Rechtsprechung
BGH, 19.01.2016 - 4 StR 521/15 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- HRR Strafrecht
§ 56 StGB
Strafaussetzung zur Bewährung (Sozialprognose: Berücksichtigung von Verteidigungsverhalten) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Vollstreckung einer Freiheitsstrafe wegen ungünstiger Sozialprognose und regelmäßigem Drogenkosum im Rahmen einer Körperverletzung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Vollstreckung einer Freiheitsstrafe wegen ungünstiger Sozialprognose und regelmäßigem Drogenkosum im Rahmen einer Körperverletzung
- rechtsportal.de
StGB § 56 Abs. 1 ; StPO § 349 Abs. 2
Vollstreckung einer Freiheitsstrafe wegen ungünstiger Sozialprognose und regelmäßigem Drogenkosum im Rahmen einer Körperverletzung - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Wer bestreitet, kann eben keine Reue zeigen - auch wenn die Strafkammer das meint…
- beck-blog (Kurzinformation)
Beurteilung der Bewährungsprognose
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Bewährung für einen bestreitenden Angeklagten
- sokolowski.org (Kurzinformation und Auszüge)
Der schweigende oder bestreitende Angeklagte und die Sozialprognose
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 20.04.1999 - 4 StR 111/99
Bewährung; Sexueller Mißbrauch von Kindern; Sexuelle Nötigung
Auszug aus BGH, 19.01.2016 - 4 StR 521/15
Auch im Rahmen des § 56 StGB ist dem Angeklagten ein die Grenzen des Zulässigen nicht überschreitendes Verteidigungsverhalten nicht anzulasten (st. Rspr., vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. April 1999 - 4 StR 111/99, StV 1999, 602; vom 20. Februar 1998 - 2 StR 14/98, StV 1998, 482;… vom 20. Dezember 1988 - 1 StR 664/88, BGHR StGB § 56 Abs. 2 Gesamtwürdigung, unzureichende 6). - BGH, 20.02.1998 - 2 StR 14/98
Verweigerung der Strafaussetzung zur Bewährung wegen einer ungünstigen …
Auszug aus BGH, 19.01.2016 - 4 StR 521/15
Auch im Rahmen des § 56 StGB ist dem Angeklagten ein die Grenzen des Zulässigen nicht überschreitendes Verteidigungsverhalten nicht anzulasten (st. Rspr., vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. April 1999 - 4 StR 111/99, StV 1999, 602; vom 20. Februar 1998 - 2 StR 14/98, StV 1998, 482;… vom 20. Dezember 1988 - 1 StR 664/88, BGHR StGB § 56 Abs. 2 Gesamtwürdigung, unzureichende 6). - BGH, 20.12.1988 - 1 StR 664/88
Vorwurf der fehlenden Reue und Schuldeinsicht eines die Tat bestreitenden …
Auszug aus BGH, 19.01.2016 - 4 StR 521/15
Auch im Rahmen des § 56 StGB ist dem Angeklagten ein die Grenzen des Zulässigen nicht überschreitendes Verteidigungsverhalten nicht anzulasten (st. Rspr., vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. April 1999 - 4 StR 111/99, StV 1999, 602; vom 20. Februar 1998 - 2 StR 14/98, StV 1998, 482; vom 20. Dezember 1988 - 1 StR 664/88, BGHR StGB § 56 Abs. 2 Gesamtwürdigung, unzureichende 6).
- BGH, 10.01.2017 - 4 StR 521/16
Strafzumessung (Berücksichtigung von Nachtatverhalten)
Dass die die Tat bestreitende Angeklagte keine Reue und Unrechtseinsicht zeigte, durfte nicht zu ihrem Nachteil gewertet werden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 2016 - 4 StR 521/15; vom 8. Januar 2015 - 3 StR 543/14; vom 29. Januar 2014 - 1 StR 589/13, NStZ 2014, 396, 397). - BGH, 16.08.2022 - 4 StR 186/22
Strafaussetzung (Sozialprognose: keine Verpflichtung des Angeklagten zu …
Sie lassen besorgen, dass das Landgericht nicht hinreichend bedacht hat, dass der Angeklagte im Strafprozess nicht zu wahrheitsgemäßen Angaben verpflichtet ist (vgl. BGH…, Beschluss vom 28. August 2018 ? 5 StR 295/18 Rn. 4) und zulässiges Verteidigungsverhalten nicht zum Nachteil des Angeklagten berücksichtigt werden darf (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 7. Dezember 2021 ? 3 StR 411/21, StraFo 2022, 116; Beschluss vom 19. Januar 2016 ? 4 StR 521/15 Rn. 4; Beschluss vom 22. Mai 2013 ? 4 StR 151/13, StraFo 2013, 340). - BGH, 02.06.2021 - 6 StR 224/21
Strafaussetzung (Kriminalprognose; fehlende Unrechtseinsicht: zulässiges …
Fehlende Unrechtseinsicht durfte nicht zum Nachteil der die Tat bestreitenden Angeklagten gewertet werden; denn auch im Rahmen des § 56 StGB darf einem Angeklagten ein die Grenzen des Zulässigen nicht überschreitendes Verteidigungsverhalten nicht angelastet werden (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 2016 - 4 StR 521/15; vom 20. April 1999 - 4 StR 111/99, NStZ-RR 1999, 358; vom 20. Februar 1998 - 2 StR 14/98, StV 1998, 482). - BGH, 09.02.2021 - 6 StR 7/21
Strafschärfende Berücksichtigung mangelnder Reue des Angeklagten trotz Leugnung …
Diese Gesichtspunkte durfte die Strafkammer nicht straferschwerend berücksichtigen, weil er das Handeltreiben nicht eingeräumt hatte (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 2016 - 4 StR 521/15; vom 8. Januar 2015 - 3 StR 543/14; vom 29. August 2012 - 4 StR 322/12;… Schäfer/Sander/van Gemmeren, Praxis der Strafzumessung, 6. Aufl., Rn. 674).