialis
- rechtsanwalt-strafrecht-detmold.de
Wiederholte Geschwindigkeitsüberschreitung - Fahrverbot
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BKatV § 4; StPO § 26
Fahrverbot; beharrlicher Verstoß, tatsächliche Feststellungen; Anforderungen; Gesamtzusammenhang
Kurzfassungen/Presse (2)
- IWW (Leitsatz)
Fahrverbot - Beharrlicher Verstoß
- Anwaltskanzlei Lüben & Heiland (Leitsatz)
Erteilung eines Fahrverbots trotz fehlender Einschlägigkeit des Regelfahrverbots
Wird zitiert von ...
- OLG Hamm, 15.03.2004 - 2 Ss OWi 162/04
Videoabstandsmessverfahren VAMA als sog. "standardisiertes Messverfahren"
Angesichts dieser Gesamtumstände ist die erneute Festsetzung eines Fahrverbotes zur erzieherischen Einwirkung auf den Betroffenen nicht zu beanstanden (ähnlich der hiesige 4. Senat für Bußgeldsachen in 4 Ss OWi 693/03).